Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

7806 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1038) Alle Entscheidungen (7806)
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 10.03.2026 · Berichtet am 08. Oktober 2025
Supervision für Reinickendorfer Patientenfürsprecher*innen verbessert

Ehrenamtliche Patientenfürsprecher*innen in Reinickendorf erhalten künftig eine bessere psychologische Unterstützung. Besonders für die Vertrauenspersonen im Maßregelvollzug wurde vereinbart, dass sie an...

Gesundheit Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 11.03.2026 · Beschlossen am 08. Oktober 2025
Schmitzweg soll für Radverkehr in beide Richtungen geöffnet werden

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, den Schmitzweg zwischen Brodersenstraße und Roedernallee für den Radverkehr in beide Richtungen freizugeben. Dies soll die Wege für Radfahrende in der angrenzenden Siedlung...

Mobilität & Verkehr Reinickendorf Wittenau Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 11.03.2026 · Beschlossen am 08. Oktober 2025
Neue Fahrradständer für Alt-Tegel beschlossen

Die CDU-Fraktion hat die Errichtung von Fahrradabstellanlagen in der Straße Alt-Tegel auf Höhe der Hausnummern 22 bis 28 gefordert. Zuvor hatten dortige Gastronom*innen eigene Ständer aufgestellt, die sie jedoch auf...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Neue Entscheidung
CDU BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 08. Oktober 2025
Ölsperre am Flughafensee soll repariert werden

Die CDU-Fraktion fordert die Instandsetzung der Ölsperre am Flughafensee zwischen dem Nord- und Südufer. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag offiziell beschlossen. Das Bezirksamt muss sich nun bei...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Tegel Neue Entscheidung
CDU BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 11.03.2026 · Beraten in der BVV am 08. Oktober 2025
Kreuzung Lindauer Allee/Aroser Allee soll für Fuß- und Radverkehr sicherer werden

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich für eine sicherere Gestaltung der Kreuzung Lindauer Allee und Aroser Allee ein. Das Bezirksamt soll durch neue Markierungen oder Ampelanpassungen dafür sorgen, dass Autos...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 11.02.2026 · In der BVV abgelehnt am 08. Oktober 2025
Abfräsen von Kopfsteinpflaster am Donnersmarckplatz abgelehnt

Die SPD-Fraktion schlug vor, das Kopfsteinpflaster am Donnersmarckplatz in Frohnau abzufräsen, um die Fahrbahn für Radfahrer*innen und Autos zu glätten. Ziel war es, das Fahren auf der Straße attraktiver zu machen und...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Reinickendorf Frohnau Neue Entscheidung
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 11.02.2026 · Beschlossen am 08. Oktober 2025
Sonderaktion: Neue Stadtbäume für Reinickendorf nach Sturmschäden geplant

Die SPD-Fraktion hat eine zusätzliche Baumpflanzaktion für Reinickendorf angestoßen. Das Bezirksamt soll sich beim Senat dafür einsetzen, dass im Frühjahr 2026 aufgrund der schweren Sturmschäden von 2025 mehr Bäume...

Umwelt & Klima Reinickendorf Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 10.03.2026 · Beantwortet am 08. Oktober 2025
CDU fragt nach Ausbau der Kältehilfe für Obdachlose im Winter

Die CDU-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach geplanten Erweiterungen der Kältehilfe für die kommende Wintersaison. Ziel der Anfrage ist es, neue oder verbesserte Unterstützungsmaßnahmen für obdachlose...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Reinickendorf Anfrage & Antwort
CDU BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 11.02.2026 · Abgelehnt am 08. Oktober 2025
Bessere Online-Informationen über Baustellen in Reinickendorf abgelehnt

Die SPD-Fraktion forderte, dass das Bezirksamt auf seiner Webseite aktuell über anstehende Bauarbeiten und deren Auswirkungen wie Lärm oder Parkverbote informiert. Damit sollten Anwohner*innen besser vorbereitet...

Wohnen & Bauen Digitales Mobilität & Verkehr Reinickendorf Heiligensee Neue Entscheidung
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 8. Oktober 2025
Zaun am Flughafensee wird zum Schutz des Ostufers verlängert

Die CDU-Fraktion hat beantragt, das Ostufer des Flughafensees besser vor Vandalismus und Vermüllung zu schützen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass ein bestehender Zaun im Bereich der...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Reinickendorf Tegel Neue Entscheidung
CDU BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 11.02.2026 · Abgelehnt am 08. Oktober 2025
Kein Parkraummanagement in Reinickendorf-West: Antrag für Studie abgelehnt

Die SPD-Fraktion wollte prüfen lassen, ob in Reinickendorf-West zwischen Scharnweberstraße und Kienhorststraße ein Parkraummanagement eingeführt werden kann. Geplant war eine Bestandsaufnahme der Parkplätze sowie eine...

Mobilität & Verkehr Reinickendorf Neue Entscheidung
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 11.03.2026 · Überwiesen am 08. Oktober 2025
CDU fordert: Kopfsteinpflaster abfräsen statt asphaltieren für Barrierefreiheit

Die CDU-Fraktion Reinickendorf schlägt vor, Kopfsteinpflaster in historischen Kernen wie Alt-Tegel abzufräsen, anstatt es mit Asphalt zu überziehen. Ziel ist es, die Straßen für Radfahrer*innen, Rollstuhlfahrer*innen...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
CDU BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 08. Oktober 2025
Marode Holzabgrenzung am Strand Kleiner Tivoli wird entfernt oder erneuert

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisiert die verrottete Holzabgrenzung am Strandabschnitt „Kleiner Tivoli“ in Konradshöhe. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt nun beauftragt, die maroden...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Reinickendorf Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 11.03.2026 · Beschlossen am 08. Oktober 2025
Mehr Fahrradbügel für die Greenwichpromenade beschlossen

Die FDP-Fraktion hat zusätzliche Fahrradabstellplätze an der Greenwichpromenade gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Ersuchen beschlossen, sodass die neuen Bügel im Rahmen der geplanten Sanierung ab...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Tegel Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
FDP BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 08.10.2025 · Beschlossen am 08. Oktober 2025
BVV kämpft gegen Abbau von Notarzt-Standorten in Hermsdorf und Tegel

Die BVV Reinickendorf fordert das Bezirksamt auf, sich beim Senat gegen die geplante Streichung von Notarzt-Standorten einzusetzen. Ab 2026 sollen laut aktuellen Plänen die Stützpunkte in Hermsdorf und Tegel...

Gesundheit Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Tegel Hermsdorf Wittenau Neue Entscheidung Dringlich
CDU Die Linke Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 11.03.2026 · Im Ausschuss abgelehnt am 08. Oktober 2025
Sanierung der Nimrodstraße für sichereren Radverkehr abgelehnt

Die FDP-Fraktion forderte die Sanierung der Nimrodstraße im Ortsteil Waidmannslust. Die Fahrbahn ist aktuell in so schlechtem Zustand, dass Radfahrer*innen oft gefährlich auf die Gehwege ausweichen. Der Antrag sah...

Mobilität & Verkehr Reinickendorf Waidmannslust Neue Entscheidung
FDP BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 14.01.2026 · Abgelehnt am 08. Oktober 2025
Reanimationsunterricht an Schulen in Reinickendorf abgelehnt

Die FDP-Gruppe forderte, dass alle Schüler*innen in Reinickendorf verpflichtend in Wiederbelebung und der Nutzung von Defibrillatoren (AED) geschult werden. Ziel war es, die Überlebenschancen bei Herzstillständen...

Bildung & Schule Gesundheit Reinickendorf Neue Entscheidung
FDP BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 08.10.2025 · Beschlossen am 08. Oktober 2025
Sportplatz Tietzstraße: Kunstrasen und Flutlicht werden repariert

Die Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben die Reparatur der Sportanlage in der Tietzstraße gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag beschlossen, um die Bespielbarkeit des Platzes...

Freizeit & Kultur Reinickendorf Tegel Neue Entscheidung
FDP CDU Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 27.02.2026 · Eingereicht Oktober 2025, Beratung in den Ausschüssen läuft
Zukunft der Honorarkräfte an der Leo-Borchard-Musikschule

Die FDP-Fraktion schlägt vor, den Musikschulunterricht so umzugestalten, dass Lehrkräfte weiterhin freiberuflich arbeiten können. Der Vorschlag sieht vor, dass das Bezirksamt Räume an Musiker*innen vermietet und die...

Bildung & Schule Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Steglitz Zehlendorf Laufendes Verfahren
FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025 · Umgesetzt am 7. Oktober 2025
Bezirk hielt Schweigeminute zum Gedenken an den 7. Oktober 2023 ab

Die CDU-Fraktion forderte ein öffentliches Gedenken an die Opfer des Anschlags auf Israel vom 7. Oktober 2023. Das Bezirksamt setzte diesen Beschluss um und organisierte am 7. Oktober 2025 eine öffentliche...

Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Laufendes Verfahren
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →