Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

7806 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1038) Alle Entscheidungen (7806)
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet am 15.10.2025
Hilfe für Mieter*innen am Hafenplatz bei Nebenkosten-Problemen

Ein Einwohner erkundigte sich nach der Unterstützung für Mieter*innen am Hafenplatz bezüglich veruntreuter Nebenkosten und dem Zustand der Gebäude. Das Bezirksamt bereitet derzeit über 1.000 Schreiben vor, die den...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Kreuzberg Anfrage & Antwort
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 25.02.2026 · Überwiesen zur Beratung am 15. Oktober 2025
Straßen nach den „Müttern des Grundgesetzes“ benennen

Die SPD-Fraktion schlägt vor, Straßen oder Plätze im Bezirk nach den Frauen zu benennen, die maßgeblich am Grundgesetz mitgewirkt haben. Damit sollen Vorreiterinnen der Gleichberechtigung wie Elisabeth Selbert,...

Freizeit & Kultur Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet am 15. Oktober 2025
Stand und Zukunft der Geflüchtetenunterkunft an der Hasenheide

Die Fraktion B’90/Die Grünen hat sich nach dem aktuellen Stand der geplanten Großunterkunft an der Hasenheide erkundigt. Das Bezirksamt teilte mit, dass die Umbauarbeiten voraussichtlich Ende 2025 abgeschlossen sein...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Kreuzberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Hygiene-Smiley für Gaststätten in Tempelhof-Schöneberg soll bleiben

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen setzen sich dafür ein, das Smiley-System zur Kennzeichnung von Hygiene-Standards in Gaststätten beizubehalten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen,...

Gesundheit Sicherheit & Ordnung Wirtschaft & Arbeit Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
SPD Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Kletterfelsen in der Alvenslebenstraße soll zum Vogel-Nistplatz werden

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat vorgeschlagen, einen nicht mehr nutzbaren Kletterfelsen auf dem Spielplatz in der Alvenslebenstraße ökologisch umzufunktionieren. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss,...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im Oktober 2025
Förderung von Integrationsprojekten im Jahr 2025

Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach der Verteilung der Mittel aus dem Integrationsfonds für das Jahr 2025. Das Bezirksamt teilte mit, dass insgesamt 24 Projekte eine Förderung erhalten haben. Entgegen einer früheren...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Friedrichshain Kreuzberg Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet am 15.10.2025
Schulplätze für Kinder aus der geplanten Unterkunft an der Hasenheide

Die Fraktion B'90/Die Grünen erkundigte sich nach der Schulplanung für Kinder aus der künftigen Großunterkunft an der Hasenheide. Das Bezirksamt antwortete, dass die genaue Anzahl der Kinder noch nicht bekannt ist....

Bildung & Schule Soziales & Familie Kreuzberg Anfrage & Antwort
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 15.10.2025 · Abgelehnt im Oktober 2025
Keine Umwandlung der Tiburtiusbrücke für Rad- und Fußverkehr

Die Gruppe Die Linke schlug vor, die Tiburtiusbrücke umzugestalten, um eine bessere Verbindung für den Fuß- und Radverkehr zu schaffen. Bisher ist die Brücke als Kraftfahrstraße ausgewiesen. Die...

Mobilität & Verkehr Steglitz Neue Entscheidung
Die Linke BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 09.03.2026 · Arbeitsgruppe eingerichtet am 14. Oktober 2025
Arbeitsgruppe für neue Straßennamen auf dem Tegeler Flughafengelände gegründet

Das Bezirksamt Reinickendorf hat eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die über die Namen der zukünftigen Straßen, Wege und Plätze auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel berät. In der Gruppe arbeiten...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025 · Mitteilung des Bezirksamts vom 14. Oktober 2025
Mindestens 25 Prozent Begrünung für alle Schulhöfe im Bezirk gefordert

Das Kinder- und Jugendparlament fordert, dass alle Schulhöfe im Bezirk zu mindestens 25 Prozent begrünt oder entsiegelt werden. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag unterstützt und beschlossen. Das...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 10.03.2026 · Eingereicht am 14. Oktober 2025
Sicherer Schulweg für Reginhard-Grundschule durch Querungshilfe gefordert

Die SPD-Fraktion setzt sich für einen sichereren Schulweg an der Reginhard-Grundschule ein. Zwischen dem geplanten Erweiterungsbau und dem bestehenden Schulgebäude sollen bauliche Maßnahmen wie Zebrastreifen oder...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 28.02.2026 · Eingereicht am 14. Oktober 2025
Sicherheit an den Bahnhöfen in Mitte

Die CDU-Fraktion fragt das Bezirksamt nach der Sicherheit an Bahnhöfen im Bezirk Mitte. Hintergrund ist eine Statistik der Polizei, nach der fünf der gefährlichsten Bahnhöfe Berlins in diesem Bezirk liegen. Die...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Mitte Anfrage & Antwort
CDU BVV Mitte →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 10.03.2026 · Bericht vorgelegt am 13. Oktober 2025
Milieuschutz in Reinickendorf-Ost: Ausweitung wird aktuell geprüft

Das Bezirksamt lässt derzeit untersuchen, ob das Milieuschutzgebiet in Reinickendorf-Ost erweitert werden kann, um Mieter*innen besser vor Verdrängung zu schützen. Ein externes Fachbüro führt dazu aktuell eine...

Wohnen & Bauen Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Oktober 2025
Umgang mit illegalen Werbeplakaten im Bezirk

Die AfD-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach Maßnahmen gegen illegale Werbeplakate für den Auto- und Schmuckankauf. Das Bezirksamt erklärte, dass diese Plakate regelmäßig durch das Straßen- und Grünflächenamt...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Anfrage & Antwort
AfD BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 01.03.2026 · Vom Ausschuss empfohlen am 9. Oktober 2025
Einsatz gegen schlechtere Lernbedingungen an Schulen

Die Fraktion Die Linke fordert das Bezirksamt auf, sich beim Senat gegen geplante Änderungen bei der Personalberechnung an Schulen einzusetzen. Ziel ist es, Nachteile für Schulen mit vielen Kindern mit Förderbedarf zu...

Bildung & Schule Mitte Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 08. Oktober 2025
Marode Holzabgrenzung am Strand Kleiner Tivoli wird entfernt oder erneuert

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisiert die verrottete Holzabgrenzung am Strandabschnitt „Kleiner Tivoli“ in Konradshöhe. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt nun beauftragt, die maroden...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Reinickendorf Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 11.03.2026 · Beschlossen am 08. Oktober 2025
Mehr Fahrradbügel für die Greenwichpromenade beschlossen

Die FDP-Fraktion hat zusätzliche Fahrradabstellplätze an der Greenwichpromenade gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Ersuchen beschlossen, sodass die neuen Bügel im Rahmen der geplanten Sanierung ab...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Tegel Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
FDP BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 08.10.2025 · Beschlossen am 08. Oktober 2025
Sportplatz Tietzstraße: Kunstrasen und Flutlicht werden repariert

Die Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben die Reparatur der Sportanlage in der Tietzstraße gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag beschlossen, um die Bespielbarkeit des Platzes...

Freizeit & Kultur Reinickendorf Tegel Neue Entscheidung
FDP CDU Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 14.01.2026 · Abgelehnt am 08. Oktober 2025
Reanimationsunterricht an Schulen in Reinickendorf abgelehnt

Die FDP-Gruppe forderte, dass alle Schüler*innen in Reinickendorf verpflichtend in Wiederbelebung und der Nutzung von Defibrillatoren (AED) geschult werden. Ziel war es, die Überlebenschancen bei Herzstillständen...

Bildung & Schule Gesundheit Reinickendorf Neue Entscheidung
FDP BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 11.02.2026 · Beschlossen am 08. Oktober 2025
Sonderaktion: Neue Stadtbäume für Reinickendorf nach Sturmschäden geplant

Die SPD-Fraktion hat eine zusätzliche Baumpflanzaktion für Reinickendorf angestoßen. Das Bezirksamt soll sich beim Senat dafür einsetzen, dass im Frühjahr 2026 aufgrund der schweren Sturmschäden von 2025 mehr Bäume...

Umwelt & Klima Reinickendorf Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
SPD BVV Reinickendorf →