Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

7806 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1038) Alle Entscheidungen (7806)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Dorfteich Alt-Marienfelde: Maßnahmen gegen invasive Pflanzen laufen bereits

Die CDU-Fraktion forderte, den Dorfteich Alt-Marienfelde von invasiven Pflanzenarten zu befreien. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag nun offiziell für erledigt erklärt. Der Grund dafür ist, dass das...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Marienfelde Laufendes Verfahren
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Moderne Regenauffangsysteme für Schulen im Bezirk beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat beschlossen, moderne Regenauffangsysteme wie Filtertonnen an Schulen zu installieren. Diese sollen gezielt zur Bewässerung von Schulgärten genutzt und in den...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15.10.2025
Malgorzata Sijbrandij zur neuen Bezirksstadträtin gewählt

Die CDU-Fraktion hat Malgorzata Sijbrandij für das Amt der Bezirksstadträtin vorgeschlagen. Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf hat diesen Vorschlag am 15. Oktober 2025 offiziell angenommen. Als...

Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Neue Entscheidung
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Industriegebiet Hossauerweg: Geänderte Verkehrsführung wird dauerhaft

Die CDU-Fraktion hat beantragt, eine baustellenbedingte Umleitung am Hossauerweg dauerhaft beizubehalten. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Gewerbegebiet künftig fest über die Säntisstraße...

Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Marienfelde Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Breslauer Platz bekommt neue Bäume und Wasseranschluss

Die Fraktionen von SPD und CDU haben erfolgreich die Begrünung des Breslauer Platzes beantragt. Das Bezirksamt soll nun fehlende Bäume nachpflanzen und vorhandene Pflanzgefäße neu bestücken. Zudem wird ein...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Friedenau Neue Entscheidung
SPD CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im Oktober 2025
Stand der Kältehilfe im Steglitzer Kreisel

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem aktuellen Stand der Kältehilfe im Gebäude 'Kreisel'. Gefragt wurde nach den Fortschritten der Umbauarbeiten und ob obdachlose Menschen wie...

Soziales & Familie Steglitz Anfrage & Antwort
GRÜNE BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Mehr Sitzbänke für den Bezirk durch Spenden und Patenschaften geplant

Die CDU-Fraktion hat erfolgreich gefordert, die Anzahl und Qualität der Sitzbänke im öffentlichen Raum deutlich zu erhöhen. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss, hierfür eine Kampagne zur privaten...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 28.02.2026 · Beantwortet am 15.10.2025
Dorfschule Alt-Buckow: Neue Jugendfreizeiteinrichtung öffnet im Frühjahr 2026

Sven Triepel (CDU) hat das Bezirksamt nach dem Fortschritt der Bauarbeiten in der alten Dorfschule Alt-Buckow gefragt. Das Bezirksamt antwortete, dass der Innenausbau voraussichtlich noch Ende 2025 fertiggestellt...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Neukölln Buckow Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen im Oktober 2025
Vertikale Gärten an der Bahntrasse in Lankwitz geplant

Die Fraktionen von FDP, Grünen, SPD und CDU möchten die neue Bahntrasse der Anhalter-Bahn in Lankwitz grüner gestalten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, dass sich das Bezirksamt für Flächen für...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Lankwitz Neue Entscheidung
BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 15.10.2025 · Abgelehnt am 15. Oktober 2025
Abgelehnt: Straße 483 in Mariendorf erhält keinen neuen Namen

Die CDU-Fraktion schlug vor, die „Str. 483“ in Mariendorf umzubenennen und ihr einen Namen mit alpinem Bezug zu geben. Damit sollte einem Wunsch der Anwohner*innen entsprochen werden, die eine namentliche Bezeichnung...

Wohnen & Bauen Mariendorf Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im Oktober 2025
Einsatz von Künstlicher Intelligenz (BärGPT) in der Bezirksverwaltung

Die FDP-Fraktion hat sich in einer Anfrage nach dem Zeitplan für die Einführung des KI-Systems „BärGPT“ im Bezirk erkundigt. Gefragt wurde unter anderem, welche Fachbereiche die Technik zuerst nutzen sollen und wer...

Digitales Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Anfrage & Antwort
FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im Oktober 2025
Kampf gegen illegalen Müll: So geht der Bezirk gegen Dreckecken vor

Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach Maßnahmen gegen illegalen Sperrmüll und konkreten Verschmutzungsschwerpunkten. Das Bezirksamt antwortete, dass die BSR seit 2023 berlinweit für Bauschutt zuständig ist und im...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Anfrage & Antwort
SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 15.10.2025 · Abgelehnt am 15. Oktober 2025
Öffentliches Leihradsystem: Antrag der SPD und Grünen abgelehnt

Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN wollten das öffentliche Leihradsystem im Bezirk sichern. Sie forderten, dass Steglitz-Zehlendorf bei der Mobilität nicht gegenüber anderen Stadtteilen benachteiligt wird. Obwohl ein...

Mobilität & Verkehr Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Neue Entscheidung
SPD / GRÜNE BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im Oktober 2025
Keine Kürzungen für das Familienzentrum Mehringdamm im Jahr 2026

Die SPD-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach möglichen finanziellen Kürzungen beim Familienzentrum Mehringdamm. Das zuständige Bezirksamt stellte klar, dass es im Jahr 2026 keine Kürzungen oder Schließungen...

Soziales & Familie Kreuzberg Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Spielplatz in der Görresstraße soll beleuchtet werden

Die CDU-Fraktion hat beantragt, den Spielplatz in der Görresstraße in Friedenau während der Nutzungszeiten zu beleuchten. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag mit Änderungen beschlossen. Das...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Friedenau Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Sozialwohnungsquote von 30 % bei kleineren Bauprojekten gefordert

Die SPD-Fraktion fordert, dass das Bezirksamt bei neuen Bauprojekten ab 30 Wohnungen frühzeitig Verträge mit Investor*innen schließt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag angenommen, um auch ohne...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 21.05.2025 · Informationsveranstaltung am 15. Oktober 2025
Kombibad Mariendorf: Informationsabend zur Sanierung am 15. Oktober 2025

Die Fraktionen von Grünen und SPD forderten mehr Transparenz über die Sanierung des Kombibads Mariendorf. Die Berliner Bäder-Betriebe haben daraufhin eine öffentliche Informationsveranstaltung für den 15. Oktober 2025...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Mariendorf Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
Bündnis 90/Die Grünen SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 28.02.2026 · Beantwortet am 15.10.2025
Baustelle Stubenrauchstraße: Gründe für die Sperrung und Ausblick

Die CDU-Fraktion fragte nach den Problemen durch die Teil-Sperrung der Stubenrauchstraße. Das Bezirksamt erklärte, dass zwei Baumaßnahmen der Wasserbetriebe – eine geplante Sanierung und ein unvorhergesehener...

Mobilität & Verkehr Neukölln Britz Rudow Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Bezirk will E-Scooter-Zahl begrenzen und feste Parkzonen einführen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass sich das Bezirksamt für eine strengere Regulierung von E-Scootern einsetzen soll. Geplant ist eine Begrenzung der Scooter-Anzahl in Innenstadtgebieten sowie die...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 28.02.2026 · Beantwortet im Oktober 2025
Status zum Parkplatzbau am Campus Efeuweg

Karsten Schulze (CDU) erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem Zeitplan und den Kosten für den geplanten Parkplatz am Campus Efeuweg. Das Bezirksamt antwortete, dass sich der Bau wegen gestiegener Kosten und anderer...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Mobilität & Verkehr Neukölln Buckow Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →