Das Bezirksamt Treptow-Köpenick hat das Entwicklungskonzept für den Ortsteil Plänterwald fertiggestellt. Der Plan zeigt auf, wie neuer Wohnraum entstehen kann und gleichzeitig Parks, Kitas sowie die ärztliche...
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick hat das Entwicklungskonzept für den Ortsteil Plänterwald fertiggestellt. Der Plan zeigt auf, wie neuer Wohnraum entstehen kann und gleichzeitig Parks, Kitas sowie die ärztliche...
Die CDU-Fraktion fordert, aktiv Fördermittel für den Bau dauerhafter Toilettenanlagen an der Marzahner Mühle zu suchen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag nun offiziell beschlossen. Das Bezirksamt...
Der Abgeordnete André Schulze (Grüne) fragte nach dem Ausbau des Mauerwegs zwischen Buckower Damm und Doevelweg. Die Strecke ist dort unterbrochen, weil private Eigentümer ihre Grundstücke nach dem Mauerfall...
Abgeordnete der Linken fragten nach dem Fortschritt beim Bau von Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden und Hochschulen im Jahr 2025. Aus der Antwort geht hervor, dass die BVG bereits 26 Dächer mit einer...
Der Abgeordnete Daniel Wesener (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach der Einführung eines Grundeinkommens für Künstler*innen nach irischem Vorbild. Der Senat lehnt dies für Berlin aktuell ab und verweist auf die...
Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf hat beschlossen, geplante Bahn-Maßnahmen im Bezirk konsequenter voranzutreiben. Der überfraktionelle Antrag zielt darauf ab, Verzögerungen bei...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, eine landesweite Strategie zur Förderung von Sportarten wie Tischfußball, Roundnet und Padel zu entwickeln. Ziel ist es, diese Angebote finanziell besser zu unterstützen...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte das Bezirksamt auf, sich gegen den Verkauf eines Wohnhauses durch die katholische Kirche einzusetzen oder eine Lösung für die Mieter*innen zu finden. Das Bezirksamt...
Der Senat informiert über eine neue Vereinbarung der Bundesländer zur digitalen Weiterentwicklung von Schulen. Im Fokus steht nicht mehr nur die Technik, sondern wie digitales Lernen und Prüfen konkret im Unterricht...
Die Fraktion Die Linke fordert, markante Wandmosaike im Bezirk offiziell in die Denkmalliste aufzunehmen. Das Bezirksamt informiert in einem Zwischenbericht darüber, dass die fachliche Prüfung der Kunstwerke derzeit...
Das Abgeordnetenhaus berät über die Ausgestaltung einer neuen Mietpreisprüfstelle für ganz Berlin. Für die Jahre 2026 und 2027 sind dafür bereits 4 Millionen Euro im Haushalt vorgesehen, um 19 neue Stellen zu schaffen...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, Berliner Schulen stärker zu offenen Begegnungsorten in den Kiezen zu machen. Dafür sollen in allen Bezirken Koordinierungsstellen entstehen, die die Nutzung von Schulräumen...
Ein Bezirksverordneter erkundigte sich nach den Unterstützungsmaßnahmen für Menschen, denen nach einem massiven Wasserschaden Obdachlosigkeit droht. Das Bezirksamt erläuterte in der Antwort die Verfahren zur...
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf bestätigt, dass für die leerstehenden Gebäude am Cecilienplatz 10–12 weiterhin keine Baubeginnanzeigen vorliegen und der Zustand als städtebaulicher Missstand gewertet wird. Durch...
Der Gesundheitsausschuss hat über die Zukunft der Berliner Gesundheitsämter und das Auslaufen des Bundesförderprogramms „Pakt für den ÖGD“ beraten. Durch das Programm wurden bisher Personal und digitale Technik...
Das Abgeordnetenhaus diskutiert über die verstärkte Bekämpfung von überhöhten Mieten und Mietwucher. Für die Jahre 2026 und 2027 wurden insgesamt vier Millionen Euro bereitgestellt, um die landeseigene...
Der Kulturausschuss hat über die Weiterentwicklung der Förderung für Amateurmusik beraten, da Berlin mit einer Quote von 40 Prozent musizierender Bürger*innen bundesweit Spitzenreiter ist. Seit 2023 wird neben Chören...
Der Abgeordnete Tommy Tabor (AfD) fragte nach dem Stand der geplanten Reform des Berliner Kinder- und Jugendhilfegesetzes. Der Senat plant Anpassungen beim Kinderschutz, der Inklusion sowie eine engere Zusammenarbeit...
Der Abgeordnete Tommy Tabor (AfD) fragte nach den Ursachen für das Scheitern von Bewerbenden bei der Berliner Polizei. Die Antwort des Senats zeigt, dass in den Jahren 2024 und 2025 rund 45 Prozent aller Bewerbenden...
Die Abgeordneten Sven Meyer (SPD) und Martin Pätzold (CDU) fragten nach den Details zur geplanten Ausbildungsumlage. Der Senat erläutert, dass die Abgabe auf Basis der Berliner Gesamtlohnsumme von etwa 71 Milliarden...