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Landesvorlage In Beratung Eingestellt am 04.06.2026 · Ausschusssitzung am 16. Februar 2026

Zukunft der Berliner Gesundheitsämter: Finanzierung nach 2026 ungewiss

Der Gesundheitsausschuss hat über die Zukunft der Berliner Gesundheitsämter und das Auslaufen des Bundesförderprogramms „Pakt für den ÖGD“ beraten. Durch das Programm wurden bisher Personal und digitale Technik verbessert, doch die Finanzierung durch den Bund endet Ende 2026. Fachleute und Abgeordnete diskutierten, wie die Bezirke die geschaffenen Stellen und modernen Systeme ohne diese Gelder dauerhaft erhalten können. Für Bürger*innen entscheidet sich hierbei, wie leistungsfähig die Gesundheitsämter künftig bleiben und ob wichtige Vorsorgeangebote gesichert sind.

Gesundheit Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen

Quelldokument

Referenz
19/65
Typ
Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO
Urheber
Alternative für Deutschland (AfD)
Fraktionen
AfD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, CDU, SPD
Themengebiet
Gesundheit
Veröffentlicht
16.02.2026
Ebene
Landesebene (Berlin)
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