Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8060 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1023) Alle Entscheidungen (8060)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 29.09.2025 · Zur Kenntnis genommen im Februar 2026
Wohnhaus Karl-Marx-Straße 11: Bezirk konnte Verkauf nicht verhindern

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte das Bezirksamt auf, sich gegen den Verkauf eines Wohnhauses durch die katholische Kirche einzusetzen oder eine Lösung für die Mieter*innen zu finden. Das Bezirksamt...

Wohnen & Bauen Neukölln Anfrage & Antwort
Grüne BVV Neukölln →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Eingereicht im Februar 2026, Beratung geplant für den 26.02.2026
Bessere Beleuchtung für die Fischerinsel

Die Fraktion Die Linke schlägt vor, die Beleuchtung auf der Fischerinsel deutlich zu verbessern. Das Bezirksamt soll prüfen, wie die Straße und die Gehwege heller ausgeleuchtet werden können, zum Beispiel durch den...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Mitte Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Eingereicht im Februar 2026, Beratung steht aus
Neuer Rahmenplan für den Leopoldplatz und das Karstadt-Areal geplant

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, ein umfassendes Entwicklungskonzept für den Leopoldplatz und seine Umgebung zu erstellen. Ziel ist es, den Platz besser mit dem Rathausvorplatz und dem ehemaligen...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Mitte Wedding Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Antwort vom 17. Februar 2026
Urbane Mitte am Gleisdreieck: Hotel, Kurzzeitwohnen und Pläne für Wohnungsbau

Der Senat und der Investor haben eine Absichtserklärung für das Großprojekt „Urbane Mitte“ unterzeichnet. Im südlichen Teil entstehen ein Hotel und Apartments für Kurzzeitmieten (bis zu sechs Monate), da dauerhaftes...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.02.2026 · Empfehlung des Ausschusses vom 17.02.2026; Endgültige Entscheidung steht aus
Hitzeschutz: Längere Öffnungszeiten für Stadtteilzentrum Köllnische Heide

Die Seniorenvertretung schlägt vor, das Stadtteilzentrum „mittendrin“ in der Köllnischen Heide länger zu öffnen. Das Zentrum soll an heißen Tagen auch abends und am Wochenende als „kühler Raum“ Schutz bieten. Der...

Gesundheit Umwelt & Klima Soziales & Familie Neukölln Laufendes Verfahren
BVV Neukölln →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 27.02.2026 · Beschlussempfehlung vom 17.02.2026
Zwei Schwimmbahnen für alle: Antrag als erledigt bewertet

Die FDP-Fraktion forderte, dass in öffentlichen Schwimmbädern während der gesamten Öffnungszeiten mindestens zwei Bahnen für die Allgemeinheit reserviert bleiben. Damit sollte sichergestellt werden, dass Bürger*innen...

Gesundheit Freizeit & Kultur Mitte Neue Entscheidung
FDP BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Eingereicht im Februar 2026, Beratung für den 26.02.2026 geplant
FDP-Antrag: Durchfahrtssperren in Kiezblocks sollen entfernt werden

Die FDP-Fraktion hat einen Antrag eingereicht, um alle Durchfahrtssperren in den sogenannten Kiezblocks im Bezirk Mitte abzubauen. Das soll für alle Barrieren gelten, die für Anwohner*innen mit dem Auto zu einem Umweg...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Mitte Laufendes Verfahren
FDP BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Eingereicht im Februar 2026, Beratung ausstehend
FDP fordert Lockerung des Streusalz-Verbots bei extremem Glatteis

Die FDP-Fraktion hat einen Antrag eingereicht, um den Einsatz von Streusalz in Berlin flexibler zu gestalten. Das Bezirksamt Mitte soll sich beim Berliner Senat dafür einsetzen, das generelle Verbot bei extremem...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Mitte Laufendes Verfahren
FDP BVV Mitte →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 17. Februar 2026
10-Jahres-Strategie für Sportanlagen ohne feste Zwischenziele

Der Senat beantwortete Fragen zur neuen „Berliner Strategie Sportinfrastruktur“, die den Rahmen für Sportstätten der nächsten zehn Jahre vorgibt. Die Antwort stellt klar, dass die Strategie keinen direkten Einfluss...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Zurückgezogen am 17. Februar 2026
Vorschlag für Werbeverbot der Bundeswehr an Schulen zurückgezogen

Die Fraktion B'90/Die Grünen schlug vor, Werbung der Bundeswehr an Schulen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zu verbieten. Zudem sollten Informationsbesuche der Bundeswehr nur unter strengen Auflagen möglich sein,...

Bildung & Schule Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Eingereicht im Februar 2026, Beratung ausstehend
Heizung in der Arminiusmarkthalle: Bezirk soll für Wärme sorgen

Die Fraktion Die Linke fordert in einem neuen Antrag, dass das Bezirksamt gegen die Heizprobleme in der Arminiusmarkthalle vorgeht. Der Eigentümer des Gebäudekomplexes soll dazu gedrängt werden, die Heizung in der...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Mitte Moabit Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 26.03.2026 · Beschlossen am 17. Februar 2026
Bessere Anschlüsse am Bahnhof Wuhletal beschlossen

Die CDU-Fraktion hat eine Verbesserung der Umstiegszeiten zwischen S-Bahn und U-Bahn am Bahnhof Wuhletal gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag nun offiziell beschlossen. Ziel ist es, die...

Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung
CDU BVV Marzahn-Hellersdorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Beantwortet am 26.02.2026 · Beantwortet am 17. Februar 2026
Lage von Obdach- und Wohnungslosen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf

Die CDU-Fraktion hat das Bezirksamt zur aktuellen Situation von obdach- und wohnungslosen Menschen in Marzahn-Hellersdorf befragt. Die Große Anfrage beleuchtet die Anzahl der betroffenen Personen sowie die Kapazitäten...

Soziales & Familie Anfrage & Antwort
CDU BVV Marzahn-Hellersdorf →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 17. Februar 2026
Ausbau von Solaranlagen auf landeseigenen Wohnhäusern im Jahr 2025

Im Jahr 2025 haben die landeseigenen Wohnungsunternehmen zahlreiche Photovoltaikanlagen auf Berliner Wohnhäusern installiert, vor allem bei Neubauten von HOWOGE und WBM. Zukünftig plant die Gewobag rund 72 neue...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 26.02.2026 · Start zum Schuljahr 2026/2027
Neue gymnasiale Oberstufe für Johanna-Eck- und Minna-Cauer-Schule beschlossen

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat die Einrichtung einer gemeinsamen gymnasialen Oberstufe für die Johanna-Eck-Schule und die Schule am Berlinickeplatz beschlossen. Der Betrieb soll zum Schuljahr 2026/2027 mit...

Bildung & Schule Tempelhof Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 25.02.2026 · Vom Bezirksamt am 17.02.2026 beschlossen
Zukunftspläne für Plänterwald: Abschlussbericht zum Entwicklungskonzept

Das Bezirksamt Treptow-Köpenick hat das Entwicklungskonzept für den Ortsteil Plänterwald fertiggestellt. Der Plan zeigt auf, wie neuer Wohnraum entstehen kann und gleichzeitig Parks, Kitas sowie die ärztliche...

Wohnen & Bauen Gesundheit Umwelt & Klima Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Plänterwald Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Treptow-Köpenick →
Landesmeldung Stadtweit Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 04.06.2026 · Vorgelegt am 17. Februar 2026
Digitalpakt 2.0: Neue Initiative für digitales Lehren und Lernen startet

Der Senat informiert über eine neue bundesweite Initiative zur digitalen Transformation im Bildungswesen. Im Fokus steht nicht nur die Technik, sondern die gezielte Fortbildung von Lehrkräften und Schulleitungen im...

Bildung & Schule Digitales Neue Entscheidung
Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 04.06.2026 · Beschlussempfehlung vom 17. Februar 2026
Marzahn-Hellersdorf baut Suchtprävention für Kinder und Jugendliche aus

Verschiedene Fraktionen setzen sich dafür ein, die Suchtprävention für junge Menschen im Bezirk besser zu vernetzen und Lücken in der Hilfskette zu schließen. Ein Fachausschuss hat hierzu nun eine positive...

Bildung & Schule Gesundheit Soziales & Familie Laufendes Verfahren
BVV Marzahn-Hellersdorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 26.02.2026 · Zwischenbericht am 17. Februar 2026 vorgelegt
Prüfung läuft: Historische Wandmosaike sollen unter Denkmalschutz

Die Fraktion Die Linke fordert, markante Wandmosaike im Bezirk offiziell in die Denkmalliste aufzunehmen. Das Bezirksamt informiert in einem Zwischenbericht darüber, dass die fachliche Prüfung der Kunstwerke derzeit...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Marzahn-Hellersdorf →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 17. Februar 2026
Solar-Ausbau 2025: So viele Photovoltaik-Anlagen nutzen Berlins Landesbetriebe

Abgeordnete der Linken fragten nach dem Fortschritt beim Bau von Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden und Hochschulen im Jahr 2025. Aus der Antwort geht hervor, dass die BVG bereits 26 Dächer mit einer...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →