Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

7806 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1038) Alle Entscheidungen (7806)
Landesmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 03.06.2026 · Sitzung am 3. Dezember 2025
Taskforce zu verschwundenen Azubis und Debatte über Jura-Examina

Im Rechtsausschuss wurde über den Verbleib von rund 250 vietnamesischen Auszubildenden der Brillat-Savarin-Schule berichtet, bei denen ein Zusammenhang mit organisierter Kriminalität und Schwarzarbeit vermutet wird....

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Wirtschaft & Arbeit Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
SPD Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 08.06.2026 · Beantwortet am 03. Dezember 2025
Berlin plant Strategie für mehr Sport und Bewegung im Freien

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigte sich nach der Einbindung Spandaus in die neue Berliner Strategie zur Bewegungsförderung. Das Bezirksamt berichtet von einer Unterversorgung an Spielplätzen und einem hohen...

Gesundheit Soziales & Familie Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Spandau →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.03.2025 · Bericht vom 2. Dezember 2025
BVG und S-Bahn lehnen Verzicht auf Strafanzeigen bei Schwarzfahren ab

Die Fraktion Die Linke forderte, dass der Bezirk sich gegen Strafanzeigen beim Fahren ohne Ticket einsetzt. Das Bezirksamt fragte daraufhin bei BVG und S-Bahn nach, doch beide Unternehmen lehnen einen pauschalen...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 29.01.2025 · Bericht zur Umsetzung vom Dezember 2025
Neues Bündnis gegen Antisemitismus in Pankow geplant

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die FDP haben die Gründung eines Pankower Bündnisses gegen Antisemitismus vorgeschlagen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesem Vorschlag bereits zugestimmt. Das Bündnis...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Pankow Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen am 2. Dezember 2025
Bürgerämter: Neue Qualitätsziele und 109.000 Euro Bonus für den Bezirk

Das Bezirksamt hat eine neue Vereinbarung mit dem Senat für die Jahre 2026 und 2027 unterzeichnet, um den Service in den Bürgerämtern zu verbessern. Ein neues Fördersystem belohnt Bezirke mit Bonuszahlungen, wenn sie...

Digitales Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 02.07.2025 · Abgeschlossen im Dezember 2025
Aus für zusätzliche Schwimmbusse an Pankower Schulen

Die Fraktionen von SPD und Linke wollten die speziellen Busse für den Schul-Schwimmunterricht in Pankow erhalten. Das Bezirksamt teilte nun in einem Abschlussbericht mit, dass im Haushalt für 2026/2027 kein...

Bildung & Schule Soziales & Familie Pankow Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
SPD, Linksfraktion BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025 · Bericht vom 02. Dezember 2025
Bauarbeiten verursachen Risse am Haus am Kleistpark

Die BVV forderte den Schutz des historischen 'Hauses am Kleistpark', da Bauarbeiten auf dem Nachbargrundstück Risse im Mauerwerk verursachten. Das Bezirksamt teilt mit, dass die Schäden laut Gutachten keine Gefahr für...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Freizeit & Kultur Schöneberg Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen SPD Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 28.02.2024 · Umgesetzt im November 2025
Neue barrierefreie Räume für das Jugendamt in Weißensee

Das Bezirksamt Pankow hat den Umzug des Teilhabefachbereichs Jugend erfolgreich abgeschlossen. Alle Teams sind nun gemeinsam im Erdgeschoss des Dienstgebäudes in der Berliner Allee 252–260 untergebracht. Die neuen...

Gesundheit Soziales & Familie Weißensee Neue Entscheidung
Die Linke BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 21.05.2025 · Mitteilung zur Kenntnisnahme am 02. Dezember 2025
Klimaneutrale Heizung für Schulen: Projekt an Teske-Schule vorerst gestoppt

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlug vor, eine denkmalgeschützte Schule mithilfe der Stiftung Denkmalschutz klimaneutral zu beheizen. Das Bezirksamt prüfte daraufhin den Einsatz eines Biogas-Blockheizkraftwerks...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Schöneberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 02.04.2025 · Bericht vom Dezember 2025
Vorerst kein Geld für Kiezkassen in Pankow

Das Bezirksamt sollte ein Konzept erstellen, um Bürger*innen ab 2026 über eigene Kiez-Budgets entscheiden zu lassen. Im neuen Doppelhaushalt 2026/2027 wurde jedoch kein Geld für diese Kiezkassen eingeplant. Das...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Pankow Haushalt & Finanzen Bürgerbeteiligung
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 28.02.2024 · Bericht vom 02.12.2025
Neue Fußgängerampel an der Hansastraße in Planung

Die CDU-Fraktion möchte den Weg zum Sportstadion Buschallee sicherer machen. Das Bezirksamt berichtet in einem Zwischenbericht, dass die Senatsverwaltung eine neue Bedarfsampel an der Hansastraße bereits genehmigt...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Weißensee Laufendes Verfahren
CDU BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 11.12.2024 · Bericht vom 02.12.2025 zum Beschluss aus Dezember 2024
Bürgerdeputierte in Pankow: Bessere Erreichbarkeit und Sprechstunden geplant

Der Ausschuss für Partizipation und Integration möchte, dass Bürgerdeputierte für die Menschen im Bezirk sichtbarer und besser erreichbar sind. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag bereits Ende...

Soziales & Familie Pankow Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Pankow →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 07.03.2026 · Final bestätigt am 2. Dezember 2025
Hilde-Coppi-Platz im neuen Schumacher-Quartier beschlossen

Das Bezirksamt Reinickendorf hat die Benennung von Straßen und Plätzen auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel konkretisiert. Im künftigen Schumacher-Quartier wird ein zentraler Platz nach der...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Reinickendorf Tegel Neue Entscheidung
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen vom Bezirksamt am 2. Dezember 2025
Bezirk beschließt Konzept gegen extreme Hitze und Starkregen

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat ein umfassendes Konzept verabschiedet, um den Bezirk besser vor den Folgen des Klimawandels zu schützen. Besonders in dicht bebauten Ortsteilen sollen Maßnahmen gegen...

Wohnen & Bauen Gesundheit Umwelt & Klima Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 08.06.2026 · Vorlage von Dezember 2025
Bezirk Spandau bewilligt knapp 4 Millionen Euro mehr für Jugendhilfe

Das Bezirksamt Spandau beantragt zusätzliche Gelder für soziale Pflichtleistungen im Bereich der Jugendhilfe. Konkret fehlen rund 3,9 Millionen Euro für die Unterbringung von Kindern mit Behinderungen sowie für...

Soziales & Familie Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Spandau →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 28. November 2025
11. Lichtenberger Inklusionspreis geht an das Krankenhaus Herzberge

Das Bezirksamt Lichtenberg hat das Behandlungszentrum für psychische Gesundheit am Evangelischen Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge (KEH) als Preisträger für den 11. Inklusionspreis ausgewählt. Unter dem Motto...

Gesundheit Soziales & Familie Lichtenberg Neue Entscheidung
BVV Lichtenberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 28.11.2025
Namensänderung der Hermann-Gmeiner-Grundschule wegen Missbrauchsvorwürfen

Das Bezirksamt hat entschieden, den Namen der „Hermann-Gmeiner-Grundschule“ mit sofortiger Wirkung abzulegen. Hintergrund sind Berichte über Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs gegen den Namensgeber Hermann Gmeiner....

Bildung & Schule Lichtenberg Neue Entscheidung Dringlich
BVV Lichtenberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 28. November 2025
Energiebericht 2023: So viel Energie verbrauchen Lichtenbergs Gebäude

Das Bezirksamt hat den Energiebericht für das Jahr 2023 vorgelegt. Er zeigt, wie viel Strom, Wärme und Wasser die 244 Gebäude des Bezirks – vor allem Schulen und Sporthallen – verbraucht haben. Seit 2010 wurden...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Lichtenberg Laufendes Verfahren
BVV Lichtenberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 28.11.2025
Zahngesundheit in Lichtenberg: Zähne der Kinder werden gesünder

Das Bezirksamt hat einen Bericht zur Zahngesundheit von Kindern im Alter von 3, 6 und 12 Jahren vorgelegt. In den letzten zehn Jahren hat sich der Zustand der Zähne verbessert, und immer mehr Kinder haben völlig...

Bildung & Schule Gesundheit Soziales & Familie Lichtenberg Laufendes Verfahren
BVV Lichtenberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 28. November 2025
Schnellerer Glasfaserausbau: Lichtenberg beschleunigt Genehmigungen

Das Bezirksamt Lichtenberg hat einer neuen Vereinbarung mit dem Berliner Senat zugestimmt, um den Ausbau des Glasfasernetzes zu beschleunigen. Ziel ist es, Genehmigungen für neue Leitungen schneller und einfacher zu...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Digitales Lichtenberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Lichtenberg →