Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

7806 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1038) Alle Entscheidungen (7806)
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 28. November 2025
11. Lichtenberger Inklusionspreis geht an das Krankenhaus Herzberge

Das Bezirksamt Lichtenberg hat das Behandlungszentrum für psychische Gesundheit am Evangelischen Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge (KEH) als Preisträger für den 11. Inklusionspreis ausgewählt. Unter dem Motto...

Gesundheit Soziales & Familie Lichtenberg Neue Entscheidung
BVV Lichtenberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 05.03.2026 · Beschlossen im November 2025
Mehr Schutz und Hilfe bei häuslicher Gewalt in Lichtenberg

Das Bezirksamt Lichtenberg verstärkt die Maßnahmen gegen häusliche Gewalt. Ein neues Frauenzentrum wird als zentrale, mehrsprachige Anlaufstelle für Betroffene und Angehörige vorbereitet. Zudem gibt es handliche...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Lichtenberg Neue Entscheidung
BVV Lichtenberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 27.11.2025
Neue Partnerschaft zwischen Treptow-Köpenick und der Stadt Olomouc

Der Bezirk Treptow-Köpenick arbeitet künftig enger mit der tschechischen Stadt Olomouc zusammen. Bezirksbürgermeister Oliver Igel informierte über eine neue Kooperationsvereinbarung, die den Austausch in Bereichen wie...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Neue Entscheidung
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Abgelehnt im November 2025
Kein Pilotprojekt für Regenwasserbänke in Treptow-Köpenick

Ein Verordneter der FDP-Fraktion schlug vor, in Treptow-Köpenick ein Pilotprojekt für eine sogenannte „Regenwasserbank“ zu starten. Diese Anlage sollte an öffentlichen Orten wie Parks oder Schulen Regenwasser sammeln...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Neue Entscheidung
FDP BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Beschlossen am 27. November 2025
Puderkiez in Alt-Treptow soll verkehrsberuhigt werden

Die Bezirksverordnetenversammlung hat einen Einwohnerantrag für den sogenannten Puderkiez angenommen. Ziel ist es, den motorisierten Durchgangsverkehr in dem Gebiet zwischen Kiefholzstraße und Am Treptower Park...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Alt-Treptow Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Abgelehnt im November 2025
Keine Pflicht für jährliche Amokalarm-Übungen an Schulen

Ein Verordneter der FDP schlug vor, an allen Schulen im Bezirk einmal pro Jahr verpflichtende Amokalarm-Übungen einzuführen. Diese Übungen hätten protokolliert und dem Bezirksamt gemeldet werden sollen. Der zuständige...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Neue Entscheidung
FDP BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Abgelehnt am 27. November 2025
Keine Wiedererrichtung der Victoriasäule auf dem Schloßplatz Köpenick

Die AfD-Fraktion schlug vor, das historische Denkmal „Victoriasäule“ auf dem Köpenicker Schloßplatz wieder aufzustellen. Das Bezirksamt sollte prüfen, wo sich Reste der Säule befinden, was ein Wiederaufbau kostet und...

Freizeit & Kultur Köpenick Neue Entscheidung
AfD BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 27.11.2025
Planung für Gewerbegebiet an der Tabbertstraße gestartet

Das Bezirksamt Treptow-Köpenick leitet ein offizielles Planungsverfahren für das Gebiet an der Tabbertstraße in Oberschöneweide ein. Damit sollen die dortigen Flächen langfristig für Gewerbe und Industrie gesichert...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Oberschöneweide Laufendes Verfahren
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 27.11.2025
Anfragen der BVV zu Winterdienst, Radwegen und ärztlicher Versorgung

Verschiedene Bezirksverordnete haben dem Bezirksamt Fragen zu wichtigen lokalen Themen gestellt, die nun schriftlich beantwortet wurden. Im Fokus standen die Vorbereitungen auf den Winterdienst, die ärztliche...

Gesundheit Umwelt & Klima Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Alt-Treptow Niederschöneweide Köpenick Altglienicke Bohnsdorf Anfrage & Antwort
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 27.11.2025 · Abgelehnt am 27.11.2025
Antrag zur Pressefreiheit in Alt-Treptow abgelehnt

Die AfD-Fraktion reichte einen Antrag ein, mit dem die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Vorgehen der Partei Die Linke gegen das Medium „Apollo News“ in Alt-Treptow verurteilen sollte. Laut Antragsteller gab es...

Sicherheit & Ordnung Alt-Treptow Neue Entscheidung
AfD BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 27.11.2025
Bürgerfragestunde: Familienförderung, Radwege und Krisenmanagement

In der Bürgerfragestunde beantwortete das Bezirksamt Anfragen von Einwohner*innen zu verschiedenen lokalen Themen. Ein Schwerpunkt war die Zukunft des Familienprojekts „Sonnenkinder“ in Schöneweide und die Suche nach...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Baumschulenweg Niederschöneweide Oberschöneweide Plänterwald Anfrage & Antwort
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Beschlossen am 27. November 2025
Planung für Kita-Plätze 2024-2028 in Treptow-Köpenick beschlossen

Das Bezirksamt hat den Plan für die Entwicklung der Kindertagesstätten bis 2028 vorgelegt, den die Bezirksverordnetenversammlung nun einstimmig beschlossen hat. Trotz eines leichten Rückgangs der Kinderzahlen im Jahr...

Bildung & Schule Soziales & Familie Alt-Treptow Baumschulenweg Johannisthal Oberschöneweide Adlershof Altglienicke Bohnsdorf Plänterwald Neue Entscheidung
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Beschlossen am 27. November 2025
Schulessen: Einfachere Bestellung und Mahlzeit-Garantie für Kinder

Die Fraktionen Die Linke und B'90/Grüne reichten einen Antrag zur Verbesserung der Schulverpflegung ein, den die Bezirksverordnetenversammlung mehrheitlich beschlossen hat. Das Bezirksamt soll nun sicherstellen, dass...

Bildung & Schule Soziales & Familie Digitales Neue Entscheidung
Die Linke, B'90/Grüne BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Beschlossen am 27. November 2025
Zusammenfassung wichtiger Bezirksbeschlüsse vom November 2025

Der Ältestenrat hat eine Liste mit verschiedenen Themen vorgelegt, über die die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ohne weitere Aussprache entschieden hat. Zu den beschlossenen Punkten gehören der Entwicklungsplan...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Niederschöneweide Oberschöneweide Altglienicke Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Beschlossen am 27. November 2025
Initiative für grüne Fassaden und Dächer in Treptow-Köpenick

Die Bezirksverordnetenversammlung hat einen Vorschlag der Partei Volt (unterstützt von den Grünen) einstimmig angenommen. Das Bezirksamt soll nun eine Initiative starten, um die Begrünung von Dächern und Hauswänden im...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Neue Entscheidung
Volt BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 27. November 2025
Bauplan für Parkplatz „Amtswäldchen“: Rückmeldungen von Behörden geprüft

Das Bezirksamt hat die Stellungnahmen von Fachbehörden zum geplanten Parkplatz „Amtswäldchen“ in Köpenick ausgewertet. In diesem Verfahrensschritt wurden fachliche Anregungen geprüft und gegen andere Interessen...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Köpenick Laufendes Verfahren
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Beschlossen am 27. November 2025
Unterstützung für Kinderbauernhof Waslala: Hilfe bei Nachzahlungen

Der Kinderbauernhof Waslala soll für die letzten fünf Jahre hohe Betriebskosten (Grundsteuer) für seine Ponywiese nachzahlen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat einstimmig beschlossen, dass sich das Bezirksamt für...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Altglienicke Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Beschlossen am 27. November 2025
Bezirks-Veranstaltungen sollen besser geplant und offener werden

Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, öffentliche Veranstaltungen im Bezirk besser abzustimmen und einladender zu gestalten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag angenommen. Das Bezirksamt soll...

Freizeit & Kultur Neue Entscheidung
CDU BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 27. November 2025
Weihnachtsaktionen und Kiez-Termine in Treptow-Köpenick

Das Bezirksamt informiert über aktuelle Termine und soziale Projekte im Bezirk. Bürger*innen können bei der „Wunschbaumaktion“ in den Rathäusern Köpenick und Treptow bis zum 11. Dezember Geschenkwünsche von Kindern im...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Alt-Treptow Köpenick Laufendes Verfahren
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Beschlossen am 27.11.2025
Tempo 30 vor dem Seniorenwohnheim in der Fürstenwalder Allee

Die Fraktionen SPD, Die Linke und B'90/Grüne haben vorgeschlagen, die Geschwindigkeit auf einem Abschnitt der Fürstenwalder Allee zu begrenzen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag mehrheitlich...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Köpenick Neue Entscheidung
SPD, Die Linke, B'90Grüne BVV Treptow-Köpenick →