In der Bürgerfragestunde beantwortete das Bezirksamt Anfragen von Einwohner*innen zu verschiedenen lokalen Themen. Ein Schwerpunkt war die Zukunft des Familienprojekts „Sonnenkinder“ in Schöneweide und die Suche nach...
In der Bürgerfragestunde beantwortete das Bezirksamt Anfragen von Einwohner*innen zu verschiedenen lokalen Themen. Ein Schwerpunkt war die Zukunft des Familienprojekts „Sonnenkinder“ in Schöneweide und die Suche nach...
Ein Verordneter der FDP schlug vor, an allen Schulen im Bezirk einmal pro Jahr verpflichtende Amokalarm-Übungen einzuführen. Diese Übungen hätten protokolliert und dem Bezirksamt gemeldet werden sollen. Der zuständige...
Der Ältestenrat hat eine Liste mit verschiedenen Themen vorgelegt, über die die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ohne weitere Aussprache entschieden hat. Zu den beschlossenen Punkten gehören der Entwicklungsplan...
Die Fraktion Die Linke fragt nach der Zukunft der Mieter- und Milieuschutzberatung in Spandau für die Jahre 2025 und 2026. Konkret geht es darum, wie viel Geld der Bezirk bereitstellt, welche Organisationen die...
Die SPD-Fraktion forderte das Bezirksamt auf, die Plattform X (ehemals Twitter) sofort zu verlassen. Als Grund wurde angeführt, dass die Plattform zunehmend für Hetze und Gewaltaufrufe genutzt werde. Die...
Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg hat die Rechte des Jugend- und Kinder-Gremiums (JuKG) gestärkt. Ab sofort werden Vertreter*innen des Gremiums offiziell zu Sitzungen eingeladen und erhalten...
Die Fraktion DIE LINKE fragte beim Bezirksamt nach, warum im Bezirk deutlich weniger Autos von Gehwegen abgeschleppt werden als in anderen Teilen Berlins. Das Bezirksamt antwortete, dass durch bauliche Maßnahmen wie...
Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach der Umsetzung von Förderprogrammen des Senats für queeres Leben im Bezirk. Insgesamt wurden zehn Projektvorschläge eingereicht, darunter Sportangebote, Workshops und...
Die CDU-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem aktuellen Stand des „Runden Tisches Tourismus“. Das Bezirksamt antwortete, dass das Gremium nach einer mehrjährigen Pause wieder aktiv ist, um die...
Die SPD-Fraktion fragte das Bezirksamt, wie Mieter*innen über die geplante Umwandlung ihrer Mietwohnungen in Eigentumswohnungen informiert werden. Das Bezirksamt räumte ein, dass Informationen in der Vergangenheit...
Die SPD-Fraktion erkundigte sich, ob es im Bezirk ein Verzeichnis (Kataster) für mögliche Open-Air-Veranstaltungsflächen gibt. Das Bezirksamt stellte klar, dass ein solches Verzeichnis nicht existiert. Anträge für...
Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach dem Grund für die fehlenden Straßenlaternen in der Wartenburgstraße nach Bauarbeiten. Die dunklen Gehwege stellen ein Sicherheitsrisiko für Fußgänger*innen dar. Das Bezirksamt...
Die SPD-Fraktion erkundigte sich, wie die Görlitzer Brücke kurzfristig barrierefrei für Rollstuhlfahrende umgestaltet werden kann. Das Bezirksamt teilte mit, dass es für diese Brücke nicht zuständig ist. Die...
Die Fraktion B’90/Die Grünen erkundigte sich beim Bezirksamt nach Maßnahmen gegen die hohen Grundsteuern für bestimmte Grundstücke wie die Ratiborstraße 14. Das Bezirksamt erklärte, dass keine eigenen Wertgutachten...
Die Fraktion B'90/Die Grünen hat vorgeschlagen, die Parkraumbewirtschaftung in allen noch fehlenden Gebieten des Bezirks – wie etwa rund um die Blücherstraße – schneller umzusetzen. Damit sollte der Parkdruck für...
Die Fraktion DIE LINKE fragte nach Beschwerden zur Grillwiese im Neuen Hain. Das Bezirksamt antwortete, dass es nur sehr wenige offizielle Beschwerden über die legale Grillfläche gibt, dafür aber viele Meldungen über...
In der Bezirksverordnetenversammlung wurden verschiedene aktuelle Themen besprochen. Das geplante Modellprojekt zur Cannabis-Abgabe wurde von einer Bundesbehörde abgelehnt, wogegen der Bezirk jedoch Widerspruch...
Die SPD-Fraktion forderte ein gezieltes Hilfspaket für obdachlose Menschen am U-Bahnhof Samariterstraße. Geplant waren aufsuchende Sozialarbeit, Suchtberatung sowie verbesserte Wasch- und Toilettenmöglichkeiten vor...
Die Fraktion DIE LINKE schlug vor, die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung dauerhaft online zur Verfügung zu stellen. Bisher gab es nur einen Live-Stream zu festen Zeiten. Die Versammlung hat nun beschlossen,...
Die CDU-Fraktion fragte nach der Erfassung linksextremistischer Vorfälle im Jahr 2024 und den Gegenmaßnahmen des Bezirks. Das Bezirksamt erklärte, dass das „Berliner Register“ speziell Diskriminierung wie Rassismus...