Die SPD-Fraktion hat beantragt, dass das Bezirksamt die Müllbehälter auf dem Sonderweg für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen in der Fritz-Wildung-Straße häufiger leeren lässt. Dieser Weg führt vom Hohenzollerndamm...
Die SPD-Fraktion hat beantragt, dass das Bezirksamt die Müllbehälter auf dem Sonderweg für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen in der Fritz-Wildung-Straße häufiger leeren lässt. Dieser Weg führt vom Hohenzollerndamm...
Die SPD-Fraktion hat beantragt, dass das Bezirksamt Bürger*innen und Schüler*innen dazu motiviert, Stolpersteine regelmäßig zu reinigen. Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat den Beschluss am 19. Februar 2026...
Die Bezirksverordnetenversammlung hat gegen Ausnahmegenehmigungen für ein Bauvorhaben an der Ecke Kantstraße und Krumme Straße entschieden. Damit wird das geplante Projekt in seiner jetzigen Form vorerst gestoppt, um...
Die FDP-Fraktion fragte nach der Qualität und den Kosten der Unterbringung von Geflüchteten in Hotels und Pensionen im Bezirk. Aktuell werden zwei Standorte in der Friederikestraße und in Alt-Reinickendorf mit...
Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat in einer öffentlichen Anhörung die Fortschreibung der AV-Wohnen 2026 und die Auswirkungen der Bürgergeld-Reform auf Berlin diskutiert. Die AV-Wohnen legt fest, welche...
Die CDU-Fraktion hat beantragt, den öffentlichen Spielplatz am Eichbuschplatz Ecke Sandbacher Weg in Bohnsdorf für Vorschul- und Grundschulkinder attraktiver zu machen. Gefordert wurden zusätzliche Spielgeräte wie...
Die SPD-Fraktion hatte gefordert, die Gebäude von Kultureinrichtungen, Musikschule und VHS im Bezirk ausreichend mit WLAN auszustatten — für interne Verwaltung und digitale Angebote für Nutzer*innen. Das Bezirksamt...
Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg hat einen Bericht des Bezirksamts zur Begrünung von Dächern und Fassaden zur Kenntnis genommen. Bei jedem Dachneubau oder bei Instandsetzungen prüft der Bezirk, ob ein...
Die Grünen-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf forderte eine neue Arbeitsgemeinschaft Schulwegsicherheit, in der Stadträte, Ausschüsse, Polizei, Elternvertretungen und Verbände gemeinsam Gefahrenstellen auf...
Die Fraktionen Die Linke und SPD fordern, dass bei sogenannten aufsuchenden Beratungen des Jobcenters keine Pressevertreter*innen mehr anwesend sein dürfen. Der zuständige Fachausschuss empfiehlt der...
Die Fraktionen SPD, Die Linke und B'90/Die Grünen haben vorgeschlagen, das Angebot der Buslinie 160 in den Morgenstunden zu verbessern. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Antrag am 19. Februar 2026...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, die Verwaltung der Bootsliegeplätze am Bartholomäusufer auf Stralau an den gemeinnützigen Verein Spree:publik e.V. zu übertragen. Damit wird das Ziel...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat auf Empfehlung des Kulturausschusses beschlossen, die Müllentsorgung für Bootsanlieger*innen am Bartholomäusufer zu verbessern. Das Bezirksamt soll dafür einen Platz für...
Die FDP-Fraktion fragte das Bezirksamt, wie es auf den Rückgang der Tourist*innenzahlen reagiert. Das Amt bestätigte, dass die Zahlen nach dem EM-Jahr 2024 gesunken sind, was an hohen Preisen, weniger Geschäftsreisen...
Die Fraktionen SPD und Die Linke haben beantragt, dass das Bezirksamt künftig einen gemeinsamen Geschäftsbericht für alle Abteilungen veröffentlicht. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag nun...
Die CDU-Fraktion hat beantragt, das Denkmal für die Gefallenen des Ersten Weltkriegs sowie die umliegende Grünanlage am Dahlemer Dorfanger zu sanieren. Der Obelisk und die Anlage befinden sich aktuell in einem...
Die Fraktionen SPD, Die Linke und B'90/Die Grünen haben vorgeschlagen, kostenlose Menstruationsartikel an weiterführenden Schulen bereitzustellen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Antrag am 19. Februar...
Die Fraktionen Die Linke und B'90/Die Grünen haben vorgeschlagen, Kunst- und Kulturschaffende stärker in die Gestaltung öffentlicher Räume einzubinden. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag...
Die Fraktionen B'90/Grüne, SPD und Volt haben vorgeschlagen, Organspendeausweise und Informationsmaterial in öffentlichen Gebäuden besser zugänglich zu machen. Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick hat...
Im Ausschuss für Arbeit und Soziales diskutierten Abgeordnete und Expert*innen über die Anpassung der Wohnkosten-Zuschüsse (AV-Wohnen). Die Fraktionen der Grünen und Linken kritisieren, dass die aktuellen Sätze nicht...