Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8060 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1023) Alle Entscheidungen (8060)
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 19.02.2026 · Abgelehnt im Februar 2026
Keine zusätzliche Unterstützung für Wahlen zum Jugendparlament

Die CDU-Fraktion schlug vor, dass das Bezirksamt die Wahlen zum Kinder- und Jugendparlament aktiver unterstützt. Ziel war es, die Wahlen professioneller vorzubereiten und durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit mehr...

Bildung & Schule Soziales & Familie Bürgerbeteiligung
CDU BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 25.02.2026 · Überwiesen im Februar 2026
Krisenvorsorge: Checkliste für Unternehmen bei Stromausfällen geplant

Die Fraktionen von SPD, B'90/Die Grünen und Volt schlagen vor, dass das Bezirksamt eine praxisnahe Checkliste für lokale Firmen erarbeitet. Diese soll Unternehmen helfen, sich besser auf Krisen wie langandauernde...

Sicherheit & Ordnung Wirtschaft & Arbeit Laufendes Verfahren
SPD, B'90/Grüne, Volt BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 25.02.2026 · Überwiesen im Februar 2026, Beratung läuft
Tempo 30 für sicherere Kreuzung am Bohnsdorfer Weg vorgeschlagen

Die Fraktion B'90/Die Grünen schlägt vor, am Knotenpunkt Bohnsdorfer Weg, Auerswaldstraße, Ortolfstraße und Cimbernstraße durchgehend Tempo 30 einzuführen. Ziel ist es, die unübersichtliche Verkehrslage zu entschärfen...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Altglienicke Laufendes Verfahren
B'90/Grüne BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 25.02.2026 · Eingereicht Februar 2026, in die Ausschüsse überwiesen
Stopp für Taubenabwehr-Gel am Rathaus Köpenick gefordert

Die Tierschutzpartei fordert in einem dringlichen Antrag, das Abwehrmittel „Bird Free“ im Innenhof des Rathauses Köpenick sofort zu entfernen. Laut Antragstellerin verkleben Vögel an dem Gel und verhungern oder...

Umwelt & Klima Köpenick Laufendes Verfahren Dringlich
Tierschutzpartei BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.02.2026 · Beschlossen am 19.02.2026
BVV beschließt Sammelliste für zahlreiche Kiez-Projekte

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die sogenannte Konsensliste angenommen. Damit werden viele Themen ohne weitere Debatte direkt beschlossen oder zur genaueren Prüfung in die Fachabteilungen (Ausschüsse)...

Gesundheit Umwelt & Klima Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Alt-Treptow Köpenick Altglienicke Bohnsdorf Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet im Februar 2026
Unklarheit über Millionen-Budget für die Jugendarbeit

Die CDU-Fraktion fragt das Bezirksamt, warum dem Jugendamt offenbar rund 3 Millionen Euro weniger zur Verfügung stehen, als das Land Berlin eigentlich zugewiesen hat. In der Anfrage wird geklärt, wo dieses Geld...

Bildung & Schule Soziales & Familie Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
CDU BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 25.02.2026 · Zurückgezogen am 19.02.2026
Forschungsausbau und Erhalt von Sportflächen in Adlershof

Die CDU-Fraktion schlug vor, den Neubau des Forschungszentrums BESSY III in Adlershof zu unterstützen. Da für das Vorhaben derzeitige Sport- und Kita-Flächen wegfallen würden, forderte der Antrag eine verbindliche...

Bildung & Schule Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Adlershof Laufendes Verfahren
CDU BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 25.02.2026 · Eingereicht im Februar 2026, zur Beratung überwiesen
Vorschlag für einen Azubi-Campus in Treptow-Köpenick

Joachim Schmidt (FDP) schlägt vor, im Bezirk Flächen für einen sogenannten „Azubi-Campus“ zu finden. Dort sollen Auszubildende günstig wohnen können, vor allem wenn sie in Betrieben innerhalb des Bezirks arbeiten. Das...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Wirtschaft & Arbeit Laufendes Verfahren
FDP BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.02.2026 · Beschlossen am 19. Februar 2026
Strategie Grün: Neuer Plan für Parks und Natur in Treptow-Köpenick

Das Bezirksamt hat die „Strategie Grün“ erarbeitet, welche die Bezirksverordnetenversammlung nun mehrheitlich beschlossen hat. Da der Bezirk schnell wächst, legt dieser Plan fest, wie Parks, Wälder und Freiflächen für...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Alt-Treptow Baumschulenweg Johannisthal Niederschöneweide Oberschöneweide Köpenick Grünau Adlershof Altglienicke Bohnsdorf Schmöckwitz Plänterwald Neue Entscheidung
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen zur Beratung am 19.02.2026
Bessere Informationen über Praktikumsplätze im Bezirksamt

Die CDU-Fraktion schlägt vor, eine zentrale Übersicht für Praktikumsmöglichkeiten im Bezirksamt Treptow-Köpenick einzurichten. Bisher sind diese Angebote schwer zu finden, was den Zugang für junge Menschen erschwert....

Bildung & Schule Wirtschaft & Arbeit Laufendes Verfahren
CDU BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Eingereicht im Februar 2026, zur Beratung überwiesen
Prüfung eines neuen Zebrastreifens in der Bouchéstraße

Die CDU-Fraktion schlägt vor, in der Bouchéstraße auf Höhe des Kinderzirkus Cabuwazi und des Kulturhauses einen Zebrastreifen einzurichten. Damit soll der Weg für Kinder und Familien zum angrenzenden Kindergarten und...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Alt-Treptow Laufendes Verfahren
CDU BVV Treptow-Köpenick →
Landesvorlage Stadtweit In Beratung Eingestellt am 04.06.2026 · Diskutiert am 19. Februar 2026
Kritik an zu niedrigen Mietzuschüssen für Bürgergeld-Empfäng*innen

Im Ausschuss für Arbeit und Soziales diskutierten Abgeordnete und Expert*innen über die Anpassung der Wohnkosten-Zuschüsse (AV-Wohnen). Die Fraktionen der Grünen und Linken kritisieren, dass die aktuellen Sätze nicht...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 19.02.2026
Leerstand und Sicherheit: Immobilie im Brigittenweg 30

Eine Bürgerin erkundigte sich nach dem leerstehenden und ungesicherten Gebäude im Brigittenweg 30 in Altglienicke. Sie wollte wissen, ob das Bezirksamt Kontakt zum Eigentümer hat und wer die zuständigen...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Altglienicke Anfrage & Antwort
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 27.02.2026 · Im Ausschuss abgelehnt im Februar 2026
Abgelehnt: Brombeerbüsche gegen Müll und wildes Campen an der Wannseebrücke

Die CDU-Fraktion schlug vor, unter der Wannseebrücke Brombeerbüsche zu pflanzen. Ziel war es, den Bereich natürlich abzusperren, um illegales Campen und Müllablagerungen zu verhindern. Der zuständige Fachausschuss hat...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Wannsee Neue Entscheidung
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Einstimmig im Ausschuss beschlossen am 19.02.2026
Bessere Beleuchtung für den Asternplatz

Die Fraktionen von FDP, GRÜNEN und SPD schlagen vor, die Beleuchtung auf dem Asternplatz zu verbessern. Aktuell ist der Platz nachts sehr dunkel, was besonders für Senior*innen und sehbehinderte Menschen ein...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Lichterfelde Laufendes Verfahren
FDP, GRÜNE, SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 25.02.2026 · Überwiesen im Februar 2026, Ablehnung im Ausschuss empfohlen
Verkehrsberuhigung für den Teichrohrweg in Altglienicke

Die CDU-Fraktion schlägt vor, den Teichrohrweg in einen verkehrsberuhigten Bereich umzuwandeln. Da die schmale Straße keine Gehwege hat, sollen bauliche Maßnahmen wie Schwellen die Sicherheit für Fußgänger*innen und...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Altglienicke Laufendes Verfahren
CDU BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Im Ausschuss beschlossen am 19. Februar 2026
Sanierung des Kriegerdenkmals auf dem Dahlemer Dorfanger

Die CDU-Fraktion hat beantragt, das Denkmal für die Gefallenen des Ersten Weltkriegs sowie die umliegende Grünanlage am Dahlemer Dorfanger zu sanieren. Der Obelisk und die Anlage befinden sich aktuell in einem...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Dahlem Neue Entscheidung
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.02.2026 · Beschlossen im Februar 2026
Kostenlose Menstruationsartikel für Schulen in Treptow-Köpenick

Die Fraktionen SPD, Die Linke und B'90/Die Grünen haben vorgeschlagen, kostenlose Menstruationsartikel an weiterführenden Schulen bereitzustellen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Antrag am 19. Februar...

Bildung & Schule Gesundheit Soziales & Familie Neue Entscheidung
SPD, Die Linke, B'90/Die Grünen BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.02.2026 · Beschlossen im Februar 2026
Mehr Kunst und Kultur auf öffentlichen Plätzen in Treptow-Köpenick

Die Fraktionen Die Linke und B'90/Die Grünen haben vorgeschlagen, Kunst- und Kulturschaffende stärker in die Gestaltung öffentlicher Räume einzubinden. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Neue Entscheidung
Die Linke, B'90Grüne BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen im Februar 2026
Abwasseranschluss und Straßenausbau für die Straße Am Wiesenrain gefordert

Joachim Schmidt (FDP) schlägt vor, die Grundstücke in der Straße Am Wiesenrain in Friedrichshagen an das öffentliche Abwassernetz anzuschließen. Bisher müssen die Bewohner*innen ihr Abwasser teuer abfahren lassen, was...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Köpenick Laufendes Verfahren
FDP BVV Treptow-Köpenick →