Der Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses hat eine Expertenanhörung zur Unterstützung von Menschen mit Demenz durchgeführt. In Berlin leben etwa 66.000 Betroffene, deren Alltag sowie der ihrer Angehörigen durch...
Der Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses hat eine Expertenanhörung zur Unterstützung von Menschen mit Demenz durchgeführt. In Berlin leben etwa 66.000 Betroffene, deren Alltag sowie der ihrer Angehörigen durch...
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat am 2. März 2026 in einer öffentlichen Anhörung über die Zukunft des stillgelegten Sport- und Erholungszentrums (SEZ) beraten. Anlass ist ein Antrag der Fraktion...
Der Abgeordnete Dennis Haustein (CDU) fragte nach dem Stand der geplanten Kiezbuslinie 356 (FAN) in Lichtenberg. Obwohl die Linienführung durch die Kriemhild-, Gotlinden- und Ruschestraße fertig geplant ist, wird die...
Die Verlängerung der Straßenbahn M10 zum Hermannplatz ist erst für das Jahr 2032 geplant. Während der volkswirtschaftliche Nutzen für neue Tramstrecken in die Gropiusstadt und zum Potsdamer Platz belegt ist, ruhen die...
Nach einem Brandanschlag auf eine Stromleitung am 3. Januar 2026 fielen im Berliner Südwesten ab 5:39 Uhr großflächig die Lichter aus. Die Berliner Feuerwehr löste um 7:00 Uhr Stabsalarm aus, während ein zentraler...
Der Kulturausschuss hat in einer Anhörung über Maßnahmen gegen die schlechtere Bezahlung und geringere Sichtbarkeit von Frauen im Kunstbetrieb beraten. Expert*innen stellten Projekte wie „Fair Stage“ und „fair share!“...
Der Abgeordnete Johannes Kraft (CDU) fragte nach den Kosten der Berliner Verkehrsmittel im Vergleich. Die Antwort legt offen, dass das Land Berlin jede Fahrt bei der BVG mit rund 16 Cent pro Kilometer bezuschusst,...
Der Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses diskutierte in einer Anhörung über Maßnahmen für mehr Geschlechtergerechtigkeit und Diversität in der Berliner Kulturszene. Expert*innen berichteten über den aktuellen Stand...
Der Abgeordnete Niklas Schrader (Die Linke) fragte nach der Kriminalitätsentwicklung in 14 Berliner Parks zwischen 2020 und 2025. Die Antwort der Senatsverwaltung zeigt für den Görlitzer Park einen Rückgang der...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte nach der Finanzierung eines Vereinsnetzwerks im Umfeld der CDU Wuhletal. Der Senat korrigierte technische Fehler früherer Berichte und bestätigte nun Zahlungen von insgesamt...
Die Abgeordnete Dr. Bahar Haghanipour (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach dem Status des Gutachtens für ein Berliner Paritätsgesetz. Der Senat bestätigte, dass das Gutachten im Dezember 2025 fertiggestellt und im...
Orkan Özdemir (SPD) fragte nach dem Einsatz von sogenannten „Schmerzgriffen“ bei der Berliner Polizei. Der Senat stellt klar, dass Griffe, die nur Schmerzen zufügen sollen, verboten sind; Nervendrucktechniken zur...
Der Abgeordnete Rolf Wiedenhaupt (AfD) fragte nach dem Umgang mit Schlaglöchern nach Frostperioden. Die Senatsverwaltung stellte klar, dass die Bezirke für die Instandhaltung der Straßen verantwortlich sind, während...
Seit der Verschärfung des Bußgeldkatalogs am 14. November 2025 wurden in Berlin innerhalb von zweieinhalb Monaten rund 484 neue Verfahren wegen illegaler Müllentsorgung eingeleitet. Besonders aktiv zeigten sich dabei...
Das Abgeordnetenhaus diskutiert über Maßnahmen für mehr Geschlechtergerechtigkeit und Diversität in der Berliner Kulturszene. In einer Expertenanhörung geht es um transparente Besetzungsverfahren, die Schließung der...
Der Senat hat die Verteilung von Fördermitteln für die Jahre 2024 und 2025 offengelegt. Insgesamt fließen 940.000 Euro in den Jugend-Demokratiefonds, das „Demokratiemobil“ und das jüdische Jugendzentrum OLAM. Die...
Der Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses beriet in einer Anhörung über mehr Gerechtigkeit in der Berliner Kulturszene. Expert*innen diskutierten über die Schließung der Gehaltslücke zwischen den Geschlechtern und...
Der Abgeordnete Rolf Wiedenhaupt (AfD) fragte nach Einsparungen durch den gemeinsamen Kauf von Bussen und Bahnen mit anderen Bundesländern. Der Senat erklärt, dass theoretische Kostenvorteile von bis zu 20 % durch...
Im Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses fand eine umfangreiche Anhörung zur Situation von Künstler*innen in Berlin statt. Expert*innen und Abgeordnete diskutierten über den Gender Pay Gap im Kulturbereich sowie über...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte nach der Gesundheitsversorgung während des Stromausfalls im Januar 2026. Der Senat gab bekannt, dass 136 Personen wegen gesundheitlicher Verschlechterungen evakuiert werden...