Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8071 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1025) Alle Entscheidungen (8071)
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 17.10.2026 · Basketballkörbe im März 2026 entfernt
Basketballkörbe am Rütli-Campus abgebaut – Streit um Lärmschutz

Die GRÜNEN-Abgeordnete Klara Schedlich fragte nach der Schließung des Basketballplatzes auf dem Rütli-Campus in der Pflügerstraße. Der Bezirk Neukölln antwortet: Nach Beschwerden von Anwohnenden über Lärm seit Mai...

Bildung & Schule Soziales & Familie Freizeit & Kultur Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 04.06.2026 · Umsetzung geplant für März 2026
Neue Scan-Zelte für zwei Bibliotheken in Charlottenburg-Wilmersdorf

Die SPD-Fraktion hatte die Anschaffung von Scan-Zelten für die Bibliotheken im Bezirk vorgeschlagen. Das Bezirksamt setzt diesen Beschluss nun um und schafft im März 2026 entsprechende Geräte für die...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Digitales Neue Entscheidung
SPD BVV Charlottenburg-Wilmersdorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Voraussichtliche Umsetzung ab Frühjahr 2026
Briesingstraße soll für Radverkehr in beide Richtungen geöffnet werden

Die CDU-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen fordern, die Briesingstraße während der Umbauarbeiten in der Bahnhofstraße für Radfahrer*innen in beide Richtungen freizugeben. Das Bezirksamt prüft derzeit gemeinsam mit der...

Mobilität & Verkehr Lichtenrade Laufendes Verfahren
CDU Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 03.06.2026 · Baumfällungen bis 28. Februar 2026 geplant
Alte Bäume an Heinz-Brandt-Schule weichen für neuen Ergänzungsbau

Der Abgeordnete Andreas Otto (Bündnis 90/Die Grünen) hinterfragte die geplanten Baumfällungen für den Ausbau der Heinz-Brandt-Schule in Pankow. Um Platz für künftig 500 Schüler*innen zu schaffen, wird ein modularer...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 20.10.2026 · Zur Kenntnis genommen
Bezirk Lichtenberg veröffentlicht Förder-Infos künftig online

Die CDU-Fraktion in der BVV Lichtenberg hat das Bezirksamt aufgefordert, Informationen und Richtlinien möglichst online zu veröffentlichen und auf den individuellen Versand per Mail zu verzichten. Das Bezirksamt...

Soziales & Familie Digitales Lichtenberg Wartenberg Bürgerbeteiligung
CDU BVV Lichtenberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 20.10.2026 · Zur Kenntnis genommen (Abschlussbericht)
Lichtenberg lehnt A100-Weiterbau ab – Senat sieht es anders

Die BVV Lichtenberg hat das Bezirksamt beauftragt, dem Bund die ablehnende Haltung des Bezirks zum 17. Bauabschnitt der A100 mitzuteilen und sich für eine Mobilitätswende einzusetzen. Das Bezirksamt ist dem...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Lichtenberg Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Lichtenberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 20.10.2026 · Sitzung im März 2025 geplant
Lichtenberg: Klimaschutz im Bündnis für Wohnen ausweiten

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wollte das Lichtenberger Bündnis für Wohnen bei Klimaschutz und Energieeffizienz voranbringen. Das Bezirksamt soll künftig zu ökologischem Bauen beraten, Entsiegelungspotenziale...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Lichtenberg Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Lichtenberg →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Antwort vom 27. Februar 2026
Neuer Grünzug und Baupläne am S-Bahnhof Humboldthain konkretisieren sich

Die Abgeordnete Dr. Maja Lasić (SPD) fragte nach dem Stand einer durchgehenden Grünverbindung zwischen Humboldthain und dem Mauerstreifen. Der Senat teilte mit, dass für die Flächen südlich des S-Bahnhofs Humboldthain...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
SPD Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 20.10.2026 · Kenntnisnahme des Abschlussberichts (Kontakte im Frühjahr 2025)
Eiscafé Wolke 7: Kein Schankvorgarten, Betreiber stellte keinen Antrag

Die BVV Lichtenberg hatte das Bezirksamt gebeten, vor dem Eiscafé Wolke 7 an der Rüdiger Straße/Ecke Hagenstraße von Mai bis September einen Schankvorgarten auf neu angeordneten Parkflächen zu ermöglichen. Das...

Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Lichtenberg Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Lichtenberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 20.10.2026 · Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Bezirk Lichtenberg entfernt illegale Altkleidercontainer

Die Linke in der BVV Lichtenberg forderte, dass das Bezirksamt illegal aufgestellte Altkleidercontainer aus dem öffentlichen Straßenraum entfernt und die Verursacher ordnungsrechtlich belangt. Der jetzt vorliegende...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Neue Entscheidung
Die Linke BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Eingestellt am 20.10.2026 · Im Ausschuss abgelehnt (Zwischenbericht war bis September 2025 geplant)
Fassadenbegrünung an öffentlichen Gebäuden: Antrag abgelehnt

Die Fraktion DIE LINKE wollte, dass das Bezirksamt alle öffentlichen Gebäude ohne Denkmalschutz mit Fassadenbegrünung als Hitzeschutz ausstattet. Finanziert werden sollte das über Hitzeschutzmittel des Landes und...

Wohnen & Bauen Gesundheit Umwelt & Klima Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Marzahn-Hellersdorf →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 27. Februar 2026
Ärztliche Versorgung in Marzahn-Hellersdorf: Daten und Millionen-Förderung

Johannes Martin (CDU) fragte nach dem Stand der medizinischen Versorgung im Bezirk. Die Antwort zeigt, dass Hausärzt*innen (82,3 %) und Kinderärzt*innen (81,3 %) unter dem Bedarf liegen, während Hautärzt*innen mit nur...

Gesundheit Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
CDU Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 27. Februar 2026
Status der Roten Listen: Berlin aktualisiert Verzeichnis bedrohter Tierarten

Die Senatsverwaltung informiert über den aktuellen Stand der Roten Listen für Berliner Tierarten. Während die Verzeichnisse für Vögel, Fische und Libellen auf dem neuesten Stand (2024/2025) sind, stammen die Daten für...

Umwelt & Klima Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 27. Februar 2026
Zukunft des Quartiers Tal-Center: Bezirk informiert über Planungsstand

Ein Bürger erkundigt sich nach der weiteren städtebaulichen Entwicklung und den Perspektiven für das Quartier rund um das Tal-Center. Das Bezirksamt erläutert in seiner Antwort den aktuellen Stand der Planungen für...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
BVV Marzahn-Hellersdorf →
Bezirksvorlage Stadtweit Eingereicht Eingestellt am 25.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 27.02.2026
Sportplätze online buchen: Berlinweite digitale Vergabe kommt

Die Vergabe von Nutzungszeiten auf öffentlichen Sportplätzen wird in ganz Berlin vereinheitlicht und digitalisiert. Über ein neues Online-Portal können Bürger*innen und Vereine künftig einsehen, welche Anlagen frei...

Freizeit & Kultur Digitales Lichtenberg Laufendes Verfahren
BVV Lichtenberg →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 27. Februar 2026
33.500 Euro für Dienstreise zum Super Bowl nach San Francisco ausgegeben

Die Abgeordnete Klara Schedlich (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach den Hintergründen der Dienstreise von Innensenatorin Spranger und der Polizeipräsidentin zum NFL Super Bowl. Die Reise kostete rund 33.500 Euro und...

Sicherheit & Ordnung Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 27. Februar 2026
Keine ökologische Umgestaltung oder neue Beleuchtung im Görlitzer Park geplant

Die Linksfraktion erkundigte sich nach der Zukunft des Görlitzer Parks. Der Senat und das Bezirksamt stellten klar, dass aktuell weder eine ökologische Umgestaltung noch Änderungen an der nächtlichen Beleuchtung...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 25.02.2026 · Vom Bezirksamt festgesetzt am 27. Februar 2026
Neubau von Wohnungen und Supermarkt in der Sewanstraße 259

Das Bezirksamt hat den Bebauungsplan für das Grundstück Sewanstraße 259 offiziell beschlossen. Damit ist der rechtliche Weg frei für den Bau von neuen Wohnungen und einem großen Supermarkt in Friedrichsfelde. Ein...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Lichtenberg Friedrichsfelde Neue Entscheidung
Bezirksamt Lichtenberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 04.06.2026 · Abgelehnt am 27. Februar 2026
Abgelehnt: Fassadenbegrünung für Hitzeschutz an öffentlichen Gebäuden

Die Fraktion Die Linke schlug vor, öffentliche Gebäude im Bezirk mit Kletterpflanzen zu begrünen. Ziel war es, durch die Pflanzen kühlende Oasen zu schaffen und Betonwände vor dem Aufheizen zu schützen. Der zuständige...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Marzahn-Hellersdorf →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 27. Februar 2026
Details zur Dienstreise der Sportsenatorin zum Super Bowl veröffentlicht

Kristian Ronneburg (Die Linke) fragte nach den Hintergründen der USA-Dienstreise von Senatorin Iris Spranger zum Super Bowl. Die Senatorin nutzte den Besuch, um für Berlin als Austragungsort für NFL-Spiele zu werben...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →