Durch die Teilung der Tram-Linie 21 verlängert sich die Fahrtzeit für Fahrgäste durch notwendiges Umsteigen in den Bus 240 um etwa 6 Minuten. Die Busse sind seither deutlich stärker ausgelastet, wobei zu Stoßzeiten am...
Durch die Teilung der Tram-Linie 21 verlängert sich die Fahrtzeit für Fahrgäste durch notwendiges Umsteigen in den Bus 240 um etwa 6 Minuten. Die Busse sind seither deutlich stärker ausgelastet, wobei zu Stoßzeiten am...
Die Abgeordneten Danny Freymark und Martin Pätzold (CDU) fragten nach dem Stand der Schlaglochbeseitigung in Hohenschönhausen. Allein im Januar 2026 wurden über 1.000 Straßenschäden erfasst, die zur Gefahrenabwehr...
Die AfD-Fraktion fordert den Senat auf, ein Konzept zur Stärkung der integrierten Jugendarbeit zu entwickeln. Konkret sollen ausgewählte altersspezifische Einrichtungen zu Mehrgenerationenhäusern umgebaut und Angebote...
Die Anfrage klärt über die Umsetzung von Verbesserungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen auf. Berlin plant, sich bis 2027 an der Erprobung eines bundesweiten Pflegenotfalltelefons zu beteiligen, um die...
Die SPD-Fraktion fordert vom Bezirksamt die Entwicklung spezieller Maßnahmenpläne für die zehn am stärksten von illegalem Müll betroffenen Straßen. Geplant sind unter anderem verstärkte Kontrollen durch das...
Der Abgeordnete Julian Schwarze (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach den Kosten für die Sanierung des Grundstücks An der Urania 4-10. Die Schadstoffsanierung kostete demnach rund 3,05 Millionen Euro. Eine ursprünglich...
Das Bezirksamt hat die Festsetzung eines neuen Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Gotenstraße und Ella-Barowsky-Straße vorgelegt, was von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen wurde. Auf dem ehemaligen...
Das Bezirksamt informiert darüber, dass der Bauplan für das Gelände an der Gotenstraße und Ella-Barowsky-Straße die rechtliche Prüfung der Senatsverwaltung bestanden hat. Es gab keine Beanstandungen, sodass der Plan...
Die SPD-Fraktion forderte Maßnahmen gegen extreme Hitze in Mariendorf, die von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen wurden. Das Bezirksamt soll nun verstärkt Straßenbäume entlang der B96 nördlich von...
Die CDU-Fraktion fordert eine Informationsveranstaltung für die Anwohner*innen der Schöneberger Straße. Hintergrund ist der geplante Bau einer Radverkehrsanlage, durch den laut Antrag alle Parkplätze in der Straße...
CDU und SPD fordern den Senat auf, zusammen mit den Bezirken ein einheitliches Verfahren für temporäre Fußgängerüberwege zu schaffen. Bereits behördlich angeordnete dauerhafte Überwege sollen schon vor dem...
Der Berliner Senat hat dem Abgeordnetenhaus einen Gesetzentwurf vorgelegt, der bezahlbaren Wohnraum besser schützen soll. Das Wohnraumsicherungsgesetz ist ein Artikelgesetz, das gleichzeitig drei bestehende Gesetze...
Die AfD-Fraktion fordert in ihrem Antrag, deutlich mehr geduldete, ausreisepflichtige Menschen aus Berlin abzuschieben und dafür Personal beim Landesamt für Einwanderung und bei der Polizei aufzustocken. Der...
Die AfD-Fraktion fordert in einem neuen Antrag strengere Sicherheitsregeln für alle Berliner Jugendfreizeiteinrichtungen. Mitarbeiter*innen sollen verpflichtet werden, schwere Straftaten wie sexuelle Gewalt sofort der...
Die AfD-Fraktion schlägt vor, dass das Land Berlin weiterhin Park-and-Ride-Anlagen im Bundesland Brandenburg finanziell unterstützt. Ziel des Antrags ist es, den Pendlerverkehr nach Berlin zu reduzieren und das...
Die CDU-Fraktion forderte, eine ungenutzte Fläche der Friedrich-Ebert-Sportanlage für neue Sportangebote zu erschließen. Das Bezirksamt prüfte den Vorschlag und sah zwar Potenzial für Beachvolleyballfelder oder...
Die AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus hat einen Antrag eingereicht, der die offene Jugendarbeit in Berlin umbauen soll. Jugendfreizeiteinrichtungen sollen allen Jugendlichen unabhängig von Herkunft, Geschlecht,...
Das Bezirksamt plant, das Gebiet rund um den Tirschenreuther Ring ab 2028 neu in das Förderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ aufzunehmen. Damit sollen Projekte finanziert werden, die die Nachbarschaft stärken und das...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, den langjährigen Leerstand der Grundstücke Manteuffelstraße 8 und 42 zu beenden. Dort könnten rund 60 neue Wohnungen entstehen, für die bereits Baugenehmigungen vorlagen,...
Die CDU-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, zusätzliche Müllbehälter im Umfeld der Taunusschule und der Kita Weilburgstraße aufzustellen. Durch die neuen Abfallbehälter soll die Sauberkeit im Taunusviertel verbessert...