Der Ausschuss für Haushalt und Personal empfiehlt, den 29. Hohenschönhausener Gartenlauf finanziell zu unterstützen. Der Kleingartenverein „Falkenhöhe-Nord“ soll dafür 2.000 Euro aus den Sondermitteln der...
Der Ausschuss für Haushalt und Personal empfiehlt, den 29. Hohenschönhausener Gartenlauf finanziell zu unterstützen. Der Kleingartenverein „Falkenhöhe-Nord“ soll dafür 2.000 Euro aus den Sondermitteln der...
Die Fraktionen von CDU und SPD berieten im Umweltausschuss über neue Grundsätze für die Berliner Forsten. Ziel ist ein spezielles 'Berliner Waldmodell', um die Wälder besser gegen Trockenheit und steigende...
Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen thematisierten die mangelhafte Gesundheitsversorgung in großen Flüchtlingsunterkünften wie dem ehemaligen Flughafen Tempelhof. Expert*innen berichten von massiven...
Die AfD-Fraktion schlägt vor, auf dem Mittelstreifen der Köpenicker Landstraße Verkehrsspiegel zu installieren. Diese sollen Autofahrer*innen helfen, den fließenden Verkehr beim Ausparken aus den dortigen Parkplätzen...
Die AfD-Fraktion möchte verhindern, dass in Berlin eine neue Steuer auf Einwegverpackungen eingeführt wird. Der Bezirk soll sich deshalb gegenüber dem Berliner Senat gegen solche Pläne aussprechen. Die Antragsteller...
Ein Verordneter der FDP schlägt vor, die digitale Plattform „Klub-App“ für Jugendfreizeiteinrichtungen in Treptow-Köpenick einzuführen. Das Bezirksamt soll prüfen, wie öffentliche und freie Träger angebunden werden...
Die AfD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, die Ausstattung aller Klassenräume in den Schulen des Bezirks mit CO2-Messgeräten zu prüfen. Diese Geräte sollen per Ampelsystem anzeigen, wann die Luftqualität zu schlecht...
Ein Bezirksverordneter der FDP schlägt vor, das Google-Projekt „Green Light“ an einer stark befahrenen Kreuzung im Bezirk zu testen. Mithilfe von KI-gesteuerter Analyse von Google-Maps-Daten sollen Ampelphasen so...
Die CDU-Fraktion schlägt vor, die Gaswerksiedlung in Rummelsburg dauerhaft als Standort für Musik und Kunst zu sichern. Da im Bereich der „Spreeküste“ neue Wohnungen geplant sind, sollen die dort arbeitenden...
Der Ausschuss für Integration beriet über die schwierige gesundheitliche Lage in der Notunterkunft im ehemaligen Flughafen Tempelhof. Aufgrund der hohen psychischen Belastung und beengten Wohnverhältnisse soll im...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert vom Bezirksamt einen halbjährlichen Bericht über die Situation von Kindern und Jugendlichen in Obdachlosenunterkünften. Der Bericht soll Daten zu Schulbesuchen, Kita-Plätzen...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert regelmäßige Berichte über das Bauprojekt „Baufeld 9“ auf der Schöneberger Linse. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag beschlossen. Das Bezirksamt muss nun im...
Dr. Klaus Lederer (Die Linke) fragte nach der Absicherung des Projekts QUEERHOME*, das als einzige Fachstelle in Berlin wohnungslose LSBTIQ* Personen unterstützt. Der Senat gab bekannt, dass die Förderung von rund...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte nach der Zukunft des Standorts Soorstraße, der ursprünglich komplett als Geflüchtetenunterkunft geplant war. Die Senatsverwaltung teilte mit, dass Gebäudeteil A nun vorrangig...
Die AfD-Fraktion fordert den Senat auf, ein Konzept zur Stärkung der integrierten Jugendarbeit zu entwickeln. Konkret sollen ausgewählte altersspezifische Einrichtungen zu Mehrgenerationenhäusern umgebaut und Angebote...
Die Abgeordneten Oda Hassepaß und Antje Kapek (Grüne) fragten nach dem Planungsstand der U8-Verlängerung und der Einhaltung von Haushaltsregeln. Die BVG hat insgesamt neun verschiedene Streckenführungen untersucht und...
Die CDU-Fraktion forderte, eine ungenutzte Fläche der Friedrich-Ebert-Sportanlage für neue Sportangebote zu erschließen. Das Bezirksamt prüfte den Vorschlag und sah zwar Potenzial für Beachvolleyballfelder oder...
Die Anfrage klärt über die Umsetzung von Verbesserungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen auf. Berlin plant, sich bis 2027 an der Erprobung eines bundesweiten Pflegenotfalltelefons zu beteiligen, um die...
Die Abgeordneten Danny Freymark und Martin Pätzold (CDU) fragten nach dem Stand der Schlaglochbeseitigung in Hohenschönhausen. Allein im Januar 2026 wurden über 1.000 Straßenschäden erfasst, die zur Gefahrenabwehr...
Der Abgeordnete Julian Schwarze (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach den Kosten für die Sanierung des Grundstücks An der Urania 4-10. Die Schadstoffsanierung kostete demnach rund 3,05 Millionen Euro. Eine ursprünglich...