Die Fraktionen von CDU und SPD berieten im Umweltausschuss über neue Grundsätze für die Berliner Forsten. Ziel ist ein spezielles 'Berliner Waldmodell', um die Wälder besser gegen Trockenheit und steigende...
Die Fraktionen von CDU und SPD berieten im Umweltausschuss über neue Grundsätze für die Berliner Forsten. Ziel ist ein spezielles 'Berliner Waldmodell', um die Wälder besser gegen Trockenheit und steigende...
Die Abgeordnete Dr. Bahar Haghanipour fragte nach dem Stand der Berliner Gleichstellungspolitik. Der Senat entwickelt bis Ende 2026 eine neue Strategie, bei der erstmals ein Forum mit zufällig gelosten Bürger*innen...
Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat in einer öffentlichen Anhörung beraten, wie inklusiv Berlins landeseigene Unternehmen als Arbeitgeber sind. Beantragt hatten die Besprechung die Fraktionen von CDU und SPD....
Die Abgeordnete Dr. Susanna Kahlefeld (Grüne) fragte nach dem Stand der Beteiligung zum neuen Demokratieförder-Gesetz. Die Senatsverwaltung teilte mit, dass Dachverbände und Landesbeiräte bis März 2026 Stellungnahmen...
Im Abgeordnetenhaus wurde über die schwierigen Lebensbedingungen in der Notunterkunft am Flughafen Tempelhof beraten. Kritisiert wurden die psychischen Belastungen durch beengtes Wohnen und fehlende Bildungsangebote...
Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen thematisierten die mangelhafte Gesundheitsversorgung in großen Flüchtlingsunterkünften wie dem ehemaligen Flughafen Tempelhof. Expert*innen berichten von massiven...
Der Ausschuss für Integration beriet über die schwierige gesundheitliche Lage in der Notunterkunft im ehemaligen Flughafen Tempelhof. Aufgrund der hohen psychischen Belastung und beengten Wohnverhältnisse soll im...
Das Bezirksamt Mitte meldet die Gebiete Nauener Platz und Südpankepark für das Förderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ ab 2028 neu an. Gleichzeitig wird das bestehende Quartiersmanagement in der Badstraße fortgeführt....
Die Fraktion Die Linke fragte nach Statistiken zu Abschiebungen aus Berliner Krankenhäusern und Pflegeheimen seit 2021. Der Senat teilte mit, dass hierzu keine genauen Zahlen erfasst werden, stellte aber die geltenden...
Die SPD-Fraktion forderte den Beitritt Spandaus zum „Gesunde-Städte-Netzwerk“, um die Gesundheitsförderung im Bezirk zu stärken. Der Gesundheitsausschuss hat den Antrag einstimmig befürwortet, da das Bezirksamt...
Die CDU-Fraktion fordert die sofortige Wiedereröffnung des Spielplatzes am Freiaplatz. Bisher ist die gesamte Anlage gesperrt, obwohl laut Antrag nur ein einzelnes Spielgerät defekt ist. Die...
Die Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen fordern, den Busfahrstreifen auf der Elsenstraße dauerhaft beizubehalten. Er verläuft zwischen der Straße Am Treptower Park und der Elsenbrücke. Die Befürworter...
Der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Abgeordnetenhauses hat am 19. März 2026 in einer öffentlichen Anhörung beraten, wie es um die Inklusion von Menschen mit Behinderung in landeseigenen Unternehmen steht....
Eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Stephan Schmidt zeigt den schleppenden Glasfaserausbau in Reinickendorf auf. In Konradshöhe verfügen nur 0,2 % und in Heiligensee lediglich 0,5 % der Haushalte über einen Anschluss,...
Die SPD-Fraktion hat beantragt, dass das Bezirksamt die Neugestaltung des Henriettenplatzes schnellstmöglich plant und umsetzt. Ziel ist es, die laut städtebaulichem Vertrag bereitstehenden Gelder der GbR...
Der Bildungsausschuss hat über Fälle sexueller Gewalt im Neuköllner Jugendclub Wutzkyallee und die daraus resultierenden Konsequenzen beraten. Die Fraktionen forderten eine lückenlose Aufklärung der Versäumnisse und...
Der Ausschuss für Jugend und Familie hat über die Aufarbeitung sexualisierter Gewalt in einem Neuköllner Jugendclub und den Schutz von Kindern in Heimen beraten. Der Senat stellte Maßnahmen vor, wie Schutzkonzepte in...
Der Ausschuss befasste sich mit Fällen sexueller Gewalt im Neuköllner Jugendclub Wutzkyallee und prüfte die Wirksamkeit bezirklicher Schutzkonzepte. Die Fraktionen forderten eine lückenlose Aufklärung der Versäumnisse...
Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie hat die Vorfälle sexueller Gewalt im Neuköllner Jugendclub Wutzkyallee aufgearbeitet. Alle Fraktionen forderten eine lückenlose Aufklärung sowie eine Verschärfung der...
Die CDU-Fraktion hat beantragt, die oft lückenhafte und verwirrende Beschilderung rund um den Teufelsberg und Drachenberg zu überarbeiten. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt auf...