Andreas Geisel (SPD) fragte nach der Zuverlässigkeit der Aufzüge an Lichtenberger Bahnhöfen für die Jahre 2024 und 2025. Die Antwort zeigt teils massive Mängel: Ein Aufzug am Bahnhof Lichtenberg war 2025 nur zu etwa...
Andreas Geisel (SPD) fragte nach der Zuverlässigkeit der Aufzüge an Lichtenberger Bahnhöfen für die Jahre 2024 und 2025. Die Antwort zeigt teils massive Mängel: Ein Aufzug am Bahnhof Lichtenberg war 2025 nur zu etwa...
Der Abgeordnete Andreas Otto (Grüne) fragte nach dem Zustand und der Zukunft des Bogenseeareals. Die Gemeinde Wandlitz hat das Gelände bis Ende 2027 übernommen, um mit 560.000 Euro Bundesmitteln eine Nutzungsstudie zu...
Die Abgeordnete Dr. Kristin Brinker (AfD) erkundigte sich nach dem Fortschritt beim Schutz der Bevölkerung im Verteidigungsfall. Der Senat stellt klar, dass ein neues bundesweites Schutzraumkonzept noch immer zwischen...
Die Abgeordnete Oda Hassepaß (Grüne) hinterfragt die Entscheidung des Senats, Tempo 30 an 23 Hauptstraßenabschnitten wieder aufzuheben. Der Senat räumt ein, dass eine detaillierte Vorher-Nachher-Analyse der...
Der Abgeordnete Florian Dörstelmann (SPD) fragte nach dem aktuellen Stand der Radverkehrsprojekte im Bezirk. Die Antwort zeigt, dass wichtige Abschnitte wie am Hohenzollerndamm derzeit mit baulich getrennten Radwegen...
Die CDU-Fraktion hatte das Bezirksamt Spandau aufgefordert, sich für den Erhalt der Postdienstleistungen am Rewe-Markt an der Sakrower Landstraße einzusetzen. Der jetzt vorgelegte zweite Zwischenbericht zeigt:...
Die CDU-Fraktion fragte nach dem Stand der Windenergienutzung in den Gebieten Wartenberg und Falkenberg. Der Senat wertet derzeit noch die zahlreichen Stellungnahmen aus der Bürgerbeteiligung von 2025 aus, weshalb...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Plan zur Verbesserung des Anita-Berber-Parks vorgeschlagen. Ein Fachausschuss empfiehlt nun, dass das Bezirksamt gemeinsam mit Anwohner*innen und Behörden ein Gesamtkonzept...
Der Abgeordnete Dr. Michael Efler (Die Linke) erkundigte sich nach dem Stand der geplanten Hochhäuser an der Alexanderstraße (Baufelder A9-A11). Laut Senat gilt weiterhin der Bebauungsplan von 2006, der zwei 150 Meter...
Das Bezirksamt hat eine Vorlage zur Priorisierung von drei neuen Fahrradstraßen im Bezirk erstellt. Diese Maßnahmen sollen das Radverkehrsnetz verbessern und die Sicherheit für Radfahrer*innen erhöhen. In der...
Bürger*innen fragten das Bezirksamt nach konkreten Plänen für die Umwandlung des Wald-Gymnasiums in eine Integrierte Sekundarschule und den Schutz von Schulplätzen. Weitere Themen waren die Installation von Pollern am...
Der Gesundheitsausschuss hat über die Vorsorge Berliner Krankenhäuser für Katastrophenfälle und Cyberangriffe beraten, wobei Experten der Charité und Feuerwehr angehört wurden. Anträge der Linksfraktion, die...
Die Abgeordnete Catherina Pieroth-Manelli (Grüne) fragte nach der Lage der Geflüchteten im Flughafen Tempelhof. Ende Februar 2026 lebten dort 1.124 Menschen, darunter 163 Kinder und Jugendliche. Die maximale Belegung...
Die Senatsverwaltung berichtet über die Einführung des neuen flexiblen Schulbudgets seit dem Jahr 2025. Statt vieler kleiner Töpfe erhalten Schulen nun kombinierte Budgets für Personal, Sachmittel und Reisen, über die...
Im Jahr 2025 stieg die Zahl der genehmigten Wohnungen in Berlin um 41 Prozent auf rund 13.750 an, wobei Lichtenberg und Reinickendorf die meisten Zuwächse verzeichnen. In Adlershof ist eine neue Multifunktionsarena...
Der Kulturausschuss diskutierte über den Erhalt bezahlbarer Arbeitsräume für die Freie Szene. Für das Atelierhaus Prenzlauer Promenade und die KunstEtagen Pankow wurden Fördermittel für 2026 bewilligt, während für den...
Der Abgeordnete Jian Omar (Grüne) fragte nach Konsequenzen aus fast 14.000 Tempoverstößen und 139 Unfällen in der Paulstraße. Der Senat bewertet die Lage trotz dieser Zahlen als unauffällig und sieht keinen Bedarf für...
Der Gesundheitsausschuss beriet über den Schutz der Berliner Krankenhäuser vor Krisen wie Stromausfällen oder Cyberangriffen. Experten von Feuerwehr und Charité erläuterten bestehende Notfallpläne, wobei eine...
Der Gesundheitsausschuss hat über den Schutz Berliner Krankenhäuser vor Hackerangriffen und die Vorbereitung auf Katastrophen beraten. Expert*innen der Charité und der Feuerwehr lieferten dazu Einschätzungen, wobei...
Berlin verzeichnete 2025 einen Anstieg der Baugenehmigungen auf rund 13.750 Wohnungen, wobei Lichtenberg und Reinickendorf die Spitzenreiter sind. Der Senat prüft derzeit die Mieterberatung in Spandau, da eine...