Aktueller Stand zum Zivilschutz und zu Schutzräumen in Berlin

Die Abgeordnete Dr. Kristin Brinker (AfD) erkundigte sich nach dem Fortschritt beim Schutz der Bevölkerung im Verteidigungsfall. Der Senat stellt klar, dass ein neues bundesweites Schutzraumkonzept noch immer zwischen Bund und Ländern abgestimmt wird. Konkrete Listen zu geeigneten Kellern, U-Bahnhöfen oder Tiefgaragen sind als Verschlusssache eingestuft und nicht öffentlich zugänglich. Derzeit finden regelmäßig Übungen der Feuerwehr und in Krankenhäusern statt, um die Krisenreaktionsfähigkeit der Stadt sicherzustellen.