Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8060 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1023) Alle Entscheidungen (8060)
Landesmeldung Stadtweit Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 04.06.2026 · Sitzung am 13. April 2026
Deutlich mehr Baugenehmigungen und Startschuss für IBA 2034

Die Zahl der genehmigten Wohnungen in Berlin stieg 2024 um 41 Prozent auf insgesamt 13.754, wobei Lichtenberg die meisten Genehmigungen verzeichnete. In Adlershof wird eine neue Multifunktionsarena für Alba Berlin mit...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
SPD CDU Bündnis 90/Die Grünen Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 04.06.2026 · Berichtet am 13. April 2026
Anstieg bei Baugenehmigungen und neue Sportarena für Adlershof geplant

Berlin verzeichnete 2025 einen Anstieg der Baugenehmigungen auf rund 13.750 Wohnungen, wobei Lichtenberg und Reinickendorf die Spitzenreiter sind. Der Senat prüft derzeit die Mieterberatung in Spandau, da eine...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
CDU Bündnis 90/Die Grünen SPD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 11. April 2026
Nahverkehrstangente Süd: Wirtschaftlichkeitsprüfung bis Ende April 2026

Der Abgeordnete Kristian Ronneburg (Die Linke) fragte nach dem Zeitplan für die geplante Schienenverbindung Nahverkehrstangente Süd (NVT Süd). Die Wirtschaftlichkeitsprüfung für das Projekt steht kurz vor dem...

Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 11. April 2026
Wiederaufbau der Schilderbrücke an der Landsberger Allee kostet 790.000 Euro

Die Abgeordnete Tamara Lüdke (SPD) fragte nach den Kosten und der Notwendigkeit der neuen Verkehrszeichenbrücke an der Landsberger Allee 180. Der Senat teilte mit, dass die Kosten von ursprünglich geplanten 750.000...

Mobilität & Verkehr Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
SPD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 11. April 2026
S-Bahnhof Rummelsburg: Aufzug war 2025 überwiegend außer Betrieb

Der Abgeordnete Andreas Geisel (SPD) fragte nach der Zuverlässigkeit des Aufzugs am S-Bahnhof Betriebsbahnhof Rummelsburg. Die Antwort der Deutschen Bahn offenbart eine kritische Situation: Im gesamten Jahr 2025 war...

Mobilität & Verkehr Anfrage & Antwort
SPD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 10. April 2026
Neuer Rechenweg für Lehrkräftebedarf: 3.000 Stellen mehr in der Statistik

Die Abgeordnete Franziska Brychcy (Die Linke) fragte nach dem Grund für einen sprunghaften Anstieg des Lehrkräftebedarfs um über 3.000 Stellen. Die Bildungsverwaltung erklärt dies mit einer Umstellung der Statistik:...

Bildung & Schule Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 10. April 2026
Inklusion an Berliner Schulen: Daten zu Förderbedarf und Lehrerstunden

Die Abgeordnete Franziska Brychcy (Die Linke) fragte nach der Entwicklung der inklusiven Bildung und der Zuweisung von Lehrkräfte-Stunden. Die Antwort des Senats zeigt, dass der Anteil von Kindern mit Förderbedarf an...

Bildung & Schule Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 10. April 2026
Stadtbad Tempelhof: Fokus auf Schulen schränkt öffentliches Schwimmen ein

Klara Schedlich (Grüne) fragte nach dem Zustand und der Nutzung des Stadtbads Tempelhof. Da andere Bäder im Bezirk saniert werden, priorisieren die Berliner Bäder-Betriebe aktuell das Schul- und Vereinsschwimmen, was...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 10. April 2026
Statistik: So viele Korruptionsermittlungen gab es 2024 in Berlin

Der Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg (SPD) fragte nach der Anzahl der Korruptionsermittlungsverfahren in Berlin. Für das Jahr 2024 wurden insgesamt 84 Verfahren gemeldet, wobei Bestechung (44 Fälle) und...

Sicherheit & Ordnung Wirtschaft & Arbeit Anfrage & Antwort
SPD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 10. April 2026
Stadtbad Tiergarten: Filter-Mängel und Personalnot schränken Betrieb ein

Trotz der Grundsanierung weist das Stadtbad Tiergarten Mängel an den Wasserfiltern auf, die erst bei der nächsten Schließzeit behoben werden sollen. Das Sprungbecken ist häufig gesperrt, was jedoch nicht an Defekten,...

Bildung & Schule Gesundheit Freizeit & Kultur Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Antwort am 10. April 2026
Hochhaus-Pläne an der Warschauer Straße: Bürgerbeteiligung und Abriss

Der Abgeordnete Dr. Michael Efler (Die Linke) fragte nach dem Stand der Hochhaus-Projekte im Rudolfkiez an der Warschauer Straße. Für die geplanten Neubauten findet bis zum 14. April 2026 die frühzeitige...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort Bürgerbeteiligung
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 10. April 2026
Gründungsbonus: 259 Anträge für Berliner Startups noch in Bearbeitung

Der Abgeordnete Christoph Wapler (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach dem Bearbeitungsstand der Berliner Gründungsförderung. Seit Juli 2025 wurden über 333 Anträge im neuen Programm „GründungsBONUS Plus“ entschieden,...

Wirtschaft & Arbeit Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 10.04.2026 · Bericht zum Stand der Nachnutzung (2025/2026)
Pläne für Nachnutzung von C&A und Leiser-Gebäude in Tegel konkretisiert

Das Bezirksamt berichtet über den aktuellen Stand zur Neubelebung der leerstehenden Kaufhäuser in der Fußgängerzone Tegel. Für das ehemalige C&A-Gebäude findet derzeit ein Eigentümerwechsel statt, wobei eine...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 10. April 2026
Erbschaftssteuer in Berlin: Digitale Anträge werden oft noch ausgedruckt

Der Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg (SPD) fragte nach dem Stand der Digitalisierung und den Fallzahlen bei der Erbschaftssteuer. Die Antwort des Senats zeigt, dass digital über ELSTER eingereichte Erklärungen im...

Wirtschaft & Arbeit Digitales Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
SPD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Antwort vom 10. April 2026
Polizei-Statistik zu Straftaten in Berliner Jugendfreizeiteinrichtungen

Die Abgeordnete Lilia Usik (CDU) fragte nach der Kriminalitätsentwicklung in Berliner Jugendeinrichtungen zwischen 2021 und 2026. Die Antwort des Senats liefert detaillierte Zahlen zu Delikten wie Körperverletzung,...

Bildung & Schule Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Anfrage & Antwort
CDU Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 10. April 2026
Zustand und Zukunft der Schwimmhalle im Allendeviertel geklärt

Die Abgeordnete Klara Schedlich (Bündnis 90/Die Grünen) erkundigte sich nach dem Zustand und der Auslastung der Schwimmhalle im Allendeviertel. Laut Senat ist das Gebäude in einem überwiegend guten Zustand, nachdem...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Freizeit & Kultur Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 10. April 2026
Sanierung und steigende Nutzung der Schwimmhalle Finckensteinallee

Die Abgeordnete Klara Schedlich (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach dem Zustand und der Auslastung der Schwimmhalle Finckensteinallee. Seit 2020 wurden rund 1,3 Millionen Euro in die Kellerinstandsetzung investiert,...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 23.10.2026 · Beantwortet am 10. April 2026
Bezirksamt lehnt Einbringung von Milieuschutzgebieten in BVV ab

Ein Einwohner fragte, warum das Bezirksamt vier Gebiete, die unter Milieuschutz fallen, nicht zur Beschlussfassung in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einbringiert. Das Bezirksamt antwortete, dass es die...

Wohnen & Bauen Reinickendorf Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 9. April 2026
Sperrpfosten für Radweg Turmstraße: Planung verzögert sich weiter

Taylan Kurt (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach dem Zeitplan für Poller zum Schutz des Radwegs vor dem Schultheiss-Quartier. Der Senat teilte mit, dass die Planung derzeit auf weitere Abschnitte der Turmstraße...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 9. April 2026
Über 20.000 Fahrraddiebstähle 2025: Berlin benennt gefährlichste Kieze

Der Abgeordnete Vasili Franco (Grüne) fragte nach der Entwicklung der Fahrraddiebstähle im Jahr 2025. Die Antwort zeigt, dass stadtweit 20.459 Diebstähle gemeldet wurden, wobei die Bezirke Mitte und...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →