Die CDU-Fraktion hat das Bezirksamt gefragt, wann die geplanten Bänke und Tische auf dem Magdeburger Platz aufgestellt werden. Das Bezirksamt antwortete, dass die Umsetzung derzeit fraglich ist. Als Gründe wurden...
Die CDU-Fraktion hat das Bezirksamt gefragt, wann die geplanten Bänke und Tische auf dem Magdeburger Platz aufgestellt werden. Das Bezirksamt antwortete, dass die Umsetzung derzeit fraglich ist. Als Gründe wurden...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem Zustand und der geplanten Eröffnung des Erika-Hess-Eisstadions. Das Bezirksamt antwortete, dass das Stadion nicht aus Sicherheitsgründen...
Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD fordern, dass die Gelder aus dem Berliner Sicherheitsgipfel dauerhaft fließen. Das Bezirksamt soll sich beim Berliner Senat dafür einsetzen, diese Mittel auch für künftige...
Das Bezirksamt Mitte hat entschieden, dass die Grenzen der sieben Wahlkreise für die Wahlen im September 2026 nicht verändert werden. Eine Prüfung der aktuellen Einwohnerzahlen ergab, dass die Verteilung der...
Die Fraktion Die Linke hat das Bezirksamt zur aktuellen Lage der Eichenprozessionsspinner im Bezirk befragt. Die Abgeordneten wollten wissen, welche Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Raupen ergriffen wurden und wie...
Die CDU-Fraktion erkundigte sich nach dem Stand der Bauarbeiten für die neue Kontaktstelle für mobile Sozialarbeit (M3) nahe dem Leopoldplatz. Das Bezirksamt antwortete, dass die Bauarbeiten voraussichtlich am 31....
Die CDU-Fraktion forderte eine offizielle Missbilligung der Amtsführung von Stadtrat Christopher Schriner. Sie warf ihm vor, einen Baustopp für die Fahrradstraße am Charles-Corcelle-Ring ignoriert und Anfragen von...
Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte hat beschlossen, die Probleme am Hansaplatz zur Priorität der Bezirksbürgermeisterin zu machen. Innerhalb von zwei Monaten muss eine fachübergreifende Taskforce ihre Arbeit...
Das Bezirksamt Mitte hat den Jahresbericht für das Impuls- und Beschwerdemanagement des Jahres 2024 vorgelegt. Insgesamt gingen 1.787 Anliegen von Bürger*innen ein, was einem Durchschnitt von etwa 5 Meldungen pro Tag...
Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte hat beschlossen, die zerstörte Gedenktafel für Susanne Fontaine im Tiergarten schnellstmöglich zu reparieren. Das Bezirksamt wird beauftragt, den Ort zudem dauerhaft als würdige...
Das Bezirksamt Mitte hat entschieden, eine gepflasterte Fläche auf dem Maxplatz (am nördlichen Leopoldplatz) offiziell für Veranstaltungen freizugeben. Dort dürfen künftig kulturelle und nachbarschaftliche Events...
Ein Einwohner erkundigt sich nach der Verkehrssituation in der Amrumer Straße. Er schlägt vor, den Radweg während der Bauarbeiten am Herzzentrum (Sylter Straße) vorübergehend als zusätzliche Fahrspur für Autos...
Die Fraktion Die Linke schlägt vor, die israelische Nationalflagge vor öffentlichen Gebäuden wie dem Roten Rathaus abzuhängen, um Rücksicht auf palästinensische Berliner*innen zu nehmen. Gleichzeitig soll das...
Die CDU-Fraktion stellt kritische Fragen zur verzögerten Sanierung des Teehauses im Tiergarten. Sie möchte wissen, warum bisher keine einfachen Aufträge vergeben wurden, um das Gebäude nach einem Brand zu sichern und...
Die Fraktion Die Linke erkundigte sich beim Bezirksamt nach besseren Sicherheitsvorkehrungen am Berliner Hauptbahnhof, wie etwa Fangnetzen. Hintergrund ist ein tragischer Vorfall im Juni 2025, bei dem ein Mensch in...
Das Bezirksamt Spandau stellt kurzfristig 92.000 Euro bereit, um die Sanierung des Friedhofs Staaken fortzusetzen. Die Arbeiten sind notwendig, um die Verkehrssicherheit auf dem Gelände zu gewährleisten, da die alten...
Das Kinder- und Jugendparlament hat die Installation von Laternen im Bosepark, Lehnepark und Alten Park in Tempelhof angestoßen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag nun mit Änderungen...
Die Fraktion Die Linke fragte nach dem Zustand der historischen Friedhofsmauer am Anita-Berber-Park, die seit Monaten abgesperrt ist. Das Bezirksamt bestätigte, dass die Mauer einsturzgefährdet ist und bereits 2024...
Die CDU-Fraktion forderte verstärkte Kontrollen des Infektionsschutzes in Friseurbetrieben. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt die Einhaltung von Hygieneplänen und die Desinfektion...
Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen fordern eine bessere Abstimmung von Baustellen am Tempelhofer Damm. Die Sanierung der S-Bahnbrücke soll zeitgleich mit der Straßensanierung erfolgen, um die Dauer der...