Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Berlinweit Eingereicht Eingestellt am 05.03.2026
Sauberere Schulen: Neue Qualitätsregeln und Kontroll-App für Pankow

Das Bezirksamt Pankow informiert über eine neue berlinweite Vereinbarung für sauberere Schulen. Ziel ist es, die Reinigung durch feste Qualitätsstandards und eine neue digitale Kontroll-App besser zu überwachen....

Bildung & Schule Digitales Pankow Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
BVV Zur Kenntnis genommen Zur Kenntnis genommen am 02.07.2025
Wahlkreise für Abgeordnetenhauswahl 2026 in Pankow festgelegt

Das Bezirksamt Pankow hat die Einteilung der neun Wahlkreise für die Wahl zum Abgeordnetenhaus 2026 bestätigt. Da die Bevölkerungszahlen in den Gebieten weiterhin innerhalb der gesetzlich zulässigen Abweichungen...

Sicherheit & Ordnung Pankow Niederschönhausen Wilhelmsruh Buch Karow Blankenfelde Neue Entscheidung
BVV Pankow →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 16.10.2025
Bericht zum Baustopp der Fahrradstraße Charles-Corcelle-Ring gefordert

Die CDU-Fraktion hat beantragt, dass das Bezirksamt sofort die Ergebnisse einer Prüfung zum Baustopp am Charles-Corcelle-Ring vorlegt. Dabei geht es um die Auswirkungen einer geplanten Fahrradstraße. Der...

Mobilität & Verkehr Mitte Laufendes Verfahren Dringlich
CDU BVV Mitte →
BVV Beschlossen Beschlossen am 02.07.2025
Sicherere Kurve für Radfahrende in der Diesterwegstraße geplant

Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow hat beschlossen, eine Gefahrenstelle für Radfahrer*innen in der Diesterwegstraße zu entschärfen. Das Bezirksamt soll prüfen, ob bauliche Änderungen oder neue Vorfahrtsregeln,...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Prenzlauer Berg Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
BVV Eingereicht Eingestellt am 06.03.2026
Finanzbericht 2024: Bezirk Pankow schließt das Jahr mit Millionen-Minus ab

Das Bezirksamt Pankow hat die Bilanz für das Haushaltsjahr 2024 vorgelegt. Der Bezirk verzeichnet ein Defizit von rund 7,1 Millionen Euro. Da sämtliche finanziellen Reserven bereits im Vorjahr aufgebraucht wurden,...

Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Prenzlauer Berg Weißensee Pankow Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
BVV Eingereicht Eingestellt am 06.03.2026
Neue Einzugsgebiete für Grundschulen ab dem Schuljahr 2026/2027

Das Bezirksamt Pankow passt die Einzugsgebiete mehrerer Grundschulen in den Ortsteilen Prenzlauer Berg und Weißensee an. Grund dafür sind Sanierungsarbeiten an der Heinrich-Roller-Grundschule, die notwendige...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Soziales & Familie Prenzlauer Berg Weißensee Pankow Neue Entscheidung
BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 02.07.2025
Zentrale Infostelle und mehr Sozialarbeit für Berlin-Buch beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow hat Maßnahmen zur Verbesserung der sozialen Lage in Buch beschlossen. Im Bucher Bürgerhaus soll eine zentrale, barrierefreie Informationsstelle für Beratungsangebote wie die...

Gesundheit Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Buch Neue Entscheidung
Die Linke BVV Pankow →
BVV Zurückgezogen Eingestellt am 05.03.2026
Streit um Pflegevertrag für Mauerpark und Falkplatz

Die Linksfraktion forderte in diesem Antrag, dass die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) über den Pflegevertrag für den Mauerpark und den Falkplatz entscheiden darf. Das Bezirksamt hatte einen Vertrag mit der Grün...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Pankow Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
Die Linke BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.07.2025
Abgelehnt: Projekt für Brillen-Sammelstellen in Treptow-Köpenick

Ein Einzelverordneter der FDP schlug vor, in Treptow-Köpenick ein Sammelprojekt für gebrauchte Brillen zu starten. Nach dem Vorbild der „BrillenBox“ in Charlottenburg-Wilmersdorf sollten Bürger*innen ihre ungenutzten...

Gesundheit Soziales & Familie Neue Entscheidung
FDP BVV Treptow-Köpenick →
BVV Zurückgezogen Eingestellt am 06.03.2026
Kostenlose Busse zum Schulschwimmen in Pankow

Die Linksfraktion und die FDP-Gruppe schlugen vor, dass das Bezirksamt wieder Busse für den Schwimmunterricht der 3. Klassen finanziert. Bisher müssen viele Schulen auf den öffentlichen Nahverkehr ausweichen, was oft...

Bildung & Schule Mobilität & Verkehr Pankow Haushalt & Finanzen
Linksfraktion BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 05.06.2024
Sanierung des P+R Parkplatzes Pankow-Heinersdorf startet Ende 2025

Das Bezirksamt Pankow wertet den Park-and-Ride-Parkplatz am S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf umfassend auf. Im zweiten Halbjahr 2025 werden die Beleuchtung modernisiert, neue Gehwege an der Pasewalker Straße gebaut und...

Mobilität & Verkehr Pankow Heinersdorf Laufendes Verfahren
SPD FDP CDU BVV Pankow →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026
Neue Bauregeln für das Wohngebiet an der Akazienstraße beschlossen

Das Bezirksamt hat Teile des veralteten Baunutzungsplans für das Gebiet zwischen Grunewaldstraße und Hauptstraße für ungültig erklärt. Konkret betrifft dies die Obergrenzen für die Bebauungsdichte...

Wohnen & Bauen Schöneberg Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 05.03.2026
Neuer Bebauungsplan für die Kleingartenanlage Hansastraße festgesetzt

Das Bezirksamt Pankow hat den Bebauungsplan für das Gelände an der Hansastraße 173 offiziell als Rechtsverordnung verabschiedet. Damit stehen die Regeln für die zukünftige Nutzung und Gestaltung der dortigen...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Weißensee Neue Entscheidung
BVV Pankow →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.06.2026
Wahlkreise für die Wahlen 2026 in Spandau festgelegt

Das Bezirksamt Spandau hat die Einteilung der Wahlkreise für die kommenden Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung am 20. September 2026 beschlossen. Die Vorlage legt anhand von Straßenzügen...

Soziales & Familie Neue Entscheidung
BVV Spandau →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.06.2026
Bauplanverfahren für Grundstück am Weinmeisterhornweg 165 A gestartet

Das Bezirksamt Spandau hat die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans (5-137) für das Grundstück Weinmeisterhornweg 165 A im Ortsteil Staaken beschlossen. Ziel ist es, die bauliche Nutzung des Geländes sowie die...

Wohnen & Bauen Laufendes Verfahren
BVV Spandau →
BVV Zur Kenntnis genommen Zur Kenntnis genommen am 27.06.2025
Bürgerbegehren gegen "autofeindliche Politik" in Lichtenberg gescheitert

Das Bürgerbegehren „Für Verkehrsberuhigung mit Augenmaß“ hat mit rund 4.000 eingereichten Unterschriften das notwendige Quorum von etwa 6.500 Stimmen verfehlt. Damit kommt es nicht zu einem direkten Bürgerentscheid...

Mobilität & Verkehr Lichtenberg Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Lichtenberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026
Sanierung und Neubau der Jugendverkehrsschulen in Moabit und Wedding

Ein Bürger erkundigt sich nach dem Fortschritt bei zwei Jugendverkehrsschulen im Bezirk. Im Fokus stehen notwendige Sanierungen in der Bremerstraße (Moabit) und der geplante Neubau in der Gottschedtstraße (Wedding)....

Bildung & Schule Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Mitte Wedding Moabit Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
BVV Mitte →
BVV Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026
Unklarheiten bei An- und Abmeldungen in der Habersaathstraße 40-48

Die Fraktion Die Linke fragt das Bezirksamt nach den Hintergründen für massenhafte Abmeldungen langjähriger Bewohner*innen in der Habersaathstraße. Obwohl die Betroffenen dort weiterhin wohnen, wurden sie von Amts...

Wohnen & Bauen Mitte Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Mitte →
BVV Berlinweit Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026
Zukunft der Zentralbibliothek: Umzug in das Galeria-Haus am Alexanderplatz?

Die Fraktion Die Linke fragte das Bezirksamt nach dem aktuellen Stand für einen Umzug der Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) in das Galeria-Kaufhaus am Alexanderplatz. Das Bezirksamt bestätigte, dass es dazu im...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Mitte Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Mitte →
BVV Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026
Förderung der sportlichen Fitness von Kindern in Mitte

Die SPD-Fraktion erkundigt sich beim Bezirksamt nach Maßnahmen gegen motorische Defizite bei Kindern im Bezirk Mitte. Hintergrund sind Studienergebnisse, nach denen Kinder in Mitte im Berlin-Vergleich oft weniger fit...

Bildung & Schule Gesundheit Soziales & Familie Mitte Anfrage & Antwort
SPD BVV Mitte →