Der Hauptausschuss empfiehlt, dem Lichtenrader BC 25 e.V. eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 2.000 Euro zu bewilligen. Die Mittel sind für die Durchführung von Fußball-Ferien-Camps im Jahr 2026 bestimmt....
Der Hauptausschuss empfiehlt, dem Lichtenrader BC 25 e.V. eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 2.000 Euro zu bewilligen. Die Mittel sind für die Durchführung von Fußball-Ferien-Camps im Jahr 2026 bestimmt....
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, den Sport im Bezirk geschlechtergerechter zu gestalten. Dafür soll ein Netzwerk „Gender und Sport“ entstehen, das gezielt Angebote für Mädchen, Frauen sowie trans, inter...
SPD, Linke und Grüne schlagen vor, eine neue Ombudsstelle für Kinder, Jugendliche und Familien in Treptow-Köpenick einzurichten. Diese unabhängige Stelle soll über Rechte in der Jugendhilfe aufklären und bei...
Das Bezirksamt Mitte berichtet über den Stand des Projekts „mitte inklusiv“ zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Für das Jahr 2026 sind 110 Maßnahmen geplant, von denen 91 neu initiiert werden und 19...
Die AfD-Fraktion forderte zusätzliche Warnschilder, um die Sicherheit für Kinder und Fußgänger*innen auf dem Rohrdamm zu erhöhen. Konkret soll das Bezirksamt prüfen, ob im Abschnitt zwischen Schuckertdamm und...
Die AfD-Fraktion forderte in der BVV Lichtenberg, dass sich das Bezirksamt öffentlich verpflichtet, allen Bürger*innen einen nicht-digitalen Zugang zu allen Leistungen des Bezirksamts zu garantieren. Zusätzlich...
Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf sichert die Finanzierung für zwei beliebte Ferienangebote in den Jahren 2026 und 2027. Für das Projekt „Ferien ohne Koffer packen“ stehen jährlich 83.000 Euro bereit, während...
Das Berliner Landesprogramm für Alleinerziehende wird fortgeführt und bietet mittlerweile in jedem Bezirk eine eigene Anlauf- und Koordinierungsstelle. Die Finanzierung für die Jahre 2026 und 2027 ist gesichert, zudem...
Das Bezirksamt Pankow führt verbindliche Mindeststandards und eine neue Stufenlogik für den Katastrophenschutz ein. Alle Ämter müssen nun Krisenbeauftragte benennen und kurze Notfallpläne für Szenarien wie...
Abgeordnete der SPD erkundigten sich nach dem Verbleib von Geldern zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung des interreligiösen Dialogs. Von den jährlich bereitgestellten 10 Millionen Euro wurden im Jahr...
Die Abgeordnete Marianne Burkert-Eulitz (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach der Fairness bei der Platzvergabe an der Nelson-Mandela- und Wangari-Maathai-Schule. Die Senatsverwaltung erklärt, dass Plätze zur Hälfte an...
Der Berliner Senat hat die Leitlinien für seine Entwicklungspolitik nach über zehn Jahren umfassend überarbeitet. Die neuen Schwerpunkte liegen auf fairem Handel, Klimaschutz, Bildung für nachhaltige Entwicklung und...
Die Fraktion Die Linke schlägt ein neues Gesetz vor, um die Finanzierung der Berliner Bezirke abzusichern. Bisher erhalten Bezirke oft neue Aufgaben, ohne dass das Land Berlin automatisch für die nötigen Stellen und...
Die Linke hatte 2024 beantragt zu prüfen, ob am Grünzug am Askanierring eine spezielle Halle für Kampfsport in Leichtbauweise gebaut werden kann. Der nun vorgelegte Zwischenbericht stellt klar: Aus planerischen,...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, dass Schwangere und andere Betroffene in Marzahn-Hellersdorf leichter Informationen über Schwangerschaftsabbrüche und Beratungsstellen erhalten. Damit soll das Recht auf...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will einkommensschwache Berliner Haushalte finanziell entlasten und hat dazu einen Energiebonus beantragt. Haushalte bis zur Einkommensstufe WBS 220 sollen monatlich ein kostenloses...
Das Bezirksamt hat einer neuen Vereinbarung zur besseren Personalausstattung in den Sozialämtern zugestimmt. Dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg werden dadurch 11,55 zusätzliche Stellen zugewiesen, um die steigenden...
Das Bezirksamt hat die Umbenennung des Kollegs Schöneberg beschlossen. Hintergrund ist die Fusion mit dem geschlossenen Berlin-Kolleg aus Mitte, dessen Lehrkräfte und Schüler*innen nach Schöneberg gewechselt sind. Die...
Die Verordnete Katharina Koufen (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach massiven Müllablagerungen zwischen Heinersdorf und dem Blankenburger Süden. Das Bezirksamt teilte mit, dass der Müll auf Privatgeländen liegt;...
Das Bezirksamt hat die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans für das Areal 'Marienhöfe' beschlossen. Statt des ursprünglich geplanten Handwerkerhauses soll dort nun ein Campus für das Hotel- und Gastronomiegewerbe...