Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat beantragt, den Weg „Zu den Faltern“ zu erneuern. Der Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft hat die Drucksache am 6. Mai 2026 beraten und an die BVV überwiesen. Die BVV hat den...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat beantragt, den Weg „Zu den Faltern“ zu erneuern. Der Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft hat die Drucksache am 6. Mai 2026 beraten und an die BVV überwiesen. Die BVV hat den...
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat seinen Arbeitsplan für die Bereiche EU-Angelegenheiten, Partnerschaften und Ehrenamt für das Jahr 2026 vorgelegt. Das Dokument skizziert, wie bürgerschaftliches Engagement...
Die Abgeordnete Catrin Wahlen (GRÜNE) hinterfragte die Zusammenarbeit der Behörden und den Schutz vulnerabler Personen während des Berliner Stromausfalls Anfang 2026. Der Senat berichtet, dass Krisenstäbe der Bereiche...
Das Bezirksamt hat seinen Plan für die Gleichstellungsarbeit im Jahr 2026 vorgelegt. Schwerpunkte sind unter anderem die Förderung von Frauen im Berufsleben, der Schutz vor häuslicher Gewalt und die...
Das Bezirksamt informiert über eine neue Vereinbarung zur berlinweiten Steuerung der Familienservicebüros. Diese Büros sind zentrale Anlaufstellen für Familien, um wichtige Leistungen wie Kitagutscheine oder...
Die SPD-Fraktion fordert Maßnahmen gegen das regelmäßige Zuparken einer abgesenkten Bordsteinkante an der Kreuzung Marschallstraße und Fehrbelliner Straße. Direkt vor einem Seniorenheim wird der barrierefreie Übergang...
Der Abgeordnete Lars Bocian (CDU) fragte nach der Verschmutzung von Verkehrsschildern durch Aufkleber. Der Senat bestätigt einen zunehmenden Trend, wobei allein in Steglitz-Zehlendorf in drei Jahren 1.600 Schilder...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte nach den Auswirkungen von Mittelkürzungen im Bundesprogramm „Demokratie leben!“ für Spandau. Die Antwort des Bezirksamts zeigt, dass die Bundesmittel von 320.000 Euro im Jahr...
Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf führt die Zielvereinbarung zur Steuerung der Sozialen Wohnhilfe für die Jahre 2026 und 2027 fort. Diese Vereinbarung regelt, wie Fachstellen Menschen bei drohender Wohnungslosigkeit...
Der Bezirksverordnete Felix Lederle (Die Linke) fragte nach dem Zustand der Reinickendorfer Sportstätten und den Folgen der Olympia-Bewerbung. Das Bezirksamt gab an, dass derzeit kein vollständiger Überblick über den...
Der Abgeordnete Sebastian Walter (Grüne) fragte nach dem Status der seit Jahren leerstehenden Gebäude in der Ansbacher Straße 33/35. Nach jahrelangen Rechtsstreiten ist nun der Abriss und ein Neubau mit 47 Wohnungen...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, den Sport im Bezirk geschlechtergerechter zu gestalten. Dafür soll ein Netzwerk „Gender und Sport“ entstehen, das gezielt Angebote für Mädchen, Frauen sowie trans, inter...
Im Mobilitätsausschuss beantwortete Verkehrssenatorin Bonde Fragen mehrerer Fraktionen zu aktuellen Verkehrsproblemen. Kernpunkt: Der Radweg Unter den Eichen vor dem Botanischen Garten soll auf den Fußweg verlagert...
Das Bezirksamt Spandau bereitet die Präsentation der Wanderausstellung „Was ich anhatte“ vor, die Kleidung und Berichte von Opfern sexualisierter Gewalt zeigt. Da die Ausstellung bereits bis Mitte 2028 ausgebucht ist,...
In einem Supermarkt in Tegel gibt es nun die erste „Plauderkasse“ Berlins gegen Einsamkeit. Kund*innen können dort zu festen Zeiten am Dienstag und Donnerstag beim Bezahlen bewusst ein Gespräch mit dem Personal...
Der Hauptausschuss empfiehlt, dem Lichtenrader BC 25 e.V. eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 2.000 Euro zu bewilligen. Die Mittel sind für die Durchführung von Fußball-Ferien-Camps im Jahr 2026 bestimmt....
Die CDU-Fraktion möchte den Park-Such-Verkehr am Strandbad Müggelsee reduzieren. Am kleineren Parkplatz beim Jugenddorf sollen Hinweisschilder aufgestellt werden, die Autofahrer*innen direkt zum größeren Parkplatz...
Ein Verordneter der FDP forderte ein neues Konzept für mehr Sauberkeit am S-Bahnhof Köpenick. Das Bezirksamt sollte gemeinsam mit der Deutschen Bahn und der BSR die Reinigungsintervalle erhöhen und Zuständigkeiten...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte nach dem Stand der Vereinbarungen für das Projekt „Urbane Mitte“ am Gleisdreieck. Der Senat bestätigte, dass das landeseigene Unternehmen „Stadt und Land“ dort Wohnraum...
Das große Bauprojekt Lichterfelde-Süd erhält eine neue Eigentümerstruktur: Die landeseigene degewo AG steigt gemeinsam mit einem Partner in das Vorhaben ein und übernimmt Anteile des bisherigen Investors. Das...