Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026
Neue Sportanlage am Quittenweg in Altglienicke geplant

Das Bezirksamt hat beschlossen, das offizielle Planungsverfahren für eine neue Sportanlage am Quittenweg 20 zu starten. Auf der rund 4 Hektar großen Fläche sollen unter anderem Fußballfelder, eine...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Freizeit & Kultur Altglienicke Neue Entscheidung
BVV Treptow-Köpenick →
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025
Bezirksamt veröffentlicht Online-Pflanzenliste für klimafitte Gärten

Das Bezirksamt Treptow-Köpenick hat eine neue Online-Liste mit Pflanzen veröffentlicht, die besonders gut mit dem Klimawandel klarkommen und die Artenvielfalt fördern. Die Liste konzentriert sich auf heimische...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Treptow-Köpenick →
BVV Beschlossen Eingestellt am 08.06.2026
Bessere digitale Ausstattung für Schulen in Spandau beschlossen

Zwei Jugendliche reichten einen Einwohnerantrag für eine modernere digitale Ausstattung an Spandauer Schulen ein. Der zuständige Ausschuss hat den Antrag einstimmig angenommen, da das Bezirksamt bereits Maßnahmen zur...

Bildung & Schule Digitales Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Spandau →
BVV Beschlossen Eingestellt am 08.06.2026
Trinkwasserspender für alle Spandauer Schulen beschlossen

Auf Initiative aus der Bürgerschaft werden Spandauer Schulen künftig mit Trinkwasserspendern ausgestattet. Der zuständige Ausschuss hat einstimmig beschlossen, dass das Bezirksamt für eine ausreichende Anzahl an...

Bildung & Schule Gesundheit Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Spandau →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 28.02.2026
Jährlich 4,16 Millionen Euro Sondergeld für den Bezirk Mitte

Die SPD-Fraktion hat nachgefragt, wie viel Geld der Bezirk aus einem Sondervermögen des Bundes erhält und wofür es ausgegeben werden soll. Das Bezirksamt antwortete, dass Mitte ab dem nächsten Jahr jährlich rund 4,16...

Wirtschaft & Arbeit Mitte Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
SPD BVV Mitte →
BVV Beschlossen Eingestellt am 08.06.2026
Schulräume in Spandau sollen am Wochenende für Bildungsangebote öffnen

Die CDU-Fraktion fordert, dass Schulräume in Spandau an Wochenenden für private Bildungsinitiativen geöffnet werden. Dies soll insbesondere Projekten wie ukrainischen Samstagsschulen helfen, geeignete Räume zu finden....

Bildung & Schule Soziales & Familie Neue Entscheidung
CDU BVV Spandau →
BVV Beschlossen Beschlossen am 30.10.2019
Verkehrsberuhigung in Pankow: Sachstand zu Superblocks und Kiezblocks

Die SPD-Fraktion schlug vor, Wohnviertel durch weniger Durchgangsverkehr lebenswerter zu machen. Die BVV hat diesen Plan bereits 2019 beschlossen. In diesem Bericht informiert das Bezirksamt über den Fortschritt: Im...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Prenzlauer Berg Weißensee Pankow Laufendes Verfahren
SPD BVV Pankow →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 28.02.2026
Umbau der Torstraße: Folgen für Gastronomie und Stadtklima

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Bezirksamt nach den Folgen des geplanten Umbaus der Torstraße gefragt. Das Bezirksamt antwortete, dass die neuen Radwege den Platz für Außengastronomie und Warenauslagen...

Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Mitte Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 28.02.2026
Kosten und Parkplatzwegfall durch die Fahrradstraße Togostraße

Die CDU-Fraktion hat sich beim Bezirksamt nach den Kosten und Folgen der neuen Fahrradstraße in der Togostraße erkundigt. Das Amt teilte mit, dass für den Umbau rund 250.000 Euro eingeplant sind, die genauen...

Mobilität & Verkehr Wedding Anfrage & Antwort
CDU BVV Mitte →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 28.02.2026
Fortführung der Stadtteilkoordination in Mitte für 2025

Das Bezirksamt Mitte setzt die Arbeit der Stadtteilkoordination im Jahr 2025 fort. In allen zehn Regionen des Bezirks bleiben diese Anlaufstellen erhalten, um die Vernetzung der Nachbarschaft zu stärken und den...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Mitte Tiergarten Wedding Gesundbrunnen Moabit Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Mitte →
BVV Beschlossen Beschlossen am 20.11.2025
Mehr Ampeln mit akustischen Signalen für Barrierefreiheit in Lichtenberg

Die Fraktion Die Linke hat beantragt, dass mehr Verkehrsampeln im Bezirk Tonsignale für sehbehinderte Menschen erhalten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag angenommen. Das Bezirksamt hat...

Mobilität & Verkehr Lichtenberg Friedrichsfelde Neue Entscheidung
Die Linke BVV Lichtenberg →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 20.11.2025
Abgelehnt: Fortführung der Bürgerbeteiligung zur Große-Leege-Straße

Die Fraktion Die Linke schlug vor, das Beteiligungsverfahren zur Umgestaltung der Große-Leege-Straße fortzusetzen und auf angrenzende Flächen auszuweiten. Ziel des Antrags war es, Straßenschäden zu beheben, die...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Alt-Hohenschönhausen Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
Die Linke BVV Lichtenberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 20.11.2025
Hilfe bei Gewalt: Abreißzettel in Lichtenberger Toiletten

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat vorgeschlagen, in den Frauentoiletten öffentlicher Gebäude Abreißzettel mit der Nummer des „Hilfetelefons Gewalt gegen Frauen“ anzubringen. Dies betrifft bezirkliche...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Lichtenberg Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Lichtenberg →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 18.12.2025
Vorschlag für Sonderschulen für gewaltauffällige Schüler*innen abgelehnt

Die AfD-Fraktion forderte in einem Antrag, spezielle Schulen für gewaltauffällige Schüler*innen einzurichten. Diese Einrichtungen sollten landesweit entstehen und mit Wachschutz sowie spezialisierten Fachkräften...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Lichtenberg Neue Entscheidung
AfD BVV Lichtenberg →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 20.11.2025
Lichtenberg lehnt Vorrang für Privatschulen ab

Die Fraktion AfD schlug vor, die Ansiedlung von Privatschulen in Lichtenberg aktiv zu fördern und ihnen bei behördlichen Entscheidungen Vorrang einzuräumen. Damit sollte die Vielfalt der Bildungsangebote im Bezirk...

Bildung & Schule Lichtenberg Neue Entscheidung
AfD BVV Lichtenberg →
BVV Beschlossen Eingestellt am 08.06.2026
Erhalt von Schulgesundheitsfachkräften an Spandauer Grundschulen gefordert

Die Fraktion Die Linke fordert den Erhalt von Schulgesundheitsfachkräften an Spandauer Grundschulen. Das Bezirksamt soll sich auf Landesebene dafür einsetzen, dass das Pilotprojekt über das Jahr 2025 hinaus finanziert...

Bildung & Schule Gesundheit Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Die Linke BVV Spandau →
BVV Beschlossen Beschlossen am 20.11.2025
Finanzierung der Knirpsenfarm Malchow soll gesichert werden

Die Fraktion Die Linke hat beantragt, den Fortbestand des Kinderbauernhofs „Knirpsenfarm“ in Malchow dauerhaft zu sichern. Da die Finanzierung der Tierpflege durch das Land Berlin ausläuft, soll das Bezirksamt...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Freizeit & Kultur Malchow Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen Dringlich
Die Linke BVV Lichtenberg →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 20.11.2025
Abgelehnt: Strengere Regeln für Poller und Verkehrsberuhigung

Die SPD-Fraktion hat einen Vorschlag eingebracht, um den Einsatz von Pollern und Straßensperren in Lichtenberg stark zu begrenzen. Gefordert wurde, dass Autos weiterhin freien Zugang zu allen Wohngebieten haben und...

Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Lichtenberg Neue Entscheidung
SPD BVV Lichtenberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 20.11.2025
Bezirk soll Sanierung der Geh- und Radwege in der Waldowallee prüfen

Die Fraktion Die Linke fordert eine Sanierung der maroden Geh- und Radwege in der Waldowallee zwischen Rheinsteinstraße und Marksburgstraße. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt nun...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Karlshorst Neue Entscheidung
Die Linke BVV Lichtenberg →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 28.02.2026
Konzept zur Verbesserung der Schwimminfrastruktur in Mitte

Die CDU-Fraktion schlägt vor, die Schwimmangebote im Bezirk Mitte deutlich zu verbessern. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit Partnern ein Konzept entwickeln, um den Sanierungsbedarf von Bädern zu prüfen und mehr...

Bildung & Schule Gesundheit Freizeit & Kultur Mitte Laufendes Verfahren
CDU BVV Mitte →