Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow will, dass Anwohner*innen und Gewerbetreibende rund um die Schönhauser Allee Brücke besser über den geplanten Abriss und Neubau informiert werden. Die BVV hat den Antrag ohne...
Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow will, dass Anwohner*innen und Gewerbetreibende rund um die Schönhauser Allee Brücke besser über den geplanten Abriss und Neubau informiert werden. Die BVV hat den Antrag ohne...
Die BVV Pankow hatte das Bezirksamt 2023 aufgefordert, Möglichkeiten zu finden, die Ausstellung „Was hattest du an?“ im Bezirk zu zeigen. Im Schlussbericht teilt das Bezirksamt nun mit, dass beide Ausstellungen zu...
Die Fraktion Die Linke schlägt vor, das Berliner Abstimmungsgesetz zu modernisieren. Zukünftig sollen Bürger*innen ihre Unterstützung für Volksinitiativen und Volksbegehren auch digital über das Internet abgeben...
Die SPD-Fraktion forderte die Instandsetzung der defekten Rollsteige im Biesdorf Center, um den barrierefreien Zugang wiederherzustellen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Antrag ohne Änderungen...
Die AfD-Fraktion fordert, die geplante Flüchtlingsunterkunft in der Soorstraße 80-82 (Gebäudeteil B) in Berlin-Charlottenburg stattdessen in ein kombiniertes Auszubildenden- und Studentenwohnheim umzuwandeln. Der...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich für die Rettung der Urania ein. Damit zugesagte Bundesmittel in Höhe von 32,75 Millionen Euro nicht verfallen, muss das Land Berlin denselben Betrag bereitstellen. Die BVV...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte in der BVV Marzahn-Hellersdorf ein Sondervermögen gefordert, um den Bau eines Freibads zu beschleunigen. In der Sondersitzung des Hauptausschusses am 14. April 2026 zog die...
Im Jahr 2025 stieg die Zahl der genehmigten Wohnungen in Berlin um 41 Prozent auf rund 13.750 an, wobei Lichtenberg und Reinickendorf die meisten Zuwächse verzeichnen. In Adlershof ist eine neue Multifunktionsarena...
Der Abgeordnete Florian Dörstelmann (SPD) fragte nach dem aktuellen Stand der Radverkehrsprojekte im Bezirk. Die Antwort zeigt, dass wichtige Abschnitte wie am Hohenzollerndamm derzeit mit baulich getrennten Radwegen...
Die Zahl der genehmigten Wohnungen in Berlin stieg 2024 um 41 Prozent auf insgesamt 13.754, wobei Lichtenberg die meisten Genehmigungen verzeichnete. In Adlershof wird eine neue Multifunktionsarena für Alba Berlin mit...
Der Abgeordnete Andreas Otto (Grüne) fragte nach dem Zustand und der Zukunft des Bogenseeareals. Die Gemeinde Wandlitz hat das Gelände bis Ende 2027 übernommen, um mit 560.000 Euro Bundesmitteln eine Nutzungsstudie zu...
Die Abgeordnete Oda Hassepaß (Grüne) hinterfragt die Entscheidung des Senats, Tempo 30 an 23 Hauptstraßenabschnitten wieder aufzuheben. Der Senat räumt ein, dass eine detaillierte Vorher-Nachher-Analyse der...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Plan zur Verbesserung des Anita-Berber-Parks vorgeschlagen. Ein Fachausschuss empfiehlt nun, dass das Bezirksamt gemeinsam mit Anwohner*innen und Behörden ein Gesamtkonzept...
Berlin verzeichnete 2025 einen Anstieg der Baugenehmigungen auf rund 13.750 Wohnungen, wobei Lichtenberg und Reinickendorf die Spitzenreiter sind. Der Senat prüft derzeit die Mieterberatung in Spandau, da eine...
Die Abgeordnete Catherina Pieroth-Manelli (Grüne) fragte nach der Lage der Geflüchteten im Flughafen Tempelhof. Ende Februar 2026 lebten dort 1.124 Menschen, darunter 163 Kinder und Jugendliche. Die maximale Belegung...
Die Senatsverwaltung berichtet über die Einführung des neuen flexiblen Schulbudgets seit dem Jahr 2025. Statt vieler kleiner Töpfe erhalten Schulen nun kombinierte Budgets für Personal, Sachmittel und Reisen, über die...
Andreas Geisel (SPD) fragte nach der Zuverlässigkeit der Aufzüge an Lichtenberger Bahnhöfen für die Jahre 2024 und 2025. Die Antwort zeigt teils massive Mängel: Ein Aufzug am Bahnhof Lichtenberg war 2025 nur zu etwa...
Die Abgeordnete Dr. Kristin Brinker (AfD) erkundigte sich nach dem Fortschritt beim Schutz der Bevölkerung im Verteidigungsfall. Der Senat stellt klar, dass ein neues bundesweites Schutzraumkonzept noch immer zwischen...
Der Kulturausschuss diskutierte über den Erhalt bezahlbarer Arbeitsräume für die Freie Szene. Für das Atelierhaus Prenzlauer Promenade und die KunstEtagen Pankow wurden Fördermittel für 2026 bewilligt, während für den...
Der Abgeordnete Jian Omar (Grüne) fragte nach Konsequenzen aus fast 14.000 Tempoverstößen und 139 Unfällen in der Paulstraße. Der Senat bewertet die Lage trotz dieser Zahlen als unauffällig und sieht keinen Bedarf für...