Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025
Einsatz für Fördergelder der Jugendarbeit 2026/2027

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick setzt sich für die Finanzierung der Jugendarbeit im Bezirk ein. Auf Vorschlag des Jugendhilfeausschusses wurde beschlossen, dass das Bezirksamt bei den zuständigen...

Soziales & Familie Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Treptow-Köpenick →
BVV Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025
Zusammenfassung wichtiger Bezirksbeschlüsse vom November 2025

Der Ältestenrat hat eine Liste mit verschiedenen Themen vorgelegt, über die die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ohne weitere Aussprache entschieden hat. Zu den beschlossenen Punkten gehören der Entwicklungsplan...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Niederschöneweide Oberschöneweide Altglienicke Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
BVV Treptow-Köpenick →
BVV Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025
Regelmäßige Aktionstage zur Entfernung von Schrotträdern beschlossen

Die Fraktionen von SPD, Die Linke und B'90/Die Grünen haben beantragt, dass das Bezirksamt jährlich mehrere Aktionstage gegen herrenlose Fahrräder durchführt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung
SPD, Die Linke, B'90Grüne BVV Treptow-Köpenick →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026
Weihnachtsaktionen und Kiez-Termine in Treptow-Köpenick

Das Bezirksamt informiert über aktuelle Termine und soziale Projekte im Bezirk. Bürger*innen können bei der „Wunschbaumaktion“ in den Rathäusern Köpenick und Treptow bis zum 11. Dezember Geschenkwünsche von Kindern im...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Alt-Treptow Köpenick Laufendes Verfahren
BVV Treptow-Köpenick →
BVV Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025
Bezirks-Veranstaltungen sollen besser geplant und offener werden

Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, öffentliche Veranstaltungen im Bezirk besser abzustimmen und einladender zu gestalten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag angenommen. Das Bezirksamt soll...

Freizeit & Kultur Neue Entscheidung
CDU BVV Treptow-Köpenick →
BVV Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025
Tempo 30 vor dem Seniorenwohnheim in der Fürstenwalder Allee

Die Fraktionen SPD, Die Linke und B'90/Grüne haben vorgeschlagen, die Geschwindigkeit auf einem Abschnitt der Fürstenwalder Allee zu begrenzen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag mehrheitlich...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Köpenick Neue Entscheidung
SPD, Die Linke, B'90Grüne BVV Treptow-Köpenick →
BVV Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025
Schulessen: Einfachere Bestellung und Mahlzeit-Garantie für Kinder

Die Fraktionen Die Linke und B'90/Grüne reichten einen Antrag zur Verbesserung der Schulverpflegung ein, den die Bezirksverordnetenversammlung mehrheitlich beschlossen hat. Das Bezirksamt soll nun sicherstellen, dass...

Bildung & Schule Soziales & Familie Digitales Neue Entscheidung
Die Linke, B'90/Grüne BVV Treptow-Köpenick →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Schnelleres Internet für das Kinder- und Jugendzentrum KMAntenne

Die Fraktion B'90 Die Grünen hat nachgefragt, warum das Kinder- und Jugendzentrum KMAntenne in der Friedrichstraße über kein schnelles Internet verfügt. Das Bezirksamt teilte mit, dass dort aktuell nur...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Digitales Kreuzberg Anfrage & Antwort
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 26.11.2025
Neue Beleuchtung für die Parkanlage am Anhalter Bahnhof beschlossen

Die CDU-Fraktion hat beantragt, die Beleuchtung in der Grünfläche am Anhalter Bahnhof deutlich zu verbessern. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag nun offiziell beschlossen. Das Bezirksamt wird...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Kreuzberg Neue Entscheidung
CDU BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 26.11.2025
Abgelehnt: Schnellere Einführung von Parkgebühren in weiteren Kiezen

Die Fraktion B'90/Die Grünen hat vorgeschlagen, die Parkraumbewirtschaftung in allen noch fehlenden Gebieten des Bezirks – wie etwa rund um die Blücherstraße – schneller umzusetzen. Damit sollte der Parkdruck für...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Zukunft des Görlitzer Parks: Soziale Projekte und Kritik am Sicherheitsdienst

Vito Dabisch (B’90/Die Grünen) erkundigte sich nach der Finanzierung sozialer Projekte im Görlitzer Park und dem Polizeieinsatz beim Zaunbau. Das Bezirksamt teilte mit, dass der Senat bisher keine klaren Zusagen für...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Kreuzberg Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Gasstopp in der Petersburger Straße 29: Bezirk prüft rechtliche Schritte

Die Fraktion DIE LINKE fragte das Bezirksamt nach Maßnahmen gegen einen Hauseigentümer in der Petersburger Straße 29, der Mieter*innen die Gasversorgung abgestellt hat. Das Bezirksamt antwortete, dass sich der...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Friedrichshain Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Dokumentation und Prävention von Linksextremismus im Bezirk

Die CDU-Fraktion fragte nach der Erfassung linksextremistischer Vorfälle im Jahr 2024 und den Gegenmaßnahmen des Bezirks. Das Bezirksamt erklärte, dass das „Berliner Register“ speziell Diskriminierung wie Rassismus...

Sicherheit & Ordnung Friedrichshain Kreuzberg Anfrage & Antwort
CDU BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Parkraumbewirtschaftung Blücherstraße: Einführung für 2027 geplant

Die SPD-Fraktion hat sich nach dem Zeitplan für die Einführung von Parkgebühren in der Blücherstraße erkundigt. Das Bezirksamt teilte mit, dass die Blücherstraße als erste Zone eines neuen Pakets ab dem Jahr 2027 für...

Mobilität & Verkehr Kreuzberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Kein Verzeichnis für Open-Air-Veranstaltungsorte im Bezirk

Die SPD-Fraktion erkundigte sich, ob es im Bezirk ein Verzeichnis (Kataster) für mögliche Open-Air-Veranstaltungsflächen gibt. Das Bezirksamt stellte klar, dass ein solches Verzeichnis nicht existiert. Anträge für...

Freizeit & Kultur Friedrichshain Kreuzberg Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 26.11.2025
Erhalt des Kiezhausmeisters am Mehringplatz gesichert

Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf Antrag von B'90 Die Grünen und der SPD beschlossen, dass der Kiezhausmeister am Mehringplatz dauerhaft bleiben soll. Das Bezirksamt wird nun beauftragt, die Finanzierung...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Kreuzberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 26.11.2025
BVV-Sitzungen künftig sechs Monate lang online abrufbar

Die Linksfraktion hat einen Antrag gestellt, um die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) transparenter zu machen. Dieser Vorschlag wurde von der BVV beschlossen. Künftig werden die Videoaufnahmen der...

Digitales Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 26.11.2025
Treuhänder für Hafenplatz: Bezirk übernimmt Kontrolle über marode Wohnanlage

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, ein Treuhänderverfahren für die Wohnanlage am Hafenplatz einzuleiten. Der Antrag von B'90/Die Grünen wurde angenommen, um die Verwaltung der Gebäude einem externen...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Kreuzberg Neue Entscheidung
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Spontane Anfragen zu Cannabis, Mietwucher und Behördenabläufen

In der Bezirksverordnetenversammlung wurden verschiedene aktuelle Themen besprochen. Das geplante Modellprojekt zur Cannabis-Abgabe wurde von einer Bundesbehörde abgelehnt, wogegen der Bezirk jedoch Widerspruch...

Wohnen & Bauen Gesundheit Soziales & Familie Friedrichshain Kreuzberg Anfrage & Antwort
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Bilanz und weitere Planung der Parkraumbewirtschaftung im Bezirk

Die Fraktion B'90/Die Grünen erkundigte sich nach dem Erfolg und dem Zeitplan für die Parkraumbewirtschaftung. Das Bezirksamt zieht eine positive Bilanz: Bewohner*innen finden nun schneller Parkplätze und die...

Mobilität & Verkehr Friedrichshain Kreuzberg Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →