Die CDU-Fraktion fragte nach dem aktuellen Stand für den Parkplatz an der Ecke Palisadenstraße und Koppenstraße. Das Bezirksamt teilte mit, dass der Container „Kleiner Frieder“ voraussichtlich Ende 2025 abzieht, da...
Die CDU-Fraktion fragte nach dem aktuellen Stand für den Parkplatz an der Ecke Palisadenstraße und Koppenstraße. Das Bezirksamt teilte mit, dass der Container „Kleiner Frieder“ voraussichtlich Ende 2025 abzieht, da...
Die CDU-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem aktuellen Stand des „Runden Tisches Tourismus“. Das Bezirksamt antwortete, dass das Gremium nach einer mehrjährigen Pause wieder aktiv ist, um die...
Die Fraktion Die Linke fragt nach der Zukunft der Mieter- und Milieuschutzberatung in Spandau für die Jahre 2025 und 2026. Konkret geht es darum, wie viel Geld der Bezirk bereitstellt, welche Organisationen die...
Die Fraktion B'90 Die Grünen hat nachgefragt, warum das Kinder- und Jugendzentrum KMAntenne in der Friedrichstraße über kein schnelles Internet verfügt. Das Bezirksamt teilte mit, dass dort aktuell nur...
Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, die Tierpatenschaften im Viktoriapark dauerhaft durch das Bezirksamt zu organisieren. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Antrag nun offiziell beschlossen. In...
Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg hat die Rechte des Jugend- und Kinder-Gremiums (JuKG) gestärkt. Ab sofort werden Vertreter*innen des Gremiums offiziell zu Sitzungen eingeladen und erhalten...
In einer Einwohner*innenanfrage wurde nach der künftigen Nutzung des Bethaniens und der Sicherheit der Atelier-Mieten ab 2027 gefragt. Bezirksbürgermeisterin Herrmann betonte, dass das Haus ein wichtiger Standort für...
Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach den Plänen für den Parkplatz an der Rüdersdorfer Straße. Dort sollen neue Supermärkte sowie eine Kita und Bildungsräume entstehen. Das benachbarte Dathe-Gymnasium benötigt...
Die SPD-Fraktion hat beim Bezirksamt nachgefragt, wie viel Geld bestimmte Vereine und Firmen für die Unterstützung von Bürgerbeteiligung erhalten. Bezirksstadtrat Florian Schmidt hat daraufhin die Zahlungen für die...
Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach den Folgen technischer Probleme im Abrechnungssystem „ISBJ“ für die Kinderbetreuung im Bezirk. Das Bezirksamt bestätigte, dass viele Tageseltern ihre Ersparnisse nutzen mussten,...
Die Fraktionen DIE LINKE und SPD wollten mobile Sprühnebelanlagen an besonders heißen Plätzen im Bezirk testen. Diese Anlagen sollten die gefühlte Temperatur senken, um den Aufenthalt im Freien für Kinder und...
Die Fraktion DIE LINKE schlug vor, die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung dauerhaft online zur Verfügung zu stellen. Bisher gab es nur einen Live-Stream zu festen Zeiten. Die Versammlung hat nun beschlossen,...
Die SPD-Fraktion fragte das Bezirksamt, wie Mieter*innen über die geplante Umwandlung ihrer Mietwohnungen in Eigentumswohnungen informiert werden. Das Bezirksamt räumte ein, dass Informationen in der Vergangenheit...
Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen, die Parkraumbewirtschaftung in der Blücherstraße vorzuziehen. Da die Straße zur Fahrradstraße umgebaut wird und rund 90 Parkplätze...
Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach dem Grund für die fehlenden Straßenlaternen in der Wartenburgstraße nach Bauarbeiten. Die dunklen Gehwege stellen ein Sicherheitsrisiko für Fußgänger*innen dar. Das Bezirksamt...
Das Bezirksamt hat entschieden, das Planungsverfahren für das Wohnhochhaus „WoHo“ in der Schöneberger Straße anzupassen. Da nun konkrete Entwürfe vorliegen, wird das Verfahren gezielter auf dieses Bauvorhaben...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, den Milieuschutz für das Gebiet „Kreuzberg-Nord“ fortzuführen. Das Bezirksamt hatte dies vorgeschlagen, um die angestammte Bevölkerung vor Verdrängung zu...
Die Fraktion B’90/Die Grünen hat nachgefragt, wie der Bezirk die Vorgaben des neuen „BäumePlusGesetzes“ erfüllen will. Das Gesetz fordert bis 2027 deutlich mehr Straßenbäume für ganz Berlin. Das Bezirksamt erklärte in...
Die Fraktion B'90/Die Grünen hat eine Resolution eingebracht, um den Schutz von Frauen vor Gewalt zu verbessern. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag angenommen. Konkret fordert die BVV vom...
Die Fraktion B'90 Die Grünen hat nach dem aktuellen Stand zur Gründung des Jugend- und Kinder-Gremiums (JuKG) gefragt. Das Bezirksamt bereitet derzeit die Suche nach Mitgliedern vor, die unter anderem über ein...