Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Überwiesen Eingestellt am 27.02.2026
Vorschlag für ein Jugendzentrum im Karstadt-Gebäude am Hermannplatz

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, die Angebote für Jugendliche rund um den Hermannplatz zu verbessern. Da in der Umgebung neue Unterkünfte für Geflüchtete entstehen, steigt der Bedarf an Begegnungsorten...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Neukölln Laufendes Verfahren
Grüne BVV Neukölln →
BVV Überwiesen Eingestellt am 27.02.2026
Mehr Transparenz: BVV fordert bessere Information über Verwaltungsentscheidungen

Die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen fordern in einem gemeinsamen Antrag, dass das Bezirksamt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) umfassender über wichtige Abläufe informiert. Es geht dabei vor allem um neue...

Neukölln Laufendes Verfahren
CDU/SPD/Grüne BVV Neukölln →
BVV Überwiesen Eingestellt am 27.02.2026
Wanderausstellung gegen sexualisierte Gewalt im Rathaus Neukölln

Die SPD-Fraktion schlägt vor, die Wanderausstellung „Was ich anhatte“ der Journalistin Beatrix Wilmes im Rathaus Neukölln zu zeigen. Die Ausstellung thematisiert sexualisierte Gewalt gegen Frauen und möchte mit dem...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Neukölln Laufendes Verfahren
SPD BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025
Bauarbeiten verursachen Risse am Haus am Kleistpark

Die BVV forderte den Schutz des historischen 'Hauses am Kleistpark', da Bauarbeiten auf dem Nachbargrundstück Risse im Mauerwerk verursachten. Das Bezirksamt teilt mit, dass die Schäden laut Gutachten keine Gefahr für...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Freizeit & Kultur Schöneberg Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen SPD Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.03.2025
BVG und S-Bahn lehnen Verzicht auf Strafanzeigen bei Schwarzfahren ab

Die Fraktion Die Linke forderte, dass der Bezirk sich gegen Strafanzeigen beim Fahren ohne Ticket einsetzt. Das Bezirksamt fragte daraufhin bei BVG und S-Bahn nach, doch beide Unternehmen lehnen einen pauschalen...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026
Bürgerämter: Neue Qualitätsziele und 109.000 Euro Bonus für den Bezirk

Das Bezirksamt hat eine neue Vereinbarung mit dem Senat für die Jahre 2026 und 2027 unterzeichnet, um den Service in den Bürgerämtern zu verbessern. Ein neues Fördersystem belohnt Bezirke mit Bonuszahlungen, wenn sie...

Digitales Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 28.02.2024
Neue barrierefreie Räume für das Jugendamt in Weißensee

Das Bezirksamt Pankow hat den Umzug des Teilhabefachbereichs Jugend erfolgreich abgeschlossen. Alle Teams sind nun gemeinsam im Erdgeschoss des Dienstgebäudes in der Berliner Allee 252–260 untergebracht. Die neuen...

Gesundheit Soziales & Familie Weißensee Neue Entscheidung
Die Linke BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 29.01.2025
Neues Bündnis gegen Antisemitismus in Pankow geplant

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die FDP haben die Gründung eines Pankower Bündnisses gegen Antisemitismus vorgeschlagen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesem Vorschlag bereits zugestimmt. Das Bündnis...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Pankow Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 02.04.2025
Vorerst kein Geld für Kiezkassen in Pankow

Das Bezirksamt sollte ein Konzept erstellen, um Bürger*innen ab 2026 über eigene Kiez-Budgets entscheiden zu lassen. Im neuen Doppelhaushalt 2026/2027 wurde jedoch kein Geld für diese Kiezkassen eingeplant. Das...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Pankow Haushalt & Finanzen Bürgerbeteiligung
BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 02.07.2025
Aus für zusätzliche Schwimmbusse an Pankower Schulen

Die Fraktionen von SPD und Linke wollten die speziellen Busse für den Schul-Schwimmunterricht in Pankow erhalten. Das Bezirksamt teilte nun in einem Abschlussbericht mit, dass im Haushalt für 2026/2027 kein...

Bildung & Schule Soziales & Familie Pankow Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
SPD, Linksfraktion BVV Pankow →
BVV Überwiesen Eingestellt am 27.02.2026
Prüfung der Regeln zur Räumung von Obdachlosencamps in Pankow

Die CDU-Fraktion schlägt vor, die aktuellen Regeln für die Räumung von Obdachlosencamps im Bezirk Pankow zu untersuchen. Sie fordert eine Analyse der Kosten, der Dauer und der Wirksamkeit der bisherigen Maßnahmen, um...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Prenzlauer Berg Weißensee Pankow Laufendes Verfahren
CDU BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 28.02.2024
Neue Fußgängerampel an der Hansastraße in Planung

Die CDU-Fraktion möchte den Weg zum Sportstadion Buschallee sicherer machen. Das Bezirksamt berichtet in einem Zwischenbericht, dass die Senatsverwaltung eine neue Bedarfsampel an der Hansastraße bereits genehmigt...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Weißensee Laufendes Verfahren
CDU BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 11.12.2024
Bürgerdeputierte in Pankow: Bessere Erreichbarkeit und Sprechstunden geplant

Der Ausschuss für Partizipation und Integration möchte, dass Bürgerdeputierte für die Menschen im Bezirk sichtbarer und besser erreichbar sind. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag bereits Ende...

Soziales & Familie Pankow Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Pankow →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 07.03.2026
Hilde-Coppi-Platz im neuen Schumacher-Quartier beschlossen

Das Bezirksamt Reinickendorf hat die Benennung von Straßen und Plätzen auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel konkretisiert. Im künftigen Schumacher-Quartier wird ein zentraler Platz nach der...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Reinickendorf Tegel Neue Entscheidung
BVV Reinickendorf →
BVV In Beratung Eingestellt am 26.02.2026
Bezirk beschließt Konzept gegen extreme Hitze und Starkregen

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat ein umfassendes Konzept verabschiedet, um den Bezirk besser vor den Folgen des Klimawandels zu schützen. Besonders in dicht bebauten Ortsteilen sollen Maßnahmen gegen...

Wohnen & Bauen Gesundheit Umwelt & Klima Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 21.05.2025
Klimaneutrale Heizung für Schulen: Projekt an Teske-Schule vorerst gestoppt

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlug vor, eine denkmalgeschützte Schule mithilfe der Stiftung Denkmalschutz klimaneutral zu beheizen. Das Bezirksamt prüfte daraufhin den Einsatz eines Biogas-Blockheizkraftwerks...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Schöneberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025
Dunkle Orte in Pankow: Bürger*innen sollen Angsträume melden können

Die Fraktion der SPD und die Linksfraktion haben vorgeschlagen, gemeinsam mit den Bewohner*innen von Pankow dunkle und beängstigende Orte im Bezirk zu finden. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Plan...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Prenzlauer Berg Weißensee Pankow Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
SPD BVV Pankow →
BVV In Beratung Eingestellt am 08.06.2026
Bezirk Spandau bewilligt knapp 4 Millionen Euro mehr für Jugendhilfe

Das Bezirksamt Spandau beantragt zusätzliche Gelder für soziale Pflichtleistungen im Bereich der Jugendhilfe. Konkret fehlen rund 3,9 Millionen Euro für die Unterbringung von Kindern mit Behinderungen sowie für...

Soziales & Familie Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Spandau →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 05.03.2026
Mehr Schutz und Hilfe bei häuslicher Gewalt in Lichtenberg

Das Bezirksamt Lichtenberg verstärkt die Maßnahmen gegen häusliche Gewalt. Ein neues Frauenzentrum wird als zentrale, mehrsprachige Anlaufstelle für Betroffene und Angehörige vorbereitet. Zudem gibt es handliche...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Lichtenberg Neue Entscheidung
BVV Lichtenberg →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026
Neues Wohnviertel und Kita „Am Gehrensee“ in Falkenberg geplant

Das Bezirksamt Lichtenberg informiert über den aktuellen Stand eines Bauprojekts westlich der Straße Am Gehrensee. Geplant sind neue Wohnungen, eine Kita sowie verbesserte Wege für den Rad- und Fußverkehr. Nach ersten...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Lichtenberg Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Lichtenberg →