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Landesvorlage Stadtweit In Beratung Eingestellt am 04.06.2026 · Sitzung am 22. April 2026

Ausschuss berät über KEF-Bericht und Höhe des Rundfunkbeitrags

Der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien befasste sich mit dem 25. KEF-Bericht, der den Finanzbedarf der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ermittelt. Als Sachverständige waren KEF-Vorsitzender Prof. Dr. Martin Detzel und Rechnungshofpräsidentin Karin Klingen als Berliner KEF-Mitglied geladen. Kernfrage war, wie stark der Rundfunkbeitrag steigen soll – der 25. Bericht sieht eine geringere Anpassung vor als der 24. Bericht. Zusätzlich lag ein AfD-Antrag vor, der eine automatische Beitragserhöhung ablehnt und eine Reform der KEF fordert. Eine Entscheidung wurde in der Sitzung nicht getroffen; die eigentliche Diskussion der Sachverständigen ist im Protokoll nicht wiedergegeben.

Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen

Quelldokument

Referenz
19/71
Typ
Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO
Urheber
Bündnis 90/Die GRÜNEN (Grüne)
Fraktionen
CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, AfD
Themengebiet
Rundfunk, Fernsehen
Veröffentlicht
22.04.2026
Ebene
Landesebene (Berlin)
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