Die CDU fragte nach dem Stand der Sanierung und der geplanten Hotelnutzung der Gebäude Friedrichstraße 209 und 210. Das Bezirksamt antwortet: Die Baugenehmigung wurde am 5. Juni 2025 erteilt, mit den Bauarbeiten wurde...
Die CDU fragte nach dem Stand der Sanierung und der geplanten Hotelnutzung der Gebäude Friedrichstraße 209 und 210. Das Bezirksamt antwortet: Die Baugenehmigung wurde am 5. Juni 2025 erteilt, mit den Bauarbeiten wurde...
Die CDU-Fraktion wollte wissen, wie es mit dem früheren Verwaltungsgebäude Hechtgraben 1 in Hohenschönhausen weitergeht. Die landeseigene HOWOGE plant dort 91 Wohnungen (2 bis 5 Zimmer), davon 46 mit Mietpreis- und...
Der Abgeordnete Niklas Schrader (Die Linke) fragte nach der Bilanz der Waffen- und Messerverbotszonen seit deren Einführung Anfang 2025. Die Antwort des Senats zeigt, dass bis April 2026 stadtweit über 32.000...
Das Bezirksamt hat zwei städtebauliche Verträge für den Bebauungsplan 11-165 rund um Gehrenseestraße und Wollenberger Straße ausgehandelt. Die beiden Bauträger verpflichten sich darin zu mindestens 30 Prozent...
Johannes Martin (CDU) erkundigte sich nach dem Sanierungsfahrplan für die Köpenicker-Allee-Brücke. Die Instandsetzung ist für März bis Mai 2027 geplant und umfasst Arbeiten am Stahlbau sowie die Erneuerung der...
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat in einer Anhörung über die geplante Internationale Bauausstellung (IBA) Berlin 2034-37 beraten. Befragt wurden die Senatsverwaltung sowie Vertreter*innen der...
Der Abgeordnete Hugh Bronson (AfD) fragte nach der Effizienz und den Bearbeitungszeiten für Einbürgerungen im Landesamt für Einwanderung (LEA). Die Antwort zeigt, dass aktuell 11 von 177 Planstellen unbesetzt sind,...
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat am 8. Juni 2026 mit einer Anhörung über die Internationale Bauausstellung (IBA) Berlin 2034-37 beraten. Vier Fraktionen (Grüne, AfD, Linke, CDU/SPD) hatten die...
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen des Abgeordnetenhauses hat am 8. Juni 2026 öffentlich über die Internationale Bauausstellung (IBA) Berlin 2034-37 beraten. Vier Fraktionen (Grüne, AfD, Linke sowie...
Die AfD-Abgeordnete Dr. Kristin Brinker fragte nach den Kosten, der Vergabe und der Bewerbung des Tags der offenen Tür im Roten Rathaus am 6. Juni 2026. Die Senatskanzlei antwortete, dass die Gesamtkosten...
Die Abgeordnete Marianne Burkert-Eulitz (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach dem Umfang der spezialisierten Beförderung für Schüler*innen mit Behinderungen. Die Antwort des Senats liefert detaillierte Zahlen für alle...
Der Abgeordnete Carsten Schatz (Die Linke) fragte nach der Personalstärke in der Vivantes-Sterilisation während Streiks. Da keine Einigung mit der Gewerkschaft ver.di erzielt wurde, mussten Arbeitsgerichte die...
Die Abgeordneten Dirk Stettner und Johannes Kraft (CDU) erkundigten sich nach dem Stand der Abwasserentsorgung in Blankenburg. Während der Norden bereits erschlossen ist, wird im Süden erst 2033 ein neues...
Der Abgeordnete Martin Pätzold (CDU) fragte nach dem Fortschritt der Stadtentwicklung im Ostseeviertel in Hohenschönhausen. Für die Erstellung des notwendigen Entwicklungskonzepts (ISEK) stehen 157.000 Euro bereit,...
Marianne Burkert-Eulitz (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach der Unterstützung für Schüler*innen, die wegen langfristiger Erkrankungen nicht am Präsenzunterricht teilnehmen können. Die Senatsverwaltung stellt klar,...
Die Berliner Landesstrategie zum Schutz von LSBTIQ* Personen vor Hasskriminalität und Gewalt befindet sich seit März 2026 in der aktiven Umsetzung. Konkret wird die Fachstelle „QueerSafe Berlin“ aufgebaut, die...
Das Jugendamt Neukölln hat gravierende Versäumnisse bei der Meldung von Gewaltvorfällen in einer Jugendeinrichtung eingeräumt. Die Amtsleitung informierte die zuständige Stadträtin erst zwei Monate verspätet über eine...
Die FDP-Fraktion fragt nach dem Fortschritt des Sportstättensanierungsprogramms im Bezirk. Die Antwort gibt Aufschluss darüber, welche Hallen und Sportplätze bereits modernisiert wurden und wo sich Arbeiten verzögern....
Das Bezirksamt Spandau hat den Entwurf für den Bebauungsplan 5-74 vorgelegt. Das Planungsgebiet liegt im Ortsteil Haselhorst zwischen der Daumstraße und der Havel. Mit diesem Beschluss wird die rechtliche Grundlage...
Der Bezirk Spandau unterstützt den TSV Spandau 1860 e. V. finanziell bei der Ausrichtung einer Sportveranstaltung. Dem Verein werden 2.000 Euro aus Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung zur Verfügung...