Die Fraktion Die Linke fragt nach statistischen Daten zu Bau- und Modernisierungsanträgen innerhalb der Spandauer Milieuschutzgebiete. Die Anfrage soll klären, wie viele Vorhaben genehmigt, mit Auflagen versehen oder...
Die Fraktion Die Linke fragt nach statistischen Daten zu Bau- und Modernisierungsanträgen innerhalb der Spandauer Milieuschutzgebiete. Die Anfrage soll klären, wie viele Vorhaben genehmigt, mit Auflagen versehen oder...
Die SPD-Fraktion wollte die Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung anpassen, um mehr finanzielle Mittel für lokale Vorhaben zur Verfügung zu haben. Dieser Vorschlag wurde jedoch abgelehnt. Damit bleibt die...
Die AfD-Fraktion forderte zusätzliche Sitzmöbel für die Wiese am Hohenzollernkanal, um die Aufenthaltsqualität im Freien zu verbessern. Das Bezirksamt hat bereits Maßnahmen ergriffen, weshalb das Anliegen offiziell...
Der Bezirk Spandau stellt dem Verein Kladower Forum e. V. 1.200 Euro aus Sondermitteln zur Verfügung. Das Geld ist für den Kauf und Einbau einer neuen Teeküche im Torgebäude des Gutsparks Neukladow vorgesehen. Diese...
Der Bezirk Spandau stellt der Initiative für Bildung und Erziehung Berlin (IBEB) gGmbH 1.000 Euro zur Verfügung. Das Geld stammt aus den Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung und ist für das Projekt...
Der Sportverein Turngemeinde in Berlin 1848 e. V. erhält 1.650 Euro aus Sondermitteln des Bezirks. Mit dem Geld werden zwei Laien-Defibrillatoren für Sportstätten in den Ortsteilen Haselhorst und Tiefwerder...
Die BVV Spandau stellt der Evangelischen Kirchengemeinde Siemensstadt 1.500 Euro aus Sondermitteln zur Verfügung. Mit dem Geld wird das Projekt „LESESOMMER Sieh.Mensch.Stadt 2025“ finanziert. Das Projekt bietet...
Dem Verein „Schenk mir doch ein Lächeln e. V.“ werden 2.650 Euro aus den Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung zur Verfügung gestellt. Das Geld ist für das Projekt „Wunschbaum Aktion“ bestimmt, das soziale...
Das Bezirksamt Spandau stellt für das Jahr 2025 zusätzliche Mittel in Höhe von rund 187.000 Euro bereit. Das Geld fließt in die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen sowie in spezifische Hilfen für Kinder...
Das Bezirksamt hat den Entwurf für den Haushalt der Jahre 2026 und 2027 vorgelegt. Dieser Plan legt fest, welche finanziellen Mittel für Schulen, soziale Projekte, Straßenbau und Kultur zur Verfügung stehen. Die...
Das Bezirksamt Spandau hat zusätzliche Mittel in Höhe von 330.000 Euro für das Haushaltsjahr 2025 freigegeben. Das Geld wird für Hilfen zur Erziehung und die Inobhutnahme von Kindern mit besonders komplexem...
Das Bezirksamt Spandau hat zusätzliche Ausgaben von rund 3,07 Millionen Euro für das Jahr 2025 genehmigt. Dieses Geld wird benötigt, um die stark gestiegenen Energiekosten für öffentliche Gebäude und soziale...
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat am 8. Juni 2026 mit einer Anhörung über die Internationale Bauausstellung (IBA) Berlin 2034-37 beraten. Vier Fraktionen (Grüne, AfD, Linke, CDU/SPD) hatten die...
Johannes Martin (CDU) erkundigte sich nach dem Sanierungsfahrplan für die Köpenicker-Allee-Brücke. Die Instandsetzung ist für März bis Mai 2027 geplant und umfasst Arbeiten am Stahlbau sowie die Erneuerung der...
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat in einer Anhörung über die geplante Internationale Bauausstellung (IBA) Berlin 2034-37 beraten. Befragt wurden die Senatsverwaltung sowie Vertreter*innen der...
Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU) fragte nach den Ursachen für den langen Ausfall des Aufzugs in der Barther Straße 7. Die landeseigene HOWOGE berichtet von Lieferengpässen bei Ersatzteilen, die die Reparatur von Februar...
Die CDU-Fraktion wollte wissen, wie es mit dem früheren Verwaltungsgebäude Hechtgraben 1 in Hohenschönhausen weitergeht. Die landeseigene HOWOGE plant dort 91 Wohnungen (2 bis 5 Zimmer), davon 46 mit Mietpreis- und...
Niklas Schrader (Die Linke) fragte nach den Folgen der Waffen- und Messerverbotszone am Leopoldplatz. Laut Senat gibt es bisher keine Belege dafür, dass sich Straftaten in umliegende Gebiete wie die Osloer Straße oder...
Die CDU fragte nach dem Stand der Sanierung und der geplanten Hotelnutzung der Gebäude Friedrichstraße 209 und 210. Das Bezirksamt antwortet: Die Baugenehmigung wurde am 5. Juni 2025 erteilt, mit den Bauarbeiten wurde...
Marianne Burkert-Eulitz (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach der Umsetzung von Empfehlungen zur Beschulung erkrankter Kinder. Der Senat verweist auf eine neue Verwaltungsvorschrift (VV HaKra) vom April 2026, die den...