Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

7806 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1038) Alle Entscheidungen (7806)
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 04.06.2026 · Beschlussempfehlung aktuell vorliegend
2.000 Euro Förderung für Schlauchbootslalom-Projekt in Spandau

Der Motor-Yacht-Club Preußen erhält 2.000 Euro aus den Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau. Das Geld wird für das Projekt „Internationale und nationale Spitzenleistungen im Schlauchbootslalom“...

Freizeit & Kultur Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Spandau →
Landesvorlage Stadtweit In Beratung Eingestellt am 04.06.2026 · In der Ausschussberatung
Reform geplant: Rundfunkbeitrag soll nicht automatisch steigen

Im Berliner Abgeordnetenhaus wird über eine Reform des Rundfunkbeitrags beraten. Ziel ist es, die automatische Erhöhung der Gebühren zu stoppen und die Beitragshöhe insgesamt zu senken. Dazu soll das Verfahren der...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 17.06.2026 · Beantwortet am 04. Juni 2026
Fehler im Chemie-Abitur: Berlin bietet Korrektur oder Nachprüfung an

Im diesjährigen Chemie-Leistungskurs-Abitur enthielt eine Wahlaufgabe Berechnungen, die an 18 Schulen nicht unterrichtet wurden. Von den 802 Schüler*innen, die diese Aufgabe wählten, sind 119 konkret betroffen, weil...

Bildung & Schule Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 11.06.2026 · Ausschussempfehlung vom 4. Juni 2026
Schulrückbau in Neukölln gestoppt: Fokus auf Umgestaltung und neue Konzepte

Der Bildungsausschuss empfiehlt, den geplanten Rückbau von Schulgebäuden in Neukölln in der aktuellen Form abzulehnen. Stattdessen soll das Bezirksamt bis Ende Juni 2026 eine fachliche Stellungnahme abgeben, die als...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Neukölln Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
BVV Neukölln →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 17.06.2026 · Antwort vom 4. Juni 2026
Telefunken-Hochhaus der TU Berlin nach Wasserschaden seit 2024 gesperrt

Das Telefunken-Hochhaus am Ernst-Reuter-Platz ist seit April 2024 aufgrund eines schweren Wasserschadens komplett geschlossen. Ursache war ein Rohrbruch in der Löschanlage, deren Leitungen nun im gesamten Gebäude...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
AfD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesvorlage Stadtweit In Beratung Eingestellt am 14.06.2026 · Sitzung am 04. Juni 2026
Abgeordnetenhaus berät über schnelleren Wohnungsbau und Katastrophenschutz

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat über ein neues Sonderbaurecht beraten, das den Bau von Wohnungen deutlich beschleunigen soll. Ein weiteres Kernthema war die Änderung des Katastrophenschutzgesetzes, um Berlin besser...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung Anfrage & Antwort
CDU SPD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 14.06.2026 · Beantwortet am 4. Juni 2026
VERA-8: Viele Achtklässler unterschreiten Mindeststandards in Mathe und Deutsch

Die Ergebnisse der Vergleichsarbeiten VERA-8 zeigen erhebliche Defizite: An Sekundarschulen erreichen 72 % der Achtklässler*innen nicht den Mindeststandard in Mathematik. Auch in Deutsch verfehlen etwa die Hälfte der...

Bildung & Schule Anfrage & Antwort
BSW Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 11.06.2026 · Beantwortet am 04. Juni 2026
Prüfung des Vorkaufsrechts für die Mecklenburgische Straße 89

In einer mündlichen Anfrage im Abgeordnetenhaus wurde der Status des Vorkaufsrechts für das Gebäude in der Mecklenburgischen Straße 89 thematisiert. Bausenator Christian Gaebler gab Auskunft darüber, ob das Land...

Wohnen & Bauen Anfrage & Antwort
SPD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 11.06.2026 · Beantwortet am 04. Juni 2026
Senat erläutert Bearbeitungsstand von Tempo-30-Anträgen

Oda Hassepaß (Bündnis 90/Die Grünen) fragte den Senat nach dem aktuellen Stand der Bearbeitung von Anträgen für Tempo-30-Abschnitte in Berlin. Verkehrssenatorin Ute Bonde gab Auskunft darüber, wie die Verwaltung diese...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesbeschluss Stadtweit Beschlossen Eingestellt am 05.06.2026 · Beschlossen am 4. Juni 2026
Verwaltungsreform und schnellere Baugenehmigungen für Berlin beschlossen

Das Abgeordnetenhaus hat Maßnahmen für eine effizientere Verwaltung und schnelleren Wohnungsbau auf den Weg gebracht. Durch eine neue Verordnung werden die Zuständigkeiten zwischen Senat und Bezirken neu geregelt, um...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung
CDU SPD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 14.06.2026 · Beantwortet am 4. Juni 2026
Nur noch eine Rechtsabbiegespur an der Kreuzung Alt-Mariendorf

Der Abgeordnete Christian Zander (CDU) hinterfragte die Reduzierung der Rechtsabbiegespuren von zwei auf eine an der Kreuzung Alt-Mariendorf und Rathausstraße. Laut Senat ist die Änderung notwendig, um die Sicherheit...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Anfrage & Antwort
CDU Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 17.06.2026 · Beantwortet am 04. Juni 2026
Unfallzahlen an Kreuzung Großbeerenstraße/Friedenstraße stark gestiegen

Christian Zander (CDU) fragte nach der Sicherheit an der Kreuzung Großbeerenstraße und Friedenstraße, nachdem dort 2022 die Fahrspuren verengt wurden. Die Senatsverwaltung teilt mit, dass die Zahl der Unfälle von 3 im...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Anfrage & Antwort
CDU Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 14.06.2026 · Beantwortet am 4. Juni 2026
Jede fünfte Berliner Schwengelpumpe defekt – Finanzierung für 2026 unklar

Die Abgeordneten André Schulze und Benedikt Lux (Grüne) fragten nach dem Zustand der Berliner Notwasserbrunnen. Von insgesamt 1.971 Brunnen sind aktuell 435 (ca. 22 %) defekt, wobei Steglitz-Zehlendorf die meisten...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 14.06.2026 · Beantwortet am 4. Juni 2026
Senat sieht Mufflons und Damwild als Gefahr für Berliner Wälder

Die Abgeordnete June Tomiak (Grüne) fragte nach dem Status von Mufflons und Damwild in Berlin. Laut Senat leben etwa 50 Mufflons im Grunewald sowie Damwild-Bestände im Spandauer Forst und bei Tegel. Der Senat bewertet...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 19.06.2026 · Beantwortet am 04. Juni 2026
Berliner Bezirke melden Hunderte Obdachlosencamps und Räumungen

Die Abgeordnete Dr. Kristin Brinker (AfD) fragte den Senat nach dem Ausmaß von Obdachlosencamps in Berlin seit Anfang 2025. Im Bezirk Mitte gab es seitdem 282 Meldungen und rund 190 Räumungen, von denen mindestens 332...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Anfrage & Antwort
AfD Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 08.06.2026 · Vorgelegt am 4. Juni 2026
Marzahn-Hellersdorf plant die Zukunft der Sportplätze und Turnhallen

Das Bezirksamt legt ein Konzept zur zukünftigen Entwicklung der Sportstätten in Marzahn-Hellersdorf vor. Die Planung analysiert, wo neue Sporthallen oder Plätze benötigt werden und welche bestehenden Anlagen saniert...

Bildung & Schule Gesundheit Freizeit & Kultur Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
BVV Marzahn-Hellersdorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 08.06.2026 · Vorgelegt am 4. Juni 2026
Bürgerhaushalt 2026: Vorschläge der Einwohner*innen liegen vor

Das Bezirksamt stellt die gesammelten Vorschläge der Bürger*innen für den Haushalt 2026 vor. Im Rahmen des Bürgerhaushalts konnten Anwohner*innen eigene Ideen einreichen, wofür der Bezirk künftig Geld ausgeben soll....

Umwelt & Klima Soziales & Familie Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Haushalt & Finanzen Bürgerbeteiligung
BVV Marzahn-Hellersdorf →
Landesvorlage Stadtweit In Beratung Eingestellt am 04.06.2026 · Einreichungsfrist beim DOSB: 4. Juni 2026
Berlin soll sich beim DOSB um Olympia 2036, 2040 oder 2044 bewerben

Der Senat legt dem Abgeordnetenhaus eine Vorlage zur Beschlussfassung vor: Berlin soll sich gemeinsam mit Brandenburg, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern beim Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) für Olympische und...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 11.06.2026 · Beantwortet am 4. Juni 2026
Experten-Empfehlungen zum Schutz kritischer Infrastruktur vorgestellt

Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner beantwortete Fragen zu den Empfehlungen einer Expertenkommission für den Schutz kritischer Infrastruktur. Die Kommission schlägt konkrete Maßnahmen vor, um die Versorgung mit...

Sicherheit & Ordnung Digitales Anfrage & Antwort
AfD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 11.06.2026 · Beantwortet am 4. Juni 2026
Senat plant bessere Koordinierung von Baustellen zur Stauvermeidung

Die Senatorin für Mobilität, Ute Bonde, berichtet im Abgeordnetenhaus über den aktuellen Stand des Konzepts zur Baustellenkoordinierung. Ziel ist es, Bauvorhaben im Stadtgebiet besser abzustimmen, um gleichzeitige...

Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
FDP Abgeordnetenhaus Berlin →