Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte vorgeschlagen, dass sich der Bezirk Neukölln um Gelder aus einem Bundesprogramm für die Sanierung von Sportstätten bewirbt. Ziel war es, die Anlagen klimagerecht und...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte vorgeschlagen, dass sich der Bezirk Neukölln um Gelder aus einem Bundesprogramm für die Sanierung von Sportstätten bewirbt. Ziel war es, die Anlagen klimagerecht und...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat vorgeschlagen, in Neukölln feste Parkzonen für Leihräder und E-Roller einzurichten. Das Bezirksamt soll sich nun beim Berliner Senat dafür einsetzen, dass diese Fahrzeuge künftig...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlug vor, die häufigen Überschwemmungen an der Bushaltestelle Harzer Straße/Elsenstraße zu beheben. Das Bezirksamt sollte sich bei den Berliner Wasserbetrieben für den Einbau...
Die Fraktion Die Linke hat gefordert, dass sich das Bezirksamt für eine bessere Personalausstattung in Kitas einsetzt. Ziel ist es, dass eine Erzieherin oder ein Erzieher für maximal drei Kinder unter drei Jahren...
Das Bezirksamt Pankow berichtet über seine europäischen und internationalen Aktivitäten im Jahr 2025. Der Bezirk hat Fördermittel aus Programmen wie Erasmus+ genutzt, um Projekte in den Bereichen Bildung, Kultur und...
Die Fraktion B'90 Die Grünen fragte nach, welche Sachverständigen das Bezirksamt für Verkehrswertgutachten im Rahmen der Grundsteuerreform akzeptiert. Das Bezirksamt erklärte, dass es neben öffentlich bestellten...
Die CDU-Fraktion hat nachgefragt, wie gut Friedrichshain-Kreuzberg auf einen großflächigen Stromausfall (Blackout) vorbereitet ist. Das Bezirksamt teilte mit, dass die letzte große Krisenübung 2017 stattfand und eine...
Das Bezirksamt Spandau hat zusätzliche Mittel für den Transport von Kindern mit Behinderungen freigegeben. Insgesamt werden bis zu 200.000 Euro bereitgestellt, um diese Fahrten für das Haushaltsjahr 2025 abzusichern....
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat Details zur Organisation und Leistungsfähigkeit des Winterdienstes im Bezirk angefordert. Das Bezirksamt legte in seiner Antwort dar, wie die Priorisierung der Räumung von...
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg verlängert eine Vereinbarung mit dem Land Berlin zur besseren Steuerung der Stadtsauberkeit bis 2027. Damit bleiben zwei zusätzliche Stellen beim Ordnungsamt erhalten, die...
Die Fraktionen Linke und Bündnis 90/Die Grünen forderten 2022, den Bau von Radwegen an Straßen wie der Grabbeallee und der Kniprodestraße über ein spezielles Programm des Senats zu beschleunigen. Das Bezirksamt...
Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU) erkundigte sich nach dem barrierefreien Zugang zum Patientenservice 116 117 sowie zu den Notrufen 110 und 112. Der Patientenservice bietet bereits Online-Terminbuchungen und einen...
Das Bezirksamt Spandau hat zusätzliche Mittel in Höhe von rund 12,9 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2025 freigegeben. Diese Gelder fließen vor allem in die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen sowie...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte den Durchgangsverkehr in der Siedlung am Wasserturm stoppen. Das Bezirksamt soll prüfen, ob Einfahrverbote an der Tino-Schwierzina-Straße und der Figarostraße (ausgenommen für...
Die BVV Pankow hat einstimmig beschlossen, die Verkehrssicherheit in der Zeuschelstraße in Französisch Buchholz zu verbessern. Auf Antrag der CDU-Fraktion werden kurzfristig Markierungen auf der Fahrbahn angebracht,...
Die Fraktionen der SPD und CDU haben vorgeschlagen, die Verkehrssicherheit in der Bötzowstraße zu verbessern. Auf dem Abschnitt zwischen Danziger Straße und John-Schehr-Straße sollen Symbole für „Kinder“ und „Tempo...
Die Fraktion DIE LINKE hat das Bezirksamt zur Situation der Notunterbringung von obdachlosen Menschen befragt. Zum Jahresbeginn 2025 waren rund 3.800 Personen durch den Bezirk untergebracht, wobei etwa die Hälfte der...
Der Senat plant ein Gesetz, das die Anerkennung von Pflege-Qualifikationen aus anderen EU-Ländern in Berlin vereinfacht. Zudem wird das Berliner Ausgleichsfondsgesetz angepasst, damit Studierende in Pflegeberufen für...
Die CDU-Fraktion schlug vor, die Fahrbahnmarkierungen an der Kreuzung Fulhamer Allee und Britzer Damm deutlicher zu gestalten. Dies sollte die Orientierung für den Verkehr in Richtung Tempelhofer Weg verbessern. Im...
Die SPD-Fraktion hat vorgeschlagen, auf der Bühne im Kulturstall eine Leinwand zu installieren. Das Bezirksamt soll nun prüfen, wie dies umgesetzt werden kann und ob dafür Fördermittel von Dritten verfügbar sind. Die...