Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

7806 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1038) Alle Entscheidungen (7806)
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 17.10.2026 · Beantwortet am 26. Juni 2026
Sommerbad Neukölln öffnete verspätet erst am 24. Juni 2026

Die Linke-Abgeordnete Claudia Engelmann fragte nach den wiederholten Verzögerungen beim Saisonstart des Sommerbads Neukölln (Columbiabad). Der Senat antwortete, dass das Bad erst am 24. Juni 2026 öffnete – Ursache war...

Gesundheit Freizeit & Kultur Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 17.10.2026 · Seit Jahren andauernder Mangel
Defekte Laternen am Mühlensteg in Tegel sollen endlich repariert werden

Die BVV Reinickendorf befasst sich mit den seit Jahren defekten Straßenlaternen am und auf dem Mühlensteg in Tegel. Obwohl die Bauarbeiten dort längst abgeschlossen sind, brennen die Laternen noch immer nicht. Das...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Neue Entscheidung
BVV Reinickendorf →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 17.10.2026 · Antwort vom 26. Juni 2026
BSR: Straßenreinigung im Winter 2026 wochenlang unterbrochen

Der Grünen-Abgeordnete Taylan Kurt wollte von der BSR wissen, wie die Straßenreinigung in Moabit und im Brüsseler Kiez zwischen August 2025 und März 2026 dokumentiert wurde und welche Straßen wann nicht gereinigt...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 17.10.2026 · Antwort vom 26. Juni 2026
Eichenprozessionsspinner: Senat prüft Aktualisierung der Strategie

Die CDU-Abgeordnete Kerstin Brauner fragt, wann der Senat sein Strategiepapier zum Eichenprozessionsspinner aus dem Jahr 2013 an die stark gestiegene Belastung anpasst und ob er die Bekämpfung zentral steuert und...

Gesundheit Umwelt & Klima Anfrage & Antwort
CDU Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 17.10.2026 · Antwort vom 26. Juni 2026
Senat förderte 59 Firmen mit mindestens 500.000 Euro

Der grüne Abgeordnete Christoph Wapler fragte, welche Unternehmen hohe Fördermittel vom Senat erhalten und wie Interessenkonflikte ausgeschlossen werden. 2023 und 2024 gab es 59 Bewilligungen von je mindestens 500.000...

Wirtschaft & Arbeit Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 17.10.2026 · Antwort vom 26. Juni 2026
Pankow: Keine Daten zu fossilfreier Wärme und Heizkosten

Der Grünen-Abgeordnete Andreas Otto wollte wissen, wie weit die Umstellung der öffentlichen Gebäude Pankows auf fossilfreie Wärme ist und ob Verbrauchs-, Heizkosten- und Wärmequellendaten vorliegen. Die...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 17.10.2026 · In Beratung überwiesen (kein Datum genannt)
Mehr Sitzgelegenheiten in Tegel sollen Aufenthaltsqualität verbessern

Das BVV-Büro hat ein Ersuchen eingebracht, das öffentliche Aufenthaltsbereiche im Ortsteil Tegel durch zusätzliche Sitzgelegenheiten aufwerten soll. Begründet wird dies damit, dass insbesondere ältere Menschen oft...

Gesundheit Soziales & Familie Freizeit & Kultur Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 17.10.2026 · In den Ausschuss überwiesen
Mehr Sitzgelegenheiten für öffentliche Plätze in Lübars gefordert

Die BVV Reinickendorf befasst sich mit einem Ersuchen für zusätzliche Sitzgelegenheiten in öffentlichen Aufenthaltsbereichen in Lübars. Begründet wird dies damit, dass die Plätze zwar regelmäßig genutzt werden, es...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Lübars Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 17.10.2026 · In der BVV überwiesen
Mehr Sitzbänke für ältere Menschen in Frohnau gefordert

Die BVV Reinickendorf hat ein Ersuchen zur Aufwertung von Aufenthaltsbereichen in Frohnau an den zuständigen Ausschuss überwiesen. Ziel ist es, zusätzliche Sitzgelegenheiten zu schaffen, um die Aufenthaltsqualität zu...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Frohnau Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 17.10.2026
Mehr Mülleimer für Tegel: BVV will Sauberkeit im öffentlichen Raum verbessern

Im Ortsteil Tegel kommt es an öffentlichen Straßen, Wegen und Grünflächen immer wieder zu Vermüllung, die das Ortsbild beeinträchtigt und die Aufenthaltsqualität mindert. Das Ersuchen fordert zusätzliche...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 17.10.2026 · Antwort vom 25. Juni 2026
Senat nutzte E-Mail-Signaturen für Olympia-Werbung vor der Wahl

Die Linke-Abgeordneten Brychcy und Engelmann fragten, wie die Werbung für Berlins Olympiabewerbung in die dienstlichen E-Mail-Signaturen der Verwaltungen kam und ob das kurz vor der Wahl mit dem Neutralitätsgebot...

Freizeit & Kultur Digitales Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesvorlage Stadtweit In Beratung Eingestellt am 17.10.2026 · Ausschusssitzung am 25. Juni 2026
Ausschuss berät Berliner Wärmeplanung mit Expert*innen

Der Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz hat am 25. Juni 2026 in einer Anhörung die Berliner Wärmeplanung und die künftige Ausgestaltung der Wärmeversorgung beraten. Eingeladen waren Expert*innen vom BUND Berlin, dem...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin – Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 17.10.2026 · In Ausschuss überwiesen (kein Datum genannt)
Mehr Mülleimer für Lübars gegen Vermüllung im öffentlichen Raum

In Lübars sollen zusätzliche Mülleimer aufgestellt werden, um Vermüllung und sinkende Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum zu reduzieren. Das Ersuchen nennt Straßen, Wege und Grünflächen, auf denen regelmäßig...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Lübars Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 17.10.2026 · Überwiesen in den Ausschuss
Mehr Mülleimer in Hermsdorf sollen Vermüllung reduzieren

Das BVV-Büro hat einen Antrag eingereicht, um die Vermüllung in Hermsdorf zu bekämpfen. Gefordert werden zusätzliche Abfallbehälter an öffentlichen Straßen, Wegen, Grün- und Aufenthaltsflächen. Die BVV hat den Antrag...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Hermsdorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 17.10.2026 · In Beratung, an Ausschuss überwiesen
Mehr Sitzbänke im Märkischen Viertel gefordert

Das BVV-Büro hat ein Ersuchen eingereicht, um öffentliche Aufenthaltsbereiche im Märkischen Viertel mit zusätzlichen Sitzgelegenheiten aufzuwerten. Hintergrund ist, dass Anwohner*innen und Besucher*innen die Plätze...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Märkisches Viertel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 17.10.2026 · In den Ausschuss überwiesen
Mehr Sitzgelegenheiten für öffentliche Plätze in Reinickendorf

Das BVV-Büro hat ein Ersuchen eingebracht, damit öffentliche Aufenthaltsbereiche im Ortsteil Reinickendorf zusätzliche Sitzgelegenheiten erhalten. Hintergrund ist, dass diese Flächen von Anwohner*innen und...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 17.10.2026 · In der BVV beraten und überwiesen
Mehr Sitzbänke für öffentliche Plätze in Wittenau gefordert

Die BVV Reinickendorf hat ein Ersuchen an das Bezirksamt überwiesen, das sich für mehr Sitzgelegenheiten in öffentlichen Aufenthaltsbereichen in Wittenau einsetzt. Begründet wird das damit, dass ältere Menschen die...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Reinickendorf Wittenau Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Landesmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 17.10.2026 · Verordnung vom 25. Juni 2026
Neue Reinigungsverordnung für Berliner Grünanlagen und Spielplätze

Der Senat hat eine zweite Verordnung zur Änderung der Reinigungsregeln für öffentliche Grün- und Erholungsanlagen sowie landeseigene Waldflächen erlassen. Die Verordnung aktualisiert die Liste der Flächen, die...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Neue Entscheidung
Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 17.10.2026 · Überwiesen (Termin nicht genannt)
Mehr Mülleimer in Konradshöhe sollen Vermüllung reduzieren

Das BVV-Büro fordert, dass öffentliche Straßen, Wege, Grün- und Aufenthaltsflächen in Konradshöhe mit zusätzlichen Abfallbehältern ausgestattet werden. Hintergrund ist die regelmäßige Vermüllung an verschiedenen...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 17.10.2026 · In Beratung, vertagt
Verblasste Fahrbahnmarkierungen am Kurt-Schumacher-Damm erneuern

Auf dem Kurt-Schumacher-Damm in Richtung Autobahn A111 Hamburg fehlt nach der Kreuzung mit der Straße 442 eine klare Weiterführung der drei Fahrstreifen. Die Markierungen sind stark verblasst und bei Dunkelheit, Regen...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →