Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

7806 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1038) Alle Entscheidungen (7806)
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 17.10.2026 · Termin der Einwohnerversammlung wird in Kürze bekannt gegeben
Einwohnerversammlung zum Umbau der Bahnhofstraße in Lichtenrade

Ein Drittel der Mitglieder der BVV Tempelhof-Schöneberg hat eine Einwohnerversammlung zum Umbau der Bahnhofstraße in Lichtenrade beantragt. Der Bezirksverordnetenvorsteher hat den Antrag geprüft und die formalen...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Lichtenrade Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 17.10.2026 · Beschlossen in der BVV (Datum nicht angegeben)
BVV fordert bessere Reinigung am Crellemarkt und Lucie-Leydicke-Platz

Die BVV Tempelhof-Schöneberg hat einen SPD-Antrag zur Verbesserung der Sauberkeit am Crellemarkt und Umgebung beschlossen. Das Bezirksamt soll die Kontrollen der Reinigungsfirma am Lucie-Leydicke-Platz verbessern und...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Schöneberg Neue Entscheidung
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 17.10.2026 · Beschlossen – Bericht an die BVV bis Dezember 2026
Trinkwasserbrunnen an der Carl-Zuckmayer-Brücke beschlossen

Die SPD-Fraktion hat beantragt, dass sich das Bezirksamt für einen Trinkwasserbrunnen in der Freiherr-vom-Stein-Straße neben der KiTa am Park einsetzt. Der Standort wurde gewählt, weil dort bereits eine...

Gesundheit Umwelt & Klima Tempelhof Neue Entscheidung
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 17.10.2026 · In der BVV überwiesen (Beratung läuft)
Bezirk soll sich für mehr Ärzt*innen in Marzahn-Hellersdorf einsetzen

Die Linksfraktion fordert in einem dringlichen Antrag, dass sich das Bezirksamt für eine bessere ambulante Gesundheitsversorgung in Marzahn-Hellersdorf einsetzt. Anlass ist, dass die Kassenärztliche Vereinigung Berlin...

Gesundheit Dringlich
Die Linke BVV Marzahn-Hellersdorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 17.10.2026 · Beschlossen in der BVV Tempelhof-Schöneberg
Lärmschutz an S2-Strecke Südkreuz–Marienfelde gefordert

Die Fraktion DIE LINKE hat in der BVV Tempelhof-Schöneberg beantragt, dass sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen für einen lückenlosen Lärmschutz an der Fernbahnstrecke der S2 zwischen Südkreuz und...

Gesundheit Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Marienfelde Neue Entscheidung
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 17.10.2026 · In der BVV beschlossen
Mehr Parkläufer und Sicherheit an Biesdorfer und Kaulsdorfer Seen

Die SPD-Fraktion hat beantragt, Ordnung, Sicherheit und Anwohnerschutz an den Biesdorfer und Kaulsdorfer Seen zu verbessern. Die BVV hat den Antrag in geänderter Fassung beschlossen. Konkret soll das Bezirksamt prüfen...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung
SPD BVV Marzahn-Hellersdorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Eingestellt am 17.10.2026 · In der BVV abgelehnt
BVV lehnt öffentliche Beteiligung an Kaiser-Wilhelm-Passage ab

Die Fraktion Die Linke wollte das Bezirksamt dazu bringen, frühzeitig mit den neuen Eigentümern der Kaiser-Wilhelm-Passage in Schöneberg ins Gespräch zu kommen. Ziel war, gemeinwohlorientierte Interessen bei den...

Wohnen & Bauen Gesundheit Wirtschaft & Arbeit Schöneberg Neue Entscheidung
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 17.10.2026 · In der BVV beschlossen (Datum nicht angegeben)
Bushaltestellen in Tempelhof-Schöneberg sollen häufiger gereinigt werden

Die Fraktion DIE LINKE hat beantragt, dass die Bushaltestellen im Bezirk regelmäßig und bedarfsgerecht gereinigt werden. Besonders die Strecke vom U-Bahnhof Alt-Mariendorf bis nach Lichtenrade ist laut Anwohnenden...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Mariendorf Lichtenrade Neue Entscheidung
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 17.10.2026 · Beschlossen in der BVV, Bericht soll Ende des Jahres vorgelegt werden
Bezirk soll Ressourcen für Hitzeschutz in Marzahn-Hellersdorf melden

Die SPD-Fraktion will, dass der Bezirk Marzahn-Hellersdorf den Hitzeschutz besser und strategischer plant. Die BVV hat beschlossen, dass das Bezirksamt für den Doppelhaushalt 2027 detailliert auflisten soll, wie viel...

Gesundheit Umwelt & Klima Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
SPD BVV Marzahn-Hellersdorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Eingestellt am 17.10.2026 · In der BVV abgelehnt
Parkplatz-Abbau für Radwege an Marienfelder Allee bleibt geplant

Die FDP-Fraktion forderte, auf den geplanten Wegfall vieler Parkplätze an der Marienfelder Allee (B101, zwischen Malteser Straße und S-Bahnhof Marienfelde) zu verzichten. Dort sollen laut Planung Fahrradspuren in...

Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Marienfelde Neue Entscheidung
FDP BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 17.10.2026 · Schriftlich beantwortet
Grüne fragen nach Hitzeschutz in Schulen und Bezirksgebäuden

Die Grünen-Fraktion wollte vom Bezirksamt wissen, wie es bezirkliche Gebäude und Schulen vor Hitze schützt. Sie fragt konkret, welche Maßnahmen zur passiven Kühlung in der auslaufenden Wahlperiode umgesetzt wurden und...

Bildung & Schule Gesundheit Umwelt & Klima Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 17.10.2026 · In der BVV beschlossen (Datum nicht angegeben)
Neue Sitzbänke für die Nordseite des Wittenbergplatzes

Die Fraktion DIE LINKE hat beantragt, auf der nördlichen Seite des Wittenbergplatzes vor dem U-Bahnhof-Vorplatz Sitzbänke aufzustellen. Auf dem Platz sind sehr viele Menschen unterwegs, die gerne eine Rast einlegen...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Schöneberg Neue Entscheidung
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 17.10.2026 · Beschlossen am 30. Juni 2026
Bebauungsplan 1-125: Einkaufszentrum an Swinemünder Brücke weicht

Das Bezirksamt Mitte hat am 30. Juni 2026 beschlossen, den Bebauungsplan 1-125 für ein rund 3,3 Hektar großes Gebiet rund um die Swinemünder Brücke im Ortsteil Gesundbrunnen aufzustellen. Das bestehende...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Mitte Gesundbrunnen Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 17.10.2026 · Beschlossen in der BVV Tempelhof-Schöneberg
Pfuhle an der Britzer Straße erhalten und dauerhaft sichern

Die SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg hat beantragt, die Pfuhle an der Britzer Straße zu erhalten und langfristig zu sichern. Der Antrag wurde ohne Änderungen in der BVV beschlossen. Das Bezirksamt soll...

Umwelt & Klima Tempelhof Neue Entscheidung
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Geplante Fertigstellung Mitte 2026
Stadtbad Schöneberg öffnet voraussichtlich Mitte 2026 wieder

Das Stadtbad Schöneberg „Hans Rosenthal“ soll nach aktuellen Planungen Mitte 2026 fertiggestellt und nach einem kurzen Probebetrieb wiedereröffnet werden. Im Rahmen der umfassenden Sanierung wurden unter anderem die...

Gesundheit Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
CDU Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 17.10.2026 · Zur Kenntnis genommen (kein Datum angegeben)
Lichtenberg nutzt Wohnungsbau-Turbo für schnellere Baugenehmigungen

Das Bezirksamt Lichtenberg informiert die BVV, dass es den seit Oktober 2025 geltenden 'Wohnungsbau-Turbo' anwendet. Damit können Baugenehmigungen nach §§ 31 Abs. 3, 34 Abs. 3b und 246e BauGB deutlich beschleunigt...

Wohnen & Bauen Neue Entscheidung
BVV Lichtenberg →
Landesmeldung Stadtweit Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 17.10.2026 · Vom Senat beschlossen am 30. Juni 2026
Berlin fordert niedrigere Grundsteuer für Kultur- und Freizeitstätten

Der Berliner Senat will über eine Bundesratsinitiative erreichen, dass Kultur-, Freizeit- und Begegnungsstätten weniger Grundsteuer zahlen müssen. Die Vorlage wurde am 30. Juni 2026 vom Senat beschlossen und dem...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 16.06.2026 · Vorgelegt am 30. Juni 2026
19 Millionen Euro für Lichtenberger Infrastruktur aus Bundesmitteln

Das Bezirksamt Lichtenberg erhält rund 19,17 Millionen Euro aus einem Bundes-Sondervermögen für wichtige Bau- und Sanierungsvorhaben. Das Geld soll ab 2026 unter anderem in Schulen, Verkehrswege, den...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Gesundheit Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Digitales Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Lichtenberg →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 17.10.2026 · Antwort vom 30. Juni 2026
Senat: Sommerbad Gropiusstadt gut in Schuss, aber Öffnungszeiten gekürzt

Die GRÜNEN-Abgeordnete Klara Schedlich fragte nach dem Zustand und der öffentlichen Nutzbarkeit des Kombibads Gropiusstadt – Sommerbad. Laut Senatsantwort sind Becken und Technik in gutem Zustand, Sanierungen seit...

Bildung & Schule Gesundheit Freizeit & Kultur Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 17.10.2026
Buslinie 398 zu den Kaulsdorfer Seen soll im Sommer öfter fahren

Die Fraktion DIE LINKE fordert in einem dringlichen Antrag, dass sich das Bezirksamt bei BVG und Senat für mehr Kapazität auf der Buslinie 398 einsetzt. Bei sommerlicher Hitze und hohem Besucheraufkommen an den...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Dringlich
Die Linke BVV Marzahn-Hellersdorf →