Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8033 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1018) Alle Entscheidungen (8033)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Vorgelegt am 19. November 2025
Bezirk führt Menopausen-Strategie für Mitarbeiter*innen ein

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat eine neue Strategie zum Umgang mit der Menopause am Arbeitsplatz vorgelegt. Die Initiative geht auf einen Antrag der CDU-Fraktion zurück und basiert auf einer wissenschaftlichen...

Gesundheit Wirtschaft & Arbeit Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 10.12.2025 · Abgelehnt am 19. November 2025
Durchfahrt der Langenscheidtbrücke bleibt für Autos gesperrt

Die CDU-Fraktion forderte, das Einfahrtsverbot von der Langenscheidtstraße in die Monumentenstraße aufzuheben. Damit sollte die Durchfahrt über die Langenscheidtbrücke wieder für den allgemeinen Autoverkehr in beide...

Mobilität & Verkehr Schöneberg Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 19. November 2025
Bezirk fordert mehr Geld und Personal für Baumpflege und Neupflanzungen

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fordern eine bessere finanzielle Ausstattung für das Grünflächenamt. Das Bezirksamt soll sich beim Senat dafür einsetzen, dass genug Personal für die Umsetzung des...

Umwelt & Klima Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025 · Beschlossen am 19. November 2025
BEGiNE Treffpunkt für Frauen erhält Geld für neue Raumgestaltung

Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg unterstützt den Verein „BEGiNE – Treffpunkt und Kultur für Frauen“ mit einer Finanzspritze. Die Bezirksverordnetenversammlung bewilligte rund 1.187 Euro für die Neugestaltung der...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025 · Beschlossen am 19. November 2025
Ausbau von Inklusion statt Neubau von Förderschulen beschlossen

Die BVV Tempelhof-Schöneberg hat auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, keine neuen Förderschulen im Bezirk zu bauen. Stattdessen sollen alle verfügbaren Mittel in den Ausbau der Inklusion an regulären...

Bildung & Schule Soziales & Familie Tempelhof Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025 · Zur Kenntnis genommen am 19. November 2025
Bezirk verbessert Information zum Familien-Carsharing auf seiner Webseite

SPD und CDU forderten, das Angebot zum „Familien-Carsharing“ in Gebieten mit Parkgebühren bekannter zu machen. Das Bezirksamt hat daraufhin die Informationen auf seiner Internetseite an drei Stellen aktualisiert,...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Laufendes Verfahren
SPD CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025 · Beschlossen am 19. November 2025
Spielplatz Britzer Wiesen soll für Wiederaufbau freigehalten werden

Die SPD-Fraktion hat beantragt, das Gelände des Spielplatzes Britzer Wiesen durch gezielte Maßnahmen von Bewuchs freizuhalten. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt das Areal pflegen...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Freizeit & Kultur Tempelhof Mariendorf Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025 · Beschlossen am 19. November 2025
Schrittgeschwindigkeit vor dem Rathaus Schöneberg beschlossen

Die SPD-Fraktion fordert Maßnahmen gegen rasende Autofahrer*innen auf der Feuerwehrzufahrt vor dem Rathaus Schöneberg. Das Bezirksamt soll dort Schilder für Schrittgeschwindigkeit aufstellen oder bauliche...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Schöneberg Neue Entscheidung
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025 · Beschlossen am 19. November 2025
Gedenktafeln für Hilde Radusch in der Eisenacher Straße werden saniert

Die Fraktionen SPD und Die Linke forderten die fachgerechte Wiederherstellung der Gedenktafeln für Hilde Radusch. Nach versuchtem Diebstahl oder Vandalismus wurden die Tafeln nur oberflächlich repariert und stehen nun...

Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung
SPD Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 21.01.2026 · Abgelehnt am 19. November 2025
Sanierung des Roseneckspielplatzes in Lichtenrade abgelehnt

Die CDU-Fraktion hatte beantragt, den Roseneckspielplatz in Lichtenrade zu sanieren. Die Bezirksverordnetenversammlung folgte jedoch der Empfehlung des zuständigen Ausschusses und lehnte den Vorstoß ab. Das bedeutet,...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Lichtenrade Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025 · Beschlossen am 19. November 2025
Ungenutztes Geschwindigkeits-Display in Lichtenrade wird verlegt

Die CDU-Fraktion hat beantragt, ein Dialogdisplay zur Geschwindigkeitsanzeige in der Briesingstraße umzusetzen. Das Gerät steht dort aktuell entgegen der Fahrtrichtung einer Einbahnstraße auf Höhe der Hausnummern...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Lichtenrade Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 19. November 2025
Kriminalitätsvorwürfe und illegaler Betrieb in Unterkunft Fuggerstraße

Die Gruppe BSW thematisiert schwere Missstände sowie Vorwürfe von Zwangsprostitution und Menschenhandel in einer Obdachlosenunterkunft in der Fuggerstraße. Das Bezirksamt räumt eine „formelle Illegalität“ des Betriebs...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Schöneberg Anfrage & Antwort
BSW BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025 · Beschlossen am 19. November 2025
Milieuschutz für Wohnhäuser auf der Schöneberger Linse wird geprüft

Die Fraktion Die Linke fordert, das soziale Erhaltungsgebiet „Schöneberger Insel“ zu erweitern. Das Bezirksamt soll nun prüfen, ob die älteren Wohnhäuser auf der sogenannten „Schöneberger Linse“ zwischen Ringbahn und...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Schöneberg Neue Entscheidung
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025 · Beschlossen am 19. November 2025
Mehr Licht am Nollendorfplatz zum Schutz vor Angriffen beschlossen

Die CDU- und SPD-Fraktionen fordern eine bessere nächtliche Beleuchtung rund um die sozialen Projekte „Manometer“ und „Maneo“. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt die Beleuchtung im...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Schöneberg Neue Entscheidung
CDU SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025 · Beschlossen am 19. November 2025
Durchfahrten am Mariendorfer Damm werden für mehr Sicherheit geschlossen

Die SPD-Fraktion hat die Schließung des Mittelstreifens am Mariendorfer Damm (B 96) an drei Kreuzungen beantragt. Konkret geht es um die Abschnitte an der Richterstraße, Prinzenstraße und Markgrafenstraße. Die...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Mariendorf Neue Entscheidung
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025 · Beschlossen am 19. November 2025
Barrierefreie Übergänge für Kleingärten am Priesterweg beschlossen

Die BVV hat auf Antrag von SPD und CDU beschlossen, den Priesterweg barrierefrei auszubauen. Konkret sollen auf Höhe der Hauptwege zu den Kleingartenanlagen neue Übergänge entstehen, um den Zugang zu erleichtern. Das...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
SPD CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2024 · Zur Kenntnis genommen am 19. November 2025
8. Mai als dauerhafter Feiertag: Senat verweist auf den Bund

Die Fraktionen SPD, Grüne und Linke forderten, den 8. Mai in Berlin dauerhaft zum gesetzlichen Feiertag zu machen. Das Land Berlin erklärte den Tag zum 80. Jahrestag 2025 zwar einmalig zum Feiertag, lehnt eine...

Freizeit & Kultur Schöneberg Lichtenrade Anfrage & Antwort
SPD Die Linke Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Beschlossen im November 2025
Sanierung und mehr Personal für den Helmholtzplatz beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Aufwertung des Helmholtzplatzes verabschiedet. Geplant sind zusätzliche Parkläufer und eine verstärkte aufsuchende Sozialarbeit, um die...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Neue Entscheidung
SPD BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 12.07.2023 · Bericht vom 18. November 2025
Besseres WLAN in Rathäusern Schöneberg und Tempelhof geplant

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte leistungsstarkes WLAN im Bürgeramt, im BVV-Saal und in öffentlichen Bereichen der Rathäuser. Das Bezirksamt berichtet nun, dass die aktuelle Verbindung oft überlastet ist,...

Digitales Tempelhof Schöneberg Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Stadtweit Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 18. November 2025
Schnelleres Internet: Bezirk beschleunigt Genehmigungen für Glasfaserausbau

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat eine Vereinbarung mit dem Senat unterzeichnet, um den Ausbau von Glasfaseranschlüssen deutlich zu beschleunigen. Durch feste Qualitätsstandards und kürzere Fristen sollen...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Digitales Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →