Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8033 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1018) Alle Entscheidungen (8033)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 26.02.2026 · Beschlossen im Ausschuss am 19. November 2025
Bürgerbeteiligung für Umweltschutz und Baden am Plötzensee geplant

Die Fraktion Die Linke hat vorgeschlagen, ein neues Beteiligungsformat für Bürger*innen zum Plötzensee ins Leben zu rufen. Ziel ist ein besserer Austausch zwischen Anwohner*innen, Initiativen und der Verwaltung, um...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Wedding Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 26.02.2026 · Im Ausschuss abgelehnt am 19. November 2025
Pankebrücke Heubuder Straße: Antrag auf schnellere Umsetzung abgelehnt

Die CDU-Fraktion wollte erreichen, dass das Bezirksamt beim Senat den aktuellen Stand und eine schnellere Umsetzung des Brückenneubaus an der Heubuder Straße abfragt. Diese Brücke ist eine wichtige Verbindung für...

Mobilität & Verkehr Wedding Gesundbrunnen Neue Entscheidung
CDU BVV Mitte →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 19. November 2025
Verwaltungsreform 2026: Das ändert sich in der Bezirksverwaltung

Die AfD-Fraktion erkundigte sich nach den Folgen der großen Verwaltungsreform für den Bezirk. Das Bezirksamt erklärt, dass Zuständigkeiten zwischen Senat und Bezirken künftig klarer verteilt werden, um Streitigkeiten...

Wirtschaft & Arbeit Anfrage & Antwort
AfD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025 · Beschlossen am 19. November 2025
Bessere Beratung für Demenzkranke und Angehörige beschlossen

Die BVV Tempelhof-Schöneberg hat auf Initiative von Grünen und CDU Maßnahmen für eine bessere Demenzberatung beschlossen. In Anlehnung an ein Düsseldorfer Vorbild soll ein Schulungsprogramm für Multiplikator*innen...

Gesundheit Soziales & Familie Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen am 19. November 2025
Öffentliche Toilette soll zum Spielplatz Götzstraße umgesetzt werden

Die Fraktion Die Linke schlägt vor, eine öffentliche Toilette aus der Yorckstraße an den Spielplatz in der Götzstraße/Ecke Felixstraße zu versetzen. Da der Spielplatz dort aktuell erneuert wird, soll die Maßnahme die...

Gesundheit Soziales & Familie Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Vorgelegt am 19. November 2025
Bezirk führt Menopausen-Strategie für Mitarbeiter*innen ein

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat eine neue Strategie zum Umgang mit der Menopause am Arbeitsplatz vorgelegt. Die Initiative geht auf einen Antrag der CDU-Fraktion zurück und basiert auf einer wissenschaftlichen...

Gesundheit Wirtschaft & Arbeit Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025 · Zur Kenntnis genommen am 19. November 2025
Bezirk verbessert Information zum Familien-Carsharing auf seiner Webseite

SPD und CDU forderten, das Angebot zum „Familien-Carsharing“ in Gebieten mit Parkgebühren bekannter zu machen. Das Bezirksamt hat daraufhin die Informationen auf seiner Internetseite an drei Stellen aktualisiert,...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Laufendes Verfahren
SPD CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025 · Beschlossen am 19. November 2025
Baumschutz am Tempelhofer Damm: BVV beschließt alternative Verkehrsführung

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass beim Umbau des Tempelhofer Damms deutlich mehr Bäume erhalten werden sollen als bisher geplant. Während der Bauzeit wird auf die vierspurige Verkehrsführung...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
SPD Bündnis 90/Die Grünen Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025 · Beschlossen am 19. November 2025
Ausbau von Inklusion statt Neubau von Förderschulen beschlossen

Die BVV Tempelhof-Schöneberg hat auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, keine neuen Förderschulen im Bezirk zu bauen. Stattdessen sollen alle verfügbaren Mittel in den Ausbau der Inklusion an regulären...

Bildung & Schule Soziales & Familie Tempelhof Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 19.11.2025 · Abgelehnt am 19. November 2025
AfD-Vorstoß zur schnellen Rückkehr zu Tempo 50 abgelehnt

Die AfD-Fraktion forderte, dass das Bezirksamt die Anordnungen des Berliner Senats zur Wiedereinführung von Tempo 50 auf Hauptstraßen unverzüglich umsetzt. Laut Antrag erfolgt die Umsetzung in Tempelhof-Schöneberg im...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
AfD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025 · Beschlossen am 19. November 2025
Bezirk plant Aufklärungskampagne zu Cannabis-Gefahren für Jugendliche

Die CDU-Fraktion hat verstärkte Schutzmaßnahmen und Aufklärung nach der Cannabis-Legalisierung gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt Kinder und Jugendliche im Bezirk...

Bildung & Schule Gesundheit Soziales & Familie Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025 · Beschlossen am 19. November 2025
Spielplatz Britzer Wiesen soll für Wiederaufbau freigehalten werden

Die SPD-Fraktion hat beantragt, das Gelände des Spielplatzes Britzer Wiesen durch gezielte Maßnahmen von Bewuchs freizuhalten. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt das Areal pflegen...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Freizeit & Kultur Tempelhof Mariendorf Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025 · Beschlossen am 19. November 2025
BEGiNE Treffpunkt für Frauen erhält Geld für neue Raumgestaltung

Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg unterstützt den Verein „BEGiNE – Treffpunkt und Kultur für Frauen“ mit einer Finanzspritze. Die Bezirksverordnetenversammlung bewilligte rund 1.187 Euro für die Neugestaltung der...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025 · Beschlossen am 19. November 2025
Finanzhilfe für Mann-o-Meter nach schwulenfeindlichen Angriffen beschlossen

Die BVV Tempelhof-Schöneberg stellt dem Verein Mann-o-Meter bis zu 3.300 Euro aus Sondermitteln zur Verfügung. Das Geld wird für Reparaturen und die Instandsetzung der Geschäftsstelle nach mehreren schwulenfeindlichen...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
CDU Bündnis 90/Die Grünen SPD Die Linke FDP BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025 · Beschlossen am 19. November 2025
Fortbestand des barrierefreien BVG-Rufbusses MUVA soll gesichert werden

Die Seniorenvertretung fordert die dauerhafte finanzielle Sicherung des barrierefreien Mobilitätsservice „MUVA“ der BVG. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass sich das Bezirksamt bei den zuständigen...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen Dringlich
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 19. November 2025
Wiedereröffnung des Pfarrer-Lütkehaus-Platzes für Frühjahr 2026 geplant

Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach dem Zeitplan für die Freigabe des aktuell gesperrten Pfarrer-Lütkehaus-Platzes in Lichtenrade. Das Bezirksamt teilte mit, dass die Deutsche Bahn den Platz im Rahmen des Ausbaus...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Lichtenrade Anfrage & Antwort
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025 · Abgelehnt am 19. November 2025
CDU-Antrag zum Erhalt von Parkplätzen in der Schöneberger Straße abgelehnt

Die CDU-Fraktion forderte, dass entlang der Schöneberger Straße keine Parkplätze wegfallen dürfen. Der zuständige Ausschuss für Straßen und Verkehr sprach sich jedoch gegen diesen Vorschlag aus. Die...

Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025 · Abgelehnt am 19. November 2025
Keine Freigabe zusätzlicher Parkplätze in der Götzstraße

Die Gruppe BSW forderte, eine Schranke in der Götzstraße zu öffnen, um dortige Parkplätze für die Öffentlichkeit nutzbar zu machen. Der zuständige Sportausschuss sprach sich jedoch gegen diesen Vorschlag aus. Die...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Tempelhof Neue Entscheidung
BSW BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025 · Beschlossen am 19. November 2025
Bezirk bewilligt Sondermittel für Kältehilfe und Obdachlosenprojekte

Die Fraktionen von CDU, Grünen, SPD und Linken haben gemeinsam beschlossen, acht soziale Einrichtungen im Bezirk finanziell zu unterstützen. Jede Einrichtung erhält bis zu 3.300 Euro für die Versorgung von obdachlosen...

Gesundheit Soziales & Familie Tempelhof Schöneberg Friedenau Lichtenrade Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
CDU Bündnis 90/Die Grünen SPD Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025 · Beschlossen am 19. November 2025
Radfahrverbot auf dem Richard-von-Weizsäcker-Platz beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf Antrag von CDU und BSW ein Radfahrverbot für den Richard-von-Weizsäcker-Platz beschlossen. An der Feuerwehrzufahrt zur Hauptstraße sowie an der Kreuzung Kolonnenstraße und...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Schöneberg Neue Entscheidung
CDU BSW BVV Tempelhof-Schöneberg →