Die SPD-Fraktion hat sich nach dem Zeitplan für die Einführung von Parkgebühren in der Blücherstraße erkundigt. Das Bezirksamt teilte mit, dass die Blücherstraße als erste Zone eines neuen Pakets ab dem Jahr 2027 für...
Die SPD-Fraktion hat sich nach dem Zeitplan für die Einführung von Parkgebühren in der Blücherstraße erkundigt. Das Bezirksamt teilte mit, dass die Blücherstraße als erste Zone eines neuen Pakets ab dem Jahr 2027 für...
Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg hat die Rechte des Jugend- und Kinder-Gremiums (JuKG) gestärkt. Ab sofort werden Vertreter*innen des Gremiums offiziell zu Sitzungen eingeladen und erhalten...
Die Fraktion B'90 Die Grünen hat nachgefragt, warum das Kinder- und Jugendzentrum KMAntenne in der Friedrichstraße über kein schnelles Internet verfügt. Das Bezirksamt teilte mit, dass dort aktuell nur...
Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach dem Grund für die fehlenden Straßenlaternen in der Wartenburgstraße nach Bauarbeiten. Die dunklen Gehwege stellen ein Sicherheitsrisiko für Fußgänger*innen dar. Das Bezirksamt...
Das Bezirksamt hat entschieden, das Planungsverfahren für das Wohnhochhaus „WoHo“ in der Schöneberger Straße anzupassen. Da nun konkrete Entwürfe vorliegen, wird das Verfahren gezielter auf dieses Bauvorhaben...
Die SPD-Fraktion forderte das Bezirksamt auf, die Plattform X (ehemals Twitter) sofort zu verlassen. Als Grund wurde angeführt, dass die Plattform zunehmend für Hetze und Gewaltaufrufe genutzt werde. Die...
Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat beschlossen, gegen Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Roedernallee und der Flottenstraße vorzugehen. Das Bezirksamt wird beauftragt, konkrete Maßnahmen zur...
Das Bezirksamt berichtet über die künftige Notarztversorgung: Der Teilzeit-Standort an der Feuerwache Hermsdorf wird 2026 geschlossen, da er nur für knapp 1,8 % der stadtweiten Einsätze genutzt wurde. Die Versorgung...
Ein Vorschlag sah vor, den Fußweg zwischen der Deutschen Straße und der Stargardtstraße zu beleuchten. Der Weg wird viel von Senior*innen aus angrenzenden Heimen und Kindern auf dem Weg zum Spielplatz genutzt. Da der...
Es wird gefordert, auf der gesamten Bernauer Straße in Tegel-Süd zwischen 22 und 6 Uhr durchgehend Tempo 30 einzuführen. Bisher wechseln sich Abschnitte mit Tempo 30 und Tempo 50 ab, was zu unnötigem Lärm durch Brems-...
Die Fraktion Die Linke fragt nach der Zukunft der Mieter- und Milieuschutzberatung in Spandau für die Jahre 2025 und 2026. Konkret geht es darum, wie viel Geld der Bezirk bereitstellt, welche Organisationen die...
Das Bezirksamt informiert über neue Zielvereinbarungen für die Jahre 2026 und 2027. Diese Abkommen sollen die Qualität der Dienstleistungen in den Berliner Bürgerämtern und Standesämtern stadtweit vereinheitlichen und...
Die SPD-Fraktion hat nachgefragt, wie viel Geld der Bezirk aus einem Sondervermögen des Bundes erhält und wofür es ausgegeben werden soll. Das Bezirksamt antwortete, dass Mitte ab dem nächsten Jahr jährlich rund 4,16...
Zwei Jugendliche reichten einen Einwohnerantrag für eine modernere digitale Ausstattung an Spandauer Schulen ein. Der zuständige Ausschuss hat den Antrag einstimmig angenommen, da das Bezirksamt bereits Maßnahmen zur...
Die FDP-Fraktion hat das Bezirksamt nach Zahlen zu Gewalt gegen Frauen und Femiziden im Bezirk Mitte gefragt. Die Antwort zeigt, dass die Belastung durch häusliche Gewalt in Mitte über dem Berliner Durchschnitt liegt....
Die CDU-Fraktion fordert, dass Schulräume in Spandau an Wochenenden für private Bildungsinitiativen geöffnet werden. Dies soll insbesondere Projekten wie ukrainischen Samstagsschulen helfen, geeignete Räume zu finden....
Die SPD-Fraktion schlug vor, das Verfahren für die Vergabe von Sondermitteln an Vereine und Initiativen zu vereinfachen und transparenter zu machen. Geplant waren eine verbindliche Richtlinie sowie ein einheitliches...
Die SPD-Fraktion fordert die langfristige Sicherung der Ausstellung „totgeschwiegen“ auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik. Die Gedenkstätte erinnert an die Opfer der NS-Euthanasie und soll am...
Das Bezirksamt hat beschlossen, das offizielle Planungsverfahren für eine neue Sportanlage am Quittenweg 20 zu starten. Auf der rund 4 Hektar großen Fläche sollen unter anderem Fußballfelder, eine...
Die CDU-Fraktion fragte nach den Gründen für das Ende der Förderung des bekannten Kunstfestivals 'Ortstermin'. Das Bezirksamt erklärte, dass der bisherige Veranstalter notwendige Unterlagen bei einer neuen...