In einer Einwohner*innenanfrage wurde nach der künftigen Nutzung des Bethaniens und der Sicherheit der Atelier-Mieten ab 2027 gefragt. Bezirksbürgermeisterin Herrmann betonte, dass das Haus ein wichtiger Standort für...
In einer Einwohner*innenanfrage wurde nach der künftigen Nutzung des Bethaniens und der Sicherheit der Atelier-Mieten ab 2027 gefragt. Bezirksbürgermeisterin Herrmann betonte, dass das Haus ein wichtiger Standort für...
Die SPD-Fraktion hat sich nach dem Zeitplan für die Einführung von Parkgebühren in der Blücherstraße erkundigt. Das Bezirksamt teilte mit, dass die Blücherstraße als erste Zone eines neuen Pakets ab dem Jahr 2027 für...
Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf Antrag von B'90 Die Grünen und der SPD beschlossen, dass der Kiezhausmeister am Mehringplatz dauerhaft bleiben soll. Das Bezirksamt wird nun beauftragt, die Finanzierung...
Die SPD-Fraktion fragte nach dem Stand der Maßnahmen für die queere Gemeinschaft im Bezirk. Das Bezirksamt teilte mit, dass die neue Stelle eines*einer Queerbeauftragten voraussichtlich im Dezember besetzt wird....
Die Linksfraktion hat einen Antrag gestellt, um die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) transparenter zu machen. Dieser Vorschlag wurde von der BVV beschlossen. Künftig werden die Videoaufnahmen der...
Die Fraktion DIE LINKE fragte das Bezirksamt nach Maßnahmen gegen einen Hauseigentümer in der Petersburger Straße 29, der Mieter*innen die Gasversorgung abgestellt hat. Das Bezirksamt antwortete, dass sich der...
Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach den Folgen technischer Probleme im Abrechnungssystem „ISBJ“ für die Kinderbetreuung im Bezirk. Das Bezirksamt bestätigte, dass viele Tageseltern ihre Ersparnisse nutzen mussten,...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, den Milieuschutz für das Gebiet „Kreuzberg-Nord“ fortzuführen. Das Bezirksamt hatte dies vorgeschlagen, um die angestammte Bevölkerung vor Verdrängung zu...
Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach den Plänen für den Parkplatz an der Rüdersdorfer Straße. Dort sollen neue Supermärkte sowie eine Kita und Bildungsräume entstehen. Das benachbarte Dathe-Gymnasium benötigt...
Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen, die Parkraumbewirtschaftung in der Blücherstraße vorzuziehen. Da die Straße zur Fahrradstraße umgebaut wird und rund 90 Parkplätze...
Die Fraktion B’90/Die Grünen erkundigte sich beim Bezirksamt nach Maßnahmen gegen die hohen Grundsteuern für bestimmte Grundstücke wie die Ratiborstraße 14. Das Bezirksamt erklärte, dass keine eigenen Wertgutachten...
Die Fraktion B'90 Die Grünen hat nach dem aktuellen Stand zur Gründung des Jugend- und Kinder-Gremiums (JuKG) gefragt. Das Bezirksamt bereitet derzeit die Suche nach Mitgliedern vor, die unter anderem über ein...
Die CDU-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem aktuellen Stand des „Runden Tisches Tourismus“. Das Bezirksamt antwortete, dass das Gremium nach einer mehrjährigen Pause wieder aktiv ist, um die...
Die CDU-Fraktion hat beantragt, die Beleuchtung in der Grünfläche am Anhalter Bahnhof deutlich zu verbessern. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag nun offiziell beschlossen. Das Bezirksamt wird...
Die Fraktion DIE LINKE hat nach den Gründen für den Rückbau des Brunnens im Görlitzer Park gefragt. Das Bezirksamt erklärte, dass der Brunnen seit Jahren kaputt war und ein Sicherheitsrisiko für den Radverkehr...
Die CDU-Fraktion fragte nach dem aktuellen Stand für den Parkplatz an der Ecke Palisadenstraße und Koppenstraße. Das Bezirksamt teilte mit, dass der Container „Kleiner Frieder“ voraussichtlich Ende 2025 abzieht, da...
In der Bezirksverordnetenversammlung wurden verschiedene aktuelle Themen besprochen. Das geplante Modellprojekt zur Cannabis-Abgabe wurde von einer Bundesbehörde abgelehnt, wogegen der Bezirk jedoch Widerspruch...
Die SPD-Fraktion hat beim Bezirksamt nachgefragt, wie viel Geld bestimmte Vereine und Firmen für die Unterstützung von Bürgerbeteiligung erhalten. Bezirksstadtrat Florian Schmidt hat daraufhin die Zahlungen für die...
Die Fraktion B'90/Die Grünen hat vorgeschlagen, die Parkraumbewirtschaftung in allen noch fehlenden Gebieten des Bezirks – wie etwa rund um die Blücherstraße – schneller umzusetzen. Damit sollte der Parkdruck für...
Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach dem Grund für die fehlenden Straßenlaternen in der Wartenburgstraße nach Bauarbeiten. Die dunklen Gehwege stellen ein Sicherheitsrisiko für Fußgänger*innen dar. Das Bezirksamt...