Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8033 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1018) Alle Entscheidungen (8033)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Beschlossen am 27. November 2025
Puderkiez in Alt-Treptow soll verkehrsberuhigt werden

Die Bezirksverordnetenversammlung hat einen Einwohnerantrag für den sogenannten Puderkiez angenommen. Ziel ist es, den motorisierten Durchgangsverkehr in dem Gebiet zwischen Kiefholzstraße und Am Treptower Park...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Alt-Treptow Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 08.03.2026 · Beantwortet am 27. November 2025
Reinickendorf prüft Bundesförderung für Sanierung von Sportanlagen

Das Bezirksamt Reinickendorf plant die Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“, um den hohen Sanierungsbedarf im Bezirk zu decken. Aktuell investiert der Bezirk jährlich zwischen 1,5 und 2,0...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Reinickendorf Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen zur Beratung am 27.11.2025
Mehr Transparenz: BVV fordert Informationen zu Verwaltungsreformen

Die Bezirksverordneten Peter Groos, André Schubert und Talip Törün haben einen Antrag eingereicht, um die Informationsrechte der BVV zu stärken. Das Bezirksamt soll verpflichtet werden, die gewählten Vertreter*innen...

Sicherheit & Ordnung Laufendes Verfahren
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Beschlossen am 27. November 2025
Resolution gegen Gewalt an Frauen und Femizide beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick hat einstimmig eine Resolution gegen Gewalt an Frauen verabschiedet. Der gemeinsame Antrag von Grünen, SPD, Linken und Volt (dem sich CDU und Tierschutzpartei...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Neue Entscheidung
B'90/Die Grünen BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Beschlossen am 27. November 2025
Bezirks-Veranstaltungen sollen besser geplant und offener werden

Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, öffentliche Veranstaltungen im Bezirk besser abzustimmen und einladender zu gestalten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag angenommen. Das Bezirksamt soll...

Freizeit & Kultur Neue Entscheidung
CDU BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Abgelehnt im November 2025
Keine Pflicht für jährliche Amokalarm-Übungen an Schulen

Ein Verordneter der FDP schlug vor, an allen Schulen im Bezirk einmal pro Jahr verpflichtende Amokalarm-Übungen einzuführen. Diese Übungen hätten protokolliert und dem Bezirksamt gemeldet werden sollen. Der zuständige...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Neue Entscheidung
FDP BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Beschlossen am 27.11.2025
Tempo 30 vor dem Seniorenwohnheim in der Fürstenwalder Allee

Die Fraktionen SPD, Die Linke und B'90/Grüne haben vorgeschlagen, die Geschwindigkeit auf einem Abschnitt der Fürstenwalder Allee zu begrenzen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag mehrheitlich...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Köpenick Neue Entscheidung
SPD, Die Linke, B'90Grüne BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Beschlossen am 27. November 2025
Initiative für grüne Fassaden und Dächer in Treptow-Köpenick

Die Bezirksverordnetenversammlung hat einen Vorschlag der Partei Volt (unterstützt von den Grünen) einstimmig angenommen. Das Bezirksamt soll nun eine Initiative starten, um die Begrünung von Dächern und Hauswänden im...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Neue Entscheidung
Volt BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 27.11.2025
Neue Partnerschaft zwischen Treptow-Köpenick und der Stadt Olomouc

Der Bezirk Treptow-Köpenick arbeitet künftig enger mit der tschechischen Stadt Olomouc zusammen. Bezirksbürgermeister Oliver Igel informierte über eine neue Kooperationsvereinbarung, die den Austausch in Bereichen wie...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Neue Entscheidung
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 27.11.2025
Bürgerfragestunde: Familienförderung, Radwege und Krisenmanagement

In der Bürgerfragestunde beantwortete das Bezirksamt Anfragen von Einwohner*innen zu verschiedenen lokalen Themen. Ein Schwerpunkt war die Zukunft des Familienprojekts „Sonnenkinder“ in Schöneweide und die Suche nach...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Baumschulenweg Niederschöneweide Oberschöneweide Plänterwald Anfrage & Antwort
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Abgelehnt am 27. November 2025
Keine Wiedererrichtung der Victoriasäule auf dem Schloßplatz Köpenick

Die AfD-Fraktion schlug vor, das historische Denkmal „Victoriasäule“ auf dem Köpenicker Schloßplatz wieder aufzustellen. Das Bezirksamt sollte prüfen, wo sich Reste der Säule befinden, was ein Wiederaufbau kostet und...

Freizeit & Kultur Köpenick Neue Entscheidung
AfD BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 27.11.2025
Planung für Gewerbegebiet an der Tabbertstraße gestartet

Das Bezirksamt Treptow-Köpenick leitet ein offizielles Planungsverfahren für das Gebiet an der Tabbertstraße in Oberschöneweide ein. Damit sollen die dortigen Flächen langfristig für Gewerbe und Industrie gesichert...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Oberschöneweide Laufendes Verfahren
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 08.03.2026 · Beantwortet am 27. November 2025
Baum-Sanierung Im Erpelgrund: Sicherung kostet rund 20.000 Euro

Der Bezirksverordnete Felix Lederle fragte nach dem Zweck von Baummarkierungen und dem Zustand der Ahornbäume in der Straße Im Erpelgrund. Das Bezirksamt stellte klar, dass die Markierungen nicht von der Verwaltung...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Heiligensee Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Erledigt durch Amtshandeln im November 2025
Wiedereinführung von Willkommensfeiern für neu Eingebürgerte

Die Fraktionen von Grünen, SPD und FDP schlugen vor, im Bezirk Steglitz-Zehlendorf wieder regelmäßige Feiern für neu eingebürgerte Menschen zu veranstalten. Diese Feiern sollen die Integrationsleistung würdigen,...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Neue Entscheidung
GRÜNE, SPD, FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im November 2025
Schnelleres Internet für das Kinder- und Jugendzentrum KMAntenne

Die Fraktion B'90 Die Grünen hat nachgefragt, warum das Kinder- und Jugendzentrum KMAntenne in der Friedrichstraße über kein schnelles Internet verfügt. Das Bezirksamt teilte mit, dass dort aktuell nur...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Digitales Kreuzberg Anfrage & Antwort
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet am 26.11.2025
Regeln und Kontrollen für den Straßenmarkt der Markthalle Neun

Eine Einwohnerin erkundigte sich beim Bezirksamt nach den Genehmigungen für Tische und Bänke auf dem Markt der Markthalle Neun. Das Amt erklärte, dass für die Erlaubnis vor allem die Größe der genutzten Fläche...

Sicherheit & Ordnung Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Kreuzberg Anfrage & Antwort
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet am 26.11.2025
Bundeswehr-Werbung an Schulen im Bezirk

Die Fraktion B'90 Die Grünen erkundigte sich beim Bezirksamt nach den Regeln für Bundeswehr-Werbung an Schulen, da am Andreas-Gymnasium Werbeinhalte gezeigt wurden. Das Bezirksamt erklärte, dass Schulen...

Bildung & Schule Friedrichshain Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im November 2025
Bilanz und weitere Planung der Parkraumbewirtschaftung im Bezirk

Die Fraktion B'90/Die Grünen erkundigte sich nach dem Erfolg und dem Zeitplan für die Parkraumbewirtschaftung. Das Bezirksamt zieht eine positive Bilanz: Bewohner*innen finden nun schneller Parkplätze und die...

Mobilität & Verkehr Friedrichshain Kreuzberg Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im November 2025
Förderung für queere Projekte in Friedrichshain-Kreuzberg

Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach der Umsetzung von Förderprogrammen des Senats für queeres Leben im Bezirk. Insgesamt wurden zehn Projektvorschläge eingereicht, darunter Sportangebote, Workshops und...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Friedrichshain Kreuzberg Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im November 2025
Kein Verzeichnis für Open-Air-Veranstaltungsorte im Bezirk

Die SPD-Fraktion erkundigte sich, ob es im Bezirk ein Verzeichnis (Kataster) für mögliche Open-Air-Veranstaltungsflächen gibt. Das Bezirksamt stellte klar, dass ein solches Verzeichnis nicht existiert. Anträge für...

Freizeit & Kultur Friedrichshain Kreuzberg Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →