Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8033 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1018) Alle Entscheidungen (8033)
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 28. November 2025
11. Lichtenberger Inklusionspreis geht an das Krankenhaus Herzberge

Das Bezirksamt Lichtenberg hat das Behandlungszentrum für psychische Gesundheit am Evangelischen Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge (KEH) als Preisträger für den 11. Inklusionspreis ausgewählt. Unter dem Motto...

Gesundheit Soziales & Familie Lichtenberg Neue Entscheidung
BVV Lichtenberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 28.11.2025
Zahngesundheit in Lichtenberg: Zähne der Kinder werden gesünder

Das Bezirksamt hat einen Bericht zur Zahngesundheit von Kindern im Alter von 3, 6 und 12 Jahren vorgelegt. In den letzten zehn Jahren hat sich der Zustand der Zähne verbessert, und immer mehr Kinder haben völlig...

Bildung & Schule Gesundheit Soziales & Familie Lichtenberg Laufendes Verfahren
BVV Lichtenberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 28.11.2025
Namensänderung der Hermann-Gmeiner-Grundschule wegen Missbrauchsvorwürfen

Das Bezirksamt hat entschieden, den Namen der „Hermann-Gmeiner-Grundschule“ mit sofortiger Wirkung abzulegen. Hintergrund sind Berichte über Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs gegen den Namensgeber Hermann Gmeiner....

Bildung & Schule Lichtenberg Neue Entscheidung Dringlich
BVV Lichtenberg →
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 08.03.2026 · Beantwortet am 27. November 2025
Sanierung nach Schimmelbefall an der Bettina-von-Arnim-Schule verzögert sich

Nach einem Schimmelbefall in Haus 5 der Bettina-von-Arnim-Schule werden die Räume voraussichtlich erst nach den Winterferien 2026 wieder nutzbar sein. Das Bezirksamt teilte mit, dass betroffene Bauteile bereits...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Gesundheit Reinickendorf Märkisches Viertel Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 27.11.2025 · Abgelehnt am 27.11.2025
Antrag zur Pressefreiheit in Alt-Treptow abgelehnt

Die AfD-Fraktion reichte einen Antrag ein, mit dem die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Vorgehen der Partei Die Linke gegen das Medium „Apollo News“ in Alt-Treptow verurteilen sollte. Laut Antragsteller gab es...

Sicherheit & Ordnung Alt-Treptow Neue Entscheidung
AfD BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Abgelehnt im November 2025
Kein Pilotprojekt für Regenwasserbänke in Treptow-Köpenick

Ein Verordneter der FDP-Fraktion schlug vor, in Treptow-Köpenick ein Pilotprojekt für eine sogenannte „Regenwasserbank“ zu starten. Diese Anlage sollte an öffentlichen Orten wie Parks oder Schulen Regenwasser sammeln...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Neue Entscheidung
FDP BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 27.11.2025
Anfragen der BVV zu Winterdienst, Radwegen und ärztlicher Versorgung

Verschiedene Bezirksverordnete haben dem Bezirksamt Fragen zu wichtigen lokalen Themen gestellt, die nun schriftlich beantwortet wurden. Im Fokus standen die Vorbereitungen auf den Winterdienst, die ärztliche...

Gesundheit Umwelt & Klima Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Alt-Treptow Niederschöneweide Köpenick Altglienicke Bohnsdorf Anfrage & Antwort
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Beschlossen am 27. November 2025
Planung für Kita-Plätze 2024-2028 in Treptow-Köpenick beschlossen

Das Bezirksamt hat den Plan für die Entwicklung der Kindertagesstätten bis 2028 vorgelegt, den die Bezirksverordnetenversammlung nun einstimmig beschlossen hat. Trotz eines leichten Rückgangs der Kinderzahlen im Jahr...

Bildung & Schule Soziales & Familie Alt-Treptow Baumschulenweg Johannisthal Oberschöneweide Adlershof Altglienicke Bohnsdorf Plänterwald Neue Entscheidung
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Erledigt durch Amtshandeln im November 2025
Wiedereinführung von Willkommensfeiern für neu Eingebürgerte

Die Fraktionen von Grünen, SPD und FDP schlugen vor, im Bezirk Steglitz-Zehlendorf wieder regelmäßige Feiern für neu eingebürgerte Menschen zu veranstalten. Diese Feiern sollen die Integrationsleistung würdigen,...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Neue Entscheidung
GRÜNE, SPD, FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 27.11.2025
Neue Partnerschaft zwischen Treptow-Köpenick und der Stadt Olomouc

Der Bezirk Treptow-Köpenick arbeitet künftig enger mit der tschechischen Stadt Olomouc zusammen. Bezirksbürgermeister Oliver Igel informierte über eine neue Kooperationsvereinbarung, die den Austausch in Bereichen wie...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Neue Entscheidung
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Beschlossen am 27.11.2025
Tempo 30 vor dem Seniorenwohnheim in der Fürstenwalder Allee

Die Fraktionen SPD, Die Linke und B'90/Grüne haben vorgeschlagen, die Geschwindigkeit auf einem Abschnitt der Fürstenwalder Allee zu begrenzen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag mehrheitlich...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Köpenick Neue Entscheidung
SPD, Die Linke, B'90Grüne BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 27.11.2025
Planung für Gewerbegebiet an der Tabbertstraße gestartet

Das Bezirksamt Treptow-Köpenick leitet ein offizielles Planungsverfahren für das Gebiet an der Tabbertstraße in Oberschöneweide ein. Damit sollen die dortigen Flächen langfristig für Gewerbe und Industrie gesichert...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Oberschöneweide Laufendes Verfahren
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 08.03.2026 · Beantwortet am 27. November 2025
Reinickendorf prüft Bundesförderung für Sanierung von Sportanlagen

Das Bezirksamt Reinickendorf plant die Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“, um den hohen Sanierungsbedarf im Bezirk zu decken. Aktuell investiert der Bezirk jährlich zwischen 1,5 und 2,0...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Reinickendorf Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Beschlossen am 27. November 2025
Resolution gegen Gewalt an Frauen und Femizide beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick hat einstimmig eine Resolution gegen Gewalt an Frauen verabschiedet. Der gemeinsame Antrag von Grünen, SPD, Linken und Volt (dem sich CDU und Tierschutzpartei...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Neue Entscheidung
B'90/Die Grünen BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Beschlossen am 27. November 2025
Puderkiez in Alt-Treptow soll verkehrsberuhigt werden

Die Bezirksverordnetenversammlung hat einen Einwohnerantrag für den sogenannten Puderkiez angenommen. Ziel ist es, den motorisierten Durchgangsverkehr in dem Gebiet zwischen Kiefholzstraße und Am Treptower Park...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Alt-Treptow Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen zur Beratung im November 2025
Praxenbörse soll Räume für soziale Träger und Vereine öffnen

Die CDU-Fraktion schlägt vor, die bezirkliche Praxenbörse des Gesundheitsamtes zu erweitern. Bisher hilft diese Plattform nur Ärzt*innen dabei, passende Räume für Praxen zu finden. Künftig sollen dort auch freie...

Gesundheit Soziales & Familie Laufendes Verfahren
CDU BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Beschlossen am 27. November 2025
Zusammenfassung wichtiger Bezirksbeschlüsse vom November 2025

Der Ältestenrat hat eine Liste mit verschiedenen Themen vorgelegt, über die die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ohne weitere Aussprache entschieden hat. Zu den beschlossenen Punkten gehören der Entwicklungsplan...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Niederschöneweide Oberschöneweide Altglienicke Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 08.03.2026 · Beantwortet am 27. November 2025
Baum-Sanierung Im Erpelgrund: Sicherung kostet rund 20.000 Euro

Der Bezirksverordnete Felix Lederle fragte nach dem Zweck von Baummarkierungen und dem Zustand der Ahornbäume in der Straße Im Erpelgrund. Das Bezirksamt stellte klar, dass die Markierungen nicht von der Verwaltung...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Heiligensee Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen zur Beratung am 27.11.2025
Kiez-Initiativen sollen beim Katastrophenschutz helfen

Die Fraktionen von SPD und Volt schlagen vor, lokale Vereine und Nachbarschafts-Initiativen stärker in den Katastrophenschutz einzubinden. Das Bezirksamt soll prüfen, welche Gruppen als Partner*innen geeignet sind, um...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Alt-Treptow Köpenick Laufendes Verfahren
SPD, Volt BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen zur Beratung am 27.11.2025
Wahl der Seniorenvertretung 2027: Organisation durch das Wahlamt geplant

Der Bezirksverordnetenvorsteher schlägt auf Initiative der Seniorenvertretung vor, dass das bezirkliche Wahlamt die Wahlen für die Seniorenvertretung im Jahr 2027 übernimmt. Damit soll eine professionelle,...

Soziales & Familie Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Treptow-Köpenick →