Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8033 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1018) Alle Entscheidungen (8033)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
Gestaltung der Bahnunterführung Bahnhofstraße in Lichtenrade wird erweitert

Die Fraktionen von CDU und SPD haben die künstlerische Gestaltung der bisher ungestalteten Wandflächen in der Bahnunterführung Bahnhofstraße initiiert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass sich das...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Lichtenrade Neue Entscheidung
CDU SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 27.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 10.12.2025
Schnellerer Glasfaserausbau in Neukölln durch vereinfachte Genehmigungen

Das Bezirksamt Neukölln hat über Pläne informiert, den Ausbau des Glasfasernetzes deutlich zu beschleunigen. Durch neue Standards sollen die Genehmigungen für Bauarbeiten in der Verwaltung schneller bearbeitet werden....

Digitales Neukölln Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 21.06.2023 · Kenntnis genommen am 10. Dezember 2025
QR-Codes mit Hilfe-Link für „Rote Bänke“ gegen Gewalt an Frauen angebracht

Die „Roten Bänke“ im Bezirk erhalten QR-Codes, die direkt zum bundesweiten Hilfetelefon gegen Gewalt an Frauen führen. Das Bezirksamt hat am Grazer Platz bereits einen Aufkleber angebracht, der neben dem Link auch das...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Schöneberg Friedenau Laufendes Verfahren
SPD Bündnis 90/Die Grünen Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10.12.2025
Neue Straßennamen in Lichterfelde-Süd für Joseph Baby und Gustav von Lutzki

Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP haben vorgeschlagen, zwei historische Persönlichkeiten durch Straßennamen zu ehren. Es handelt sich um Joseph Baby, einen ehemaligen Kriegsgefangenen, und den Pfarrer Gustav von...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Lichterfelde Neue Entscheidung
SPD, GRÜNE, FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10.12.2025
Verkehrsberuhigung: Teile der Simplonstraße werden für Autos gesperrt

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat beschlossen, Abschnitte der Simplonstraße und der Gabriel-Max-Straße für den Durchgangsverkehr mit Autos zu schließen. Künftig dürfen diese Bereiche nur noch von...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Friedrichshain Neue Entscheidung
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
Neubau einer Sekundarschule am Tirschenreuther Ring beschlossen

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg baut eine neue integrierte Sekundarschule am Tirschenreuther Ring 69. Die landeseigene HOWOGE übernimmt die Errichtung des Gebäudes, das nach der Fertigstellung vom Bezirk genutzt...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Marienfelde Neue Entscheidung Dringlich
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen im Dezember 2025
Mehr Sicherheit für Radfahrer*innen am Steglitzer Damm

Die Fraktionen von FDP, Grünen und SPD haben vorgeschlagen, den Radweg hinter der Bushaltestelle Steglitzer Damm/Halskestraße sicherer zu machen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Antrag nun offiziell...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Steglitz Neue Entscheidung
FDP, GRÜNE, SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Abgelehnt am 10. Dezember 2025
Keine zusätzliche Online-Information zu Baustellen und Baumfällungen

Die SPD-Fraktion forderte, dass der Bezirk Baustellen ohne Bautafeln sowie Baumfällungen außerhalb der regulären Zeiten detailliert im Internet auflistet. Damit sollten Anwohner*innen besser informiert und unnötige...

Umwelt & Klima Digitales Mobilität & Verkehr Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im Dezember 2025
Probleme bei der Müllabholung in Neuköllner Wohnanlagen

Eine Bürgerin erkundigte sich nach Lösungen für die mangelhafte Müllabholung durch die Firma Alba in einem Wohnblock und die allgemeine Vermüllung im Bezirk. Das Bezirksamt stellte klar, dass die jeweilige...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Neukölln Anfrage & Antwort
BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen im Dezember 2025
Wirtschaft und Schule: Neues Programm für Berufsorientierung im Bezirk

Die Fraktionen von FDP, GRÜNEN und SPD haben ein Programm vorgeschlagen, um Schulen und lokale Betriebe besser zu vernetzen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Plan beschlossen. Schüler*innen sollen dadurch...

Bildung & Schule Wirtschaft & Arbeit Neue Entscheidung
FDP, GRÜNE, SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 10.12.2025 · Abgelehnt am 10. Dezember 2025
Abgelehnt: Verbot von privatem Feuerwerk zu Silvester

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlug vor, dass sich der Bezirk für ein landesweites Verbot von privatem Silvester-Feuerwerk einsetzt. Stattdessen sollten an zentralen Orten organisierte, öffentliche Feuerwerke...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Neukölln Neue Entscheidung
Grüne BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im Dezember 2025
Sparmaßnahmen bei der Grundreinigung an Neuköllner Schulen

Die Fraktion Die Linke fragte das Bezirksamt, warum 2024 und 2025 keine Grundreinigung an Neuköllner Schulen stattfand. Das Amt antwortete, dass diese Reinigungen aufgrund von Sparzwängen nur bei Bedarf und...

Bildung & Schule Gesundheit Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
LINKE BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Dezember 2025
Neue Regeln für Silvester-Feuerwerk in Friedrichshain-Kreuzberg

Die SPD-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach den genauen Regeln und Kontrollen für das Silvester-Feuerwerk. Das Bezirksamt stellte klar, dass das Böllern im Bezirk zeitlich eingeschränkt wurde: Erlaubt ist es...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Friedrichshain Kreuzberg Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 09.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 10. Dezember 2025
Kein neuer Spielplatzentwicklungsplan für Reinickendorf geplant

Das Bezirksamt Reinickendorf kann den geforderten Spielplatzentwicklungsplan für den Bezirk derzeit nicht erarbeiten. Als Gründe nennt die Verwaltung fehlendes Personal sowie knappe finanzielle Mittel im Straßen- und...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Freizeit & Kultur Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Zur Kenntnis genommen am 10.12.2025
Neuer Frauenförderplan für das Bezirksamt Neukölln (2026–2031)

Das Bezirksamt Neukölln hat seinen Plan zur Förderung von Frauen für die Jahre 2026 bis 2031 aktualisiert. Das Ziel ist es, den Anteil von Frauen in Führungspositionen zu erhöhen und die Arbeit im Bezirksamt...

Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Neukölln Neue Entscheidung
BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025 · Abschlussbericht im Dezember 2025 vorgelegt
Mehr Sicherheit: Pankow verbessert Barrierefreiheit für sehbehinderte Menschen

Das Bezirksamt Pankow verbessert den Schutz für sehbehinderte Menschen im Straßenverkehr. Auf der Webseite des Bezirksamts gibt es nun ein Kontaktformular, um gefährliche Hindernisse oder defekte Leitsysteme direkt zu...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Pankow Laufendes Verfahren
CDU BVV Pankow →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 10. Dezember 2025
Zukunft von Kiezhausmeister*innen, Parkläufer*innen und sozialen Projekten

Die Fraktion B'90/Die Grünen fragte nach der Sicherung von Geldern für Kiezhausmeister*innen, Parkläufer*innen und soziale Maßnahmen. Laut Bezirksbürgermeisterin Herrmann konnten geplante Kürzungen des Senats bei den...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Friedrichshain Kreuzberg Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Dezember 2025
Zukunft des BVG-Service „muva“ in Friedrichshain-Kreuzberg

Pascal Striebel (B'90/Die Grünen) erkundigte sich nach der Zukunft des BVG-Fahrdienstes „muva“. Das Bezirksamt antwortete, dass die Finanzierung durch den Senat derzeit nur bis Ende 2025 gesichert ist und eine Zusage...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 11.02.2026 · Abgelehnt am 10. Dezember 2025
Abgelehnt: Konzept zur öffentlichen Nutzung des Kasinoturms Frohnau

Die AfD-Fraktion schlug vor, ein Nutzungskonzept für den historischen Kasinoturm in Frohnau zu entwickeln. Ziel war es, den Turm gemeinsam mit dem Eigentümer und Denkmalschutzbehörden wieder dauerhaft für die...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Reinickendorf Frohnau Neue Entscheidung
AfD BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen im Dezember 2025
Verkehrsberuhigung und Lärmschutz an der Bergmannstraße / Zossener Straße

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen Antrag der Fraktion B'90 Die Grünen angenommen. Das Bezirksamt wird nun beauftragt, gemeinsam mit dem Senat und der BVG Lösungen für weniger Lärm und mehr Sicherheit...

Gesundheit Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Kreuzberg Neue Entscheidung
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →