Ein Einwohner fragt nach der seit Monaten defekten Beleuchtung auf dem Fuß- und Radweg zwischen Helgoländer Ufer und Paulstraße. Dieser Weg ist eine wichtige Verbindung zum Hauptbahnhof und wird zudem von vielen...
Ein Einwohner fragt nach der seit Monaten defekten Beleuchtung auf dem Fuß- und Radweg zwischen Helgoländer Ufer und Paulstraße. Dieser Weg ist eine wichtige Verbindung zum Hauptbahnhof und wird zudem von vielen...
Das Land Berlin erwirbt die Grundstücke in der Romain-Rolland-Straße 63 und 65 im Ortsteil Heinersdorf. Das Abgeordnetenhaus hat dem entsprechenden Kaufvertrag einstimmig zugestimmt. Durch den Ankauf gehen die Flächen...
Die CDU-Fraktion erkundigt sich beim Bezirksamt nach dem Fortschritt für einen sicheren Fußgängerüberweg an der Ecke Müllerstraße und Burgsdorfstraße. Ein solcher Übergang wird bereits seit 2022 geprüft, bisher jedoch...
Die CDU-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach der Bodenversiegelung am Sportplatz der Spartacus-Grundschule in der Koppenstraße. Die Fraktion befürchtete, dass durch den Einsatz von Beton die Ziele einer...
Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, das Konzept für Einkaufszentren und den Einzelhandel im Bezirk zu modernisieren. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Antrag angenommen. Das Bezirksamt soll nun digitale...
Die SPD-Fraktion hat das Bezirksamt zur Zukunft des Jüdischen Krankenhauses und des DRK-Krankenhauses in Gesundbrunnen befragt. Hintergrund sind die Insolvenz des Jüdischen Krankenhauses und die geplante Schließung...
Die CDU-Fraktion hat beantragt, an verschiedenen Standorten zwischen dem Ostkreuz und dem Bahnhof Rummelsburg zusätzliche Mülleimer aufzustellen. Betroffen sind unter anderem die Hauptstraße, die...
Die CDU-Fraktion schlug vor, kaputte Laternen in öffentlichen Parks abzubauen, wenn diese nicht repariert werden können oder sollen. Beispielhaft wurde eine defekte Laterne an der Judith-Auer-Straße genannt. Die...
Das Bezirksamt Mitte gibt einen Überblick zum Stand seiner wichtigsten Projekte für das Jahr 2025. Im Fokus stehen der Klimaschutz, die Digitalisierung der Verwaltung und das Ziel, Schulplätze bedarfsgerecht zur...
Das Bezirksamt Mitte informiert über die finanziellen Mittel für wichtige Bauvorhaben in den Jahren 2024 und 2025. Zu den Projekten gehören die umfassende Sanierung der Anna-Lindh-Grundschule und der...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt eine neue Express-Buslinie (X-Bus) zwischen Neu-Hohenschönhausen und Berlin-Buch vor. Diese soll eine schnellere Verbindung schaffen und sicherstellen, dass Fahrgäste kein...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte hat beschlossen, die BSR-Initiative „Spenden statt wegwerfen“ aktiv zu fördern. Künftig wird das Angebot auf der Webseite des Bezirksamtes verlinkt und bei lokalen...
Der Landeswahlleiter Prof. Dr. Stephan Bröchler informiert über den Stand der Vorbereitungen für die Wahlen am 20. September 2026. Nach den organisatorischen Mängeln von 2021 wurden die Strukturen gestärkt, unter...
Die Fraktionen von CDU und SPD haben ein Rahmengesetz vorgelegt, das Bedingungen für zukünftige Vergesellschaftungen in Berlin festlegt. Das Gesetz bestimmt, dass solche Maßnahmen dem Gemeinwohl dienen müssen und nur...
Das Bezirksamt Mitte hat im Jahr 2024 rund 11,6 Millionen Euro mehr ausgegeben als ursprünglich im Haushalt geplant. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diese Mehrausgaben nun nachträglich genehmigt. Das...
Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, einen sicheren Überweg zwischen der Elsa-Neumann-Schule und der Phönix-Schule einzurichten. Da beide Schulen gemeinsame Einrichtungen wie die Mensa und die Sporthalle nutzen, müssen...
Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, bedeutende historische Buchstaben und Schilder aus dem Berliner Buchstabenmuseum für den Bezirk zu sichern. Das Bezirksamt soll vor allem Stücke retten, die einen direkten Bezug zur...
Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte hat einem Vorschlag der SPD-Fraktion zugestimmt. Die Weihnachtsbeleuchtung am Leopoldplatz soll künftig ausgeweitet werden, insbesondere entlang der Nazarethkirche bis hin zum...
Die FDP-Fraktion hat beantragt, die Stolpersteine an der Ecke Michaelkirchstraße und Schmidstraße 2A reinigen zu lassen. Zusätzlich soll der Gehwegbelag um die Steine herum saniert werden, um den Ort instand zu...
Die FDP-Fraktion forderte in einem Antrag, eine unangemeldete Kunst-Installation der Gruppe „Rocco and his brothers“ am Potsdamer Platz abzubauen. Die Antragsteller*innen kritisierten, dass für das Objekt keine...