Das Kinder- und Jugendparlament hat die Renovierung der Toiletten an der Schätzelberg-Grundschule angestoßen. Das Bezirksamt hat bereits defekte Toilettendeckel und Klopapierhalter ausgetauscht. Im ersten Quartal 2026...
Das Kinder- und Jugendparlament hat die Renovierung der Toiletten an der Schätzelberg-Grundschule angestoßen. Das Bezirksamt hat bereits defekte Toilettendeckel und Klopapierhalter ausgetauscht. Im ersten Quartal 2026...
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg sichert den Bau des „Campus der Generationen“ im Schöneberger Norden zu. Da die Baukosten gestiegen sind und ein Partner abgesprungen ist, zahlt der Bezirk nun zusätzlich 4,3...
Das Land Berlin stellt jährlich 4 Millionen Euro bereit, um Honorarkräfte an Musikschulen fest anzustellen. Hintergrund ist ein Gerichtsurteil, das die bisherige Praxis der Honorarverträge als rechtlich problematisch...
Die AfD-Fraktion fragte das Bezirksamt, wie wohnungslose Menschen in Marzahn-Hellersdorf untergebracht werden, wie lange sie bleiben und wie die Standards kontrolliert werden. Das Bezirksamt antwortet: Aktuell sind...
Der CDU-Abgeordnete Stefan Häntsch fragte nach der Personalsituation an der Erwin-von-Witzleben-Grundschule in Charlottenburg Nord. Die Antwort der Bildungsverwaltung zeigt, dass die Schule nur zu 83 % mit Lehrkräften...
Der Abgeordnete Stefan Häntsch (CDU) fragte nach der Umsetzung des Startchancen-Programms für Schulen in Charlottenburg-Nord. Die Erwin-von-Witzleben-Grundschule, die Helmuth-James-von-Moltke-Grundschule und die...
Die Abgeordnete Lisa Knack (CDU) fragte nach Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Späthsfelde. Die Polizei führte daraufhin Schwerpunktkontrollen durch und wertet aktuell Daten eines Geschwindigkeitsmessgeräts an...
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick stellt dem Verein „SchöneVibes Kollektiv e. V.“ 5.000 Euro zur Verfügung. Mit dem Geld wird das Schöneweider Brückenfest zum 25-jährigen Jubiläum des Bezirks im Jahr...
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick unterstützt das Projekt „Berlin String Bash Musikfestival“ finanziell. Für das Jahr 2026 wurden dafür 5.000 Euro aus den Sondermitteln der BVV freigegeben. Die...
Das Bezirksamt hat eine neue Vereinbarung unterzeichnet, um die Arbeit der Standesämter in den Jahren 2026 und 2027 zu verbessern. Ziel ist es, Bearbeitungsrückstände abzubauen, das Angebot für Eheschließungen...
Der Berliner Senat hat eine stufenweise Erhöhung des landeseigenen Mindestlohns beschlossen. Ab dem 1. Januar 2026 steigt der Mindestlohn auf 14,84 Euro und ab dem 1. Januar 2027 auf 15,58 Euro pro Stunde. Diese...
Die Berliner Justizverwaltung erlaubt den Gerichten, Gerichtsakten in bestimmten Verfahren noch bis Ende 2026 in Papierform zu führen. Eigentlich schreibt das Bundesrecht die digitale Akte bereits ab Januar 2026 vor,...
Die Bezirksverordnete Angela Budweg erkundigte sich nach dem aktuellen Stand der geplanten Radverkehrsanlage an der Oranienburger Straße und dem Oraniendamm. Ursprünglich war der Baubeginn für November 2025 geplant,...
Das Bezirksamt schlägt vor, dem Strandbad Tegelsee für das Jahr 2026 bis zu 2.273 Euro aus Sondermitteln bereitzustellen. Mit dem Geld sollen das Volleyballfeld modernisiert und neue Schwimmleinen angeschafft werden....
Die BVV Spandau stellt der Evangelischen Kirche Sondermittel in Höhe von 1.700 Euro zur Verfügung. Das Geld ist für das Projekt „Offene Sommerreise für Kinder 2026“ des Fachbereichs Arbeit mit Kindern und Familien...
Der Berliner Senat passt zum 1. Januar 2026 die Gebühren für staatliche Unterkünfte an. Die monatliche Grundgebühr steigt von 763 Euro auf 855 Euro, wobei für Menschen mit geringem Einkommen eine ermäßigte Gebühr von...
Die Berliner Finanzverwaltung stellt ihre Aktenführung bei Straftaten und Ordnungswidrigkeiten ab dem 1. Januar 2026 auf ein digitales System um. Während einer Übergangsfrist bis Ende 2026 können Akten noch in...
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick hat beschlossen, dem Verein „FiPP e. V.“ Sondermittel in Höhe von 2.130 Euro zur Verfügung zu stellen. Mit dem Geld wird das Projekt „30 Jahre Waslala – ein Fest des...
Der Sportverein S.V. Berliner Bären e.V. hat für das Jahr 2026 einen Antrag auf Sondermittel gestellt. Die Bezirksverordnetenversammlung berät aktuell in den zuständigen Ausschüssen über die Vergabe dieser Gelder....
Der Sportverein Blau-Gelb Köpenick e. V. erhält finanzielle Unterstützung für seine Nachwuchsarbeit. Die Bezirksverordnetenversammlung stellt 4.400 Euro aus Sondermitteln bereit, um zwei neue Rennkajaks für den...