Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick stellt dem Verein „SchöneVibes Kollektiv e. V.“ 5.000 Euro zur Verfügung. Mit dem Geld wird das Schöneweider Brückenfest zum 25-jährigen Jubiläum des Bezirks im Jahr...
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick stellt dem Verein „SchöneVibes Kollektiv e. V.“ 5.000 Euro zur Verfügung. Mit dem Geld wird das Schöneweider Brückenfest zum 25-jährigen Jubiläum des Bezirks im Jahr...
Das Bezirksamt hat eine neue Vereinbarung unterzeichnet, um die Arbeit der Standesämter in den Jahren 2026 und 2027 zu verbessern. Ziel ist es, Bearbeitungsrückstände abzubauen, das Angebot für Eheschließungen...
Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, Lichtenberger Schulen stärker bei der Beantragung von EU-Förderungen (Erasmus+) für Partnerschaften zu unterstützen. Auf Initiative der Verordneten Jutta Feige,...
Das Bezirksamt Lichtenberg hat eine Vereinbarung mit dem Berliner Senat unterzeichnet, um die Arbeit der Freiwilligenagenturen für die Jahre 2026 und 2027 abzusichern. Die Freiwilligenagentur „oskar“ erhält dafür...
Das Land Berlin plant eine neue Pauschale, um die Bezirke bei der Integration von Geflüchteten finanziell zu entlasten. Jährlich sollen dafür insgesamt 12 Millionen Euro bereitgestellt werden, wobei die Bezirke...
Die Senatsverwaltung hat die bergrechtliche Erlaubnis erhalten, auf rund 550 km² im Norden und Westen Berlins nach Tiefengeothermie zu suchen. In Gebieten wie Neukölln und dem Südosten sind stattdessen landeseigene...
Die Abgeordnete Elif Eralp (Die Linke) fragte nach, wie das Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) in Einrichtungen wie Jobcentern und Landesbetrieben umgesetzt wird. Der Senat erklärt, dass er seinen Einfluss bei...
Das Bezirksamt Lichtenberg hat seinen Plan für die Instandhaltung öffentlicher Gebäude im Jahr 2026 vorgelegt. Rund 2,16 Millionen Euro werden für notwendige Reparaturen und technische Wartungen investiert. Zu den...
Die SPD-Abgeordneten fragten nach den Sanierungsplänen für die GEWOBAG-Häuser im Haustockweg 43-55 in Mariendorf. Die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft plant ab Ende 2026 eine umfassende energetische Sanierung für...
Der Abgeordnete Dr. Alexander King (BSW) fragte nach dem Stand der Nachverdichtung und der sozialen Vorsorge in Marzahn-Hellersdorf. Zwischen 2021 und 2024 wurden im Bezirk insgesamt 7.585 Wohnungen gebaut, die...
Der Abgeordnete Dr. Hugh Bronson (AfD) fragte nach den Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten. Die Senatsverwaltung teilte mit, dass allein für Sicherheit, Sozialarbeit und Vorhaltekapazitäten im...
Die Abgeordnete Laura Neugebauer (Grüne) fragte nach der Anzahl und den Arbeitsbereichen von studentischen Beschäftigten an Berliner Hochschulen. Die Antwort des Senats zeigt, dass tausende Studierende an...
Das Bezirksamt berichtet über hohe Kosten für die Entsorgung von belastetem Boden, insbesondere bei Bauarbeiten an der Landsberger Allee. Da im Erdreich gefährliche Abfälle gefunden wurden, fallen für die Jahre 2026...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte, das Verkehrs- und Klimafest ab 2026 auch in der Jugendverkehrsschule Malchower Weg zu feiern. Das Bezirksamt teilt nun mit, dass das Fest dort wegen der kleineren Fläche in...
Tamara Lüdke (SPD) erkundigte sich nach dem Bearbeitungsstau bei der steuerlichen Forschungszulage für Berliner Unternehmen. Seit Januar 2024 gingen 2.413 Anträge ein, deren Bearbeitung für das Jahr 2024 aufgrund...
Das Bezirksamt Lichtenberg hat den Bedarf für 288 neue Grundschulplätze im Ortsteil Karlshorst offiziell festgestellt. Hintergrund sind rund 1.900 neue Wohnungen, die in verschiedenen Bauprojekten bis 2029 entstehen...
Das Bezirksamt Lichtenberg verlängert das Projekt „Auf dem Weg zu sauberen Schulen“ bis Ende 2027. Ziel ist es, die Reinigung in Schulen durch klare Qualitätsstandards und regelmäßige Kontrollen zu verbessern. Dafür...
Das Bezirksamt Lichtenberg hat eine Vereinbarung mit dem Berliner Senat unterzeichnet, um die Arbeit im Standesamt zu verbessern. Ziel ist es, Anträge schneller zu bearbeiten und die Angebote für Eheschließungen...
Das Bezirksamt Lichtenberg hat eine neue Vereinbarung mit dem Berliner Senat für die Jahre 2026 und 2027 unterzeichnet. Ziel ist es, die Qualität in den Bürgerämtern zu verbessern, damit Bürger*innen schneller Termine...
Die Abgeordnete Franziska Brychcy (Die Linke) erkundigte sich nach der Situation der 25 Berliner Jugendverkehrsschulen. Die Antwort des Senats offenbart erhebliche Unterschiede bei den Öffnungszeiten und einen...