Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8045 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1020) Alle Entscheidungen (8045)
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 08.03.2026 · Überwiesen zur Beratung am 14. Januar 2026
Reinickendorf prüft Einsatz von KI zur Erkennung von Schlaglöchern

Die CDU-Fraktion schlägt vor, Künstliche Intelligenz (KI) zur automatischen Erkennung von Straßenschäden wie Schlaglöchern einzusetzen. Das Bezirksamt soll sich beim Senat dafür einsetzen, eine spezialisierte Software...

Wirtschaft & Arbeit Digitales Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren
CDU BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 14. Januar 2026
Baumstümpfe in Reinickendorf bleiben aus Kosten- und Sicherheitsgründen stehen

Das Bezirksamt Reinickendorf wird Baumstümpfe im öffentlichen Raum vorerst nicht flächendeckend entfernen. Die Stümpfe bleiben oft in einer Höhe von 80 bis 85 Zentimetern stehen, damit sehbeeinträchtigte Menschen sie...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 08.03.2026 · Beratung in der BVV am 14. Januar 2026
Kostenloses Parken für Schwimmtrainer*innen im Märkischen Viertel gefordert

Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass Trainer*innen von Schwimmgruppen am Schwimmbad Märkisches Viertel wieder kostenlos parken können. Das Bezirksamt soll bei den zuständigen Stellen erwirken, dass die...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Reinickendorf Märkisches Viertel Laufendes Verfahren
SPD BVV Reinickendorf →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Sitzung am 14. Januar 2026
S-Bahnhof Wedding öffnet im Februar – Personalmangel führt zu Tunnelsperrungen

Nach einer Brandstiftung soll der S-Bahnhof Wedding voraussichtlich in der zweiten Februarwoche (KW 6) wieder provisorisch angefahren werden. Die vollständige Sanierung der Station wird jedoch bis zum zweiten Quartal...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
SPD Bündnis 90/Die Grünen AfD Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 08.03.2026 · Überwiesen am 14. Januar 2026
Reinickendorf soll jährlichen Übungstag für den Katastrophenschutz einführen

Die SPD-Fraktion fordert die Einführung eines jährlichen „Resilienztags“, um den Bezirk besser auf Notfälle wie Stromausfälle vorzubereiten. Bei diesen Übungen sollen Behörden gemeinsam mit Vereinen die Unterbringung...

Gesundheit Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Laufendes Verfahren Dringlich
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 14. Januar 2026
Sanierung der Schramberger Straße für Radverkehr vorerst gescheitert

Das Bezirksamt Reinickendorf hat geprüft, ob der holprige Bodenbelag in der Schramberger Straße für Radfahrer*innen verbessert werden kann. Eine Vollsanierung wird vom Senat finanziell nicht unterstützt. Auch die...

Mobilität & Verkehr Reinickendorf Hermsdorf Haushalt & Finanzen
BVV Reinickendorf →
Landesmeldung Stadtweit Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 03.06.2026 · Vorgelegt am 14. Januar 2026
Berlin legt Strategie für Einkaufszentren und Kiezläden bis 2040 fest

Der Berliner Senat hat den neuen Stadtentwicklungsplan Zentren 2040 vorgelegt, um auf den ersten Rückgang von Ladenflächen und den wachsenden Online-Handel zu reagieren. Die Wilmersdorfer Straße wird zum Hauptzentrum...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Laufendes Verfahren
Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Sitzung am 14. Januar 2026
Updates zu Tiergartentunnel-Sperrungen und Sanierung S-Bahnhof Wedding

Wegen Personalmangels in der Überwachung kommt es im Tiergartentunnel weiterhin zu kurzfristigen Sperrungen; das Land Berlin übernimmt die volle Kontrolle erst zum 1. Juli 2026. Nach der Brandstiftung am S-Bahnhof...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
AfD SPD Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Sitzung am 14. Januar 2026
Personalmangel im Tiergarten-Tunnel und Sanierungsplan für S-Bahnhof Wedding

Der Tiergarten-Tunnel wird derzeit wegen Personalmangels in der Überwachung häufig gesperrt. Ab Juli 2026 soll eine eigene Berliner Tunnelregelungszentrale den Betrieb stabilisieren. Nach dem Brand an Silvester soll...

Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
SPD AfD Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Sitzung am 14. Januar 2026
Tiergarten-Tunnel-Sperrungen und Sanierung am S-Bahnhof Wedding

Wegen Personalmangels in der Überwachungszentrale wird der Tiergarten-Tunnel weiterhin zeitweise gesperrt; eine vollständige Übernahme durch das Land Berlin ist erst für Juli 2026 geplant. Am S-Bahnhof Wedding sollen...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Die Linke AfD SPD Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 14.01.2026 · Beschlossen am 14. Januar 2026
Bericht über ungenutzte Millionen-Fördergelder in Reinickendorf gefordert

Die SPD-Fraktion fordert Aufklärung darüber, warum Millionen an Fördermitteln im Bezirk Reinickendorf nicht ausgegeben wurden. Das Bezirksamt muss bis zum 31. Mai 2026 einen detaillierten Bericht vorlegen, der...

Wirtschaft & Arbeit Reinickendorf Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 08.03.2026 · Beantwortet am 14. Januar 2026
Defekte Heizung an Otfried-Preußler-Grundschule: Nur 5 Grad in Räumen

Die FDP-Gruppe thematisiert die kritische Heizungssituation an der Otfried-Preußler-Grundschule in Heiligensee. In der Mensa, den Büroräumen und der Turnhalle wurden Temperaturen von lediglich 5 Grad gemessen. Das...

Bildung & Schule Reinickendorf Heiligensee Anfrage & Antwort
FDP BVV Reinickendorf →
Landesmeldung Stadtweit Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 03.06.2026 · Bericht vorgelegt am 14. Januar 2026
Gutachten: Nur 13 Prozent der Berliner Gesetze im Lobbyregister

Ein wissenschaftliches Gutachten hat das Berliner Lobbyregistergesetz (BerlLG) überprüft. Beauftragt wurde Prof. Dr. Andreas Polk von der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin; sein Bericht liegt seit dem 19....

Laufendes Verfahren
Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 03.06.2026 · Beantwortet am 14. Januar 2026
Sperrung der Fußgängerampel an Kreuzung Greifswalder/Marienburger Straße

Die Abgeordnete Daniela Billig (Grüne) fragte nach der Demontage der Ampeln für Zufußgehende an der Kreuzung Greifswalder und Marienburger Straße. Das Bezirksamt Pankow teilte mit, dass die Ampeln wegen Bauarbeiten...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 11.02.2026 · Beschlossen am 14. Januar 2026
Bebauungsplan für Teil der Cité Foch in Reinickendorf beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Bebauungsplan für ein Teilgebiet der Cité Foch in Wittenau und Waidmannslust final verabschiedet. Die Entscheidung betrifft Flächen zwischen der Jean-Jaurès-Straße und der...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Reinickendorf Waidmannslust Wittenau Neue Entscheidung Dringlich
BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Beantwortet am 18.12.2025 · Beantwortet am 14. Januar 2026
Sicherheit an der Kolibri-Grundschule nach Brandvorfall im Fokus

Nach einem Brand an der Kolibri-Grundschule fragten Bezirksverordnete nach dem aktuellen Sicherheitsstatus für den Schulbetrieb. Das Bezirksamt gab Auskunft über den Umfang der Schäden und die eingeleiteten...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Anfrage & Antwort
BVV Marzahn-Hellersdorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 14. Januar 2026
Sozialberatung am Franz-Neumann-Platz zieht zum Vierwaldstätter Weg um

Das Bezirksamt informiert über den Umzug eines wichtigen Hilfsangebots für suchtkranke und seelisch belastete Menschen. Da der Franz-Neumann-Platz umgestaltet wird, kann die Berliner Help Stiftung dort während der...

Gesundheit Soziales & Familie Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksmaßnahme Umgesetzt Eingestellt am 08.06.2026 · Umgesetzt am 14. Januar 2026
Sichtschutz an Umkleiden des Fußballplatzes Gatow installiert

Die CDU-Fraktion forderte blickdichte Fenster für die Umkleidekabinen am Fußballplatz Gatow, um die Privatsphäre der Sportler*innen zu schützen. Das Bezirksamt reagierte auf den Antrag und hat bereits Milchglasfolie...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Neue Entscheidung
CDU BVV Spandau →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.03.2026 · Vorlage zur Kenntnisnahme am 14. Januar 2026
Bau von Mietwohnungen in der Bernauer Straße 138 verzögert sich

Das Bezirksamt Reinickendorf berichtet über den Plan, Mietwohnungen auf dem Grundstück Bernauer Straße 138 durch die landeseigene Gewobag zu bauen. Aktuell ist das Projekt jedoch nicht wirtschaftlich, da der Boden...

Wohnen & Bauen Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 14. Januar 2026
Neuer Standort für Sozialstiftung „Teen Challenge“ am Vierwaldstätter Weg gefunden

Die Berliner Help Stiftung (ehemals Teen Challenge) unterstützt seelisch- und suchtkranke Menschen am Franz-Neumann-Platz. Da dieser Platz umgestaltet wird, musste ein Ausweichquartier gefunden werden, um das soziale...

Gesundheit Soziales & Familie Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →