Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8016 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1016) Alle Entscheidungen (8016)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.01.2025 · Abschlussbericht am 25. Juni 2025 vorgelegt
Hürden bei der Verfolgung von Mietwucher in Tempelhof-Schöneberg

Die Fraktion Die Linke forderte eine bessere Aufklärung und konsequente Verfolgung von Mietwucher im Bezirk. Das Bezirksamt teilt in seinem Bericht mit, dass Mietwucher-Fälle in der Beratungspraxis derzeit weniger als...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Tempelhof Schöneberg Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 16.07.2025 · Abgelehnt am 25. Juni 2025
Sicherheits-Infoveranstaltung für den Schöneberger Norden abgelehnt

Die Gruppe BSW und die CDU-Fraktion forderten eine öffentliche Informationsveranstaltung zur Sicherheitslage rund um den Crellemarkt. Geplant war eine offene Aussprache über Drogenhandel, Obdachlosigkeit und...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Schöneberg Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BSW CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Aktueller Stand großer Hotel-Bauvorhaben in Friedrichshain-Kreuzberg

Die Fraktion B'90/Die Grünen fragte nach dem Status von sieben Hotelprojekten im Bezirk. Die Antwort zeigt: Während an der Stralauer Allee bereits ein Hotel mit 688 Betten gebaut wird, wurde das Projekt an der...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 25.06.2025 · Abgelehnt am 25. Juni 2025
Keine zusätzlichen Bänke vor dem Stadtbad Tempelhof

Die AfD-Fraktion forderte die Aufstellung neuer Sitzbänke vor dem Stadtbad Tempelhof, um wartenden Eltern eine Sitzgelegenheit zu bieten. Die Bezirksverordnetenversammlung lehnte den Antrag jedoch ab. Damit werden...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Tempelhof Neue Entscheidung
AfD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Schriftlich beantwortet am 25. Juni 2025
Friedhofsmauer am Anita-Berber-Park einsturzgefährdet – Sanierung gefordert

Die Fraktion Die Linke fragte nach dem Zustand der historischen Friedhofsmauer am Anita-Berber-Park, die seit Monaten abgesperrt ist. Das Bezirksamt bestätigte, dass die Mauer einsturzgefährdet ist und bereits 2024...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Neukölln Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025 · Beschlossen am 25. Juni 2025
Toiletten an der Grundschule am Tempelhofer Feld werden saniert

Das Kinder- und Jugendparlament hat erfolgreich die Sanierung der Toiletten an der Grundschule am Tempelhofer Feld gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Vorschlag offiziell beschlossen. Für die...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Tempelhof Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Sozialticket: Übergangslösung für Nachweis bis Januar 2026 verlängert

Das Berlin-Ticket S läuft Ende Juni 2025 nicht aus, bleibt aber bei dem erhöhten Preis von 19 Euro. Da eine geplante digitale Lösung für den Berechtigungsnachweis weiterhin nicht funktioniert, wurde die Übergangsfrist...

Soziales & Familie Digitales Mobilität & Verkehr Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 25.06.2025
Barrierefreie Planung: Neue Vorgaben für Bau- und Verkehrsgutachten

Die SPD-Fraktion hat beantragt, dass Barrierefreiheit von Anfang an als fester Grundsatz in allen Gutachten für Bauprojekte und Stadtplanung berücksichtigt wird. Das Bezirksamt muss sicherstellen, dass die Bedürfnisse...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet im Juni 2025
Anfragen der BVV zu Verkehr, Kultur und Infrastruktur im Bezirk

Verschiedene Fraktionen haben dem Bezirksamt Fragen zu aktuellen Themen im Bezirk gestellt. Die Anfragen betreffen unter anderem rechtliche Probleme beim Umbau der Bahnhofstraße, die Nutzung des Kulturzentrums „Weiße...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Freizeit & Kultur Digitales Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Mariendorf Lichtenrade Anfrage & Antwort
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Über 900 kostenfreie Kulturveranstaltungen in Neukölln bis Ende 2025

Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach dem Umfang kostenloser Kulturangebote für die Bevölkerung. Laut Bezirksamt sind bis Jahresende 926 Veranstaltungen geplant, darunter die Konzertreihe „DEIN SOMMER“ im Körnerpark...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Neukölln Britz Rudow Anfrage & Antwort
SPD BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 25.06.2025
Vielfältige Angebote in den Seniorenfreizeitstätten des Bezirks

Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach dem aktuellen Angebot der Seniorenfreizeitstätten in Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt antwortete, dass monatlich über 11.000 Menschen die vielfältigen Kurse von Sport über...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Anfrage & Antwort
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 25.06.2025
Eichenprozessionsspinner: Keine Sperrungen von Spielplätzen im Bezirk

Die AfD-Fraktion erkundigte sich nach Sperrungen von Grünflächen und Schulen wegen des Eichenprozessionsspinners. Das Bezirksamt antwortete, dass in den letzten fünf Jahren keine öffentlichen Spielplätze, Parks oder...

Bildung & Schule Gesundheit Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Tempelhof Schöneberg Anfrage & Antwort
AfD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 20.10.2026 · Beschlossen am 25. Juni 2025
S-Bahnhof Sonnenallee: Bahn behebt Beleuchtungsmängel

Die SPD-Fraktion forderte, dass sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen für einen besseren Zustand der Überführung vom Eingang des S-Bahnhofs Sonnenallee zum Bahnsteig einsetzt, vor allem bei der Beleuchtung....

Mobilität & Verkehr Neukölln Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
SPD BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025 · Beschlossen im Juni 2025
Mehr Sicherheit in Parks durch intelligente Solar-Beleuchtung

Die SPD-Fraktion hat vorgeschlagen, moderne und solarbetriebene Beleuchtung in verschiedenen Parks im Bezirk zu prüfen. Davon betroffen sind der Cheruskerpark, der Volkspark Mariendorf, der Bosepark und der...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Mariendorf Neue Entscheidung
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025 · Beschlossen am 25. Juni 2025
Beleuchtung für Bosepark, Lehnepark und Alten Park beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament hat die Installation von Laternen im Bosepark, Lehnepark und Alten Park in Tempelhof angestoßen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag nun mit Änderungen...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Tempelhof Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Massive Ausbreitung des Eichenprozessionsspinners in Neukölln

Die CDU fragte nach der aktuellen Lage und den Maßnahmen gegen den Eichenprozessionsspinner. Das Bezirksamt berichtet von einem massiven, bisher unbekannten Ausmaß des Befalls nach einem milden Winter. Aufgrund...

Bildung & Schule Gesundheit Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Neukölln Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Bezirk setzt auf geschlechtergerechte Sanierung von Sportanlagen

Jutta Schmidt-Stanojevic (B'90 Die Grünen) fragte nach dem Stand der geschlechtergerechten Ausstattung bezirklicher Sportanlagen. Das Bezirksamt teilte mit, dass kein eigener Leitfaden erstellt wird, da bereits...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025 · Beschlossen am 25. Juni 2025
Neue Straßenlaternen für den Hirzerweg beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament hat zusätzliche Straßenlaternen für den Hirzerweg gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, die Beleuchtung im Abschnitt zwischen Körtingstraße und Kruckenbergstraße...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Mariendorf Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.06.2024 · Zur Kenntnis genommen am 25. Juni 2025
Tempelherren-Grundschule: Renovierung der Schultoiletten beschlossen

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg renoviert die Toiletten im ersten und zweiten Stock der Tempelherren-Grundschule. Diese Maßnahme folgt einem Antrag des Kinder- und Jugendparlaments, das den schlechten Zustand...

Bildung & Schule Tempelhof Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Ordnungsamt Neukölln zur Entfernung antisemitischer Schmierereien

Die SPD-Fraktion fragte nach dem Umgang mit antisemitischen Graffiti, insbesondere am Bat-Yam-Platz. Das Bezirksamt stellte klar, dass das Ordnungsamt rechtlich nicht für die Beseitigung von Schmierereien oder die...

Sicherheit & Ordnung Neukölln Anfrage & Antwort
SPD BVV Neukölln →