Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8016 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1016) Alle Entscheidungen (8016)
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet im Juni 2025
Zukunft des Erika-Hess-Eisstadions: Antwort auf dringliche Anfrage

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem Zustand und der geplanten Eröffnung des Erika-Hess-Eisstadions. Das Bezirksamt antwortete, dass das Stadion nicht aus Sicherheitsgründen...

Freizeit & Kultur Mitte Wedding Anfrage & Antwort Dringlich
Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Zur Kenntnis genommen am 26.06.2025 · Zur Kenntnis genommen am 26. Juni 2025
Jahresbericht 2024: Rund 1.800 Bürgerbeschwerden im Bezirk Mitte

Das Bezirksamt Mitte hat den Jahresbericht für das Impuls- und Beschwerdemanagement des Jahres 2024 vorgelegt. Insgesamt gingen 1.787 Anliegen von Bürger*innen ein, was einem Durchschnitt von etwa 5 Meldungen pro Tag...

Digitales Mitte Anfrage & Antwort
BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 08.06.2026 · Vorlage vom 26. Juni 2025
Sanierung des Friedhofs Staaken: 92.000 Euro für Sicherheit bewilligt

Das Bezirksamt Spandau stellt kurzfristig 92.000 Euro bereit, um die Sanierung des Friedhofs Staaken fortzusetzen. Die Arbeiten sind notwendig, um die Verkehrssicherheit auf dem Gelände zu gewährleisten, da die alten...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Spandau →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 05.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 26.06.2025
Kultur-Events auf dem Maxplatz: Neue Fläche für Nachbarschaftsfeste

Das Bezirksamt Mitte hat entschieden, eine gepflasterte Fläche auf dem Maxplatz (am nördlichen Leopoldplatz) offiziell für Veranstaltungen freizugeben. Dort dürfen künftig kulturelle und nachbarschaftliche Events...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Wedding Neue Entscheidung
BVV Mitte →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Über 900 kostenfreie Kulturveranstaltungen in Neukölln bis Ende 2025

Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach dem Umfang kostenloser Kulturangebote für die Bevölkerung. Laut Bezirksamt sind bis Jahresende 926 Veranstaltungen geplant, darunter die Konzertreihe „DEIN SOMMER“ im Körnerpark...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Neukölln Britz Rudow Anfrage & Antwort
SPD BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Ordnungsamt Neukölln zur Entfernung antisemitischer Schmierereien

Die SPD-Fraktion fragte nach dem Umgang mit antisemitischen Graffiti, insbesondere am Bat-Yam-Platz. Das Bezirksamt stellte klar, dass das Ordnungsamt rechtlich nicht für die Beseitigung von Schmierereien oder die...

Sicherheit & Ordnung Neukölln Anfrage & Antwort
SPD BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Kosten und Einladungskreis für Info-Abend zur Unterkunft Sangerhauser Weg

Die AfD fragte nach der Finanzierung und dem Einladungskreis für die Informationsveranstaltung zur geplanten Geflüchtetenunterkunft am Sangerhauser Weg. Das Bezirksamt stellte klar, dass der Berliner Senat sämtliche...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Neukölln Britz Anfrage & Antwort Bürgerbeteiligung
AfD BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025 · Beschlossen am 25. Juni 2025
Fahrradabstellplatz der Grundschule am Dielingsgrund wird saniert

Das Kinder- und Jugendparlament hat die Sanierung des Fahrradparkplatzes an der Grundschule am Dielingsgrund angestoßen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, das Dach und die Regenrinne zu reparieren...

Bildung & Schule Mobilität & Verkehr Marienfelde Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Werkschule Löwenherz: Mietvertrag verlängert, aber Landeskürzungen drohen

Die Fraktion Die Linke fragte nach der Mietsituation der Werkschule Löwenherz. Das Bezirksamt verlängert den Mietvertrag bis Ende 2025 zu einer monatlichen Warmmiete von etwa 5.184 Euro, schließt einen Mietverzicht...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025 · Beschlossen am 25. Juni 2025
Neue Straßenlaternen für den Hirzerweg beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament hat zusätzliche Straßenlaternen für den Hirzerweg gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, die Beleuchtung im Abschnitt zwischen Körtingstraße und Kruckenbergstraße...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Mariendorf Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Bezirk setzt auf geschlechtergerechte Sanierung von Sportanlagen

Jutta Schmidt-Stanojevic (B'90 Die Grünen) fragte nach dem Stand der geschlechtergerechten Ausstattung bezirklicher Sportanlagen. Das Bezirksamt teilte mit, dass kein eigener Leitfaden erstellt wird, da bereits...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Massive Ausbreitung des Eichenprozessionsspinners in Neukölln

Die CDU fragte nach der aktuellen Lage und den Maßnahmen gegen den Eichenprozessionsspinner. Das Bezirksamt berichtet von einem massiven, bisher unbekannten Ausmaß des Befalls nach einem milden Winter. Aufgrund...

Bildung & Schule Gesundheit Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Neukölln Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Sozialticket: Übergangslösung für Nachweis bis Januar 2026 verlängert

Das Berlin-Ticket S läuft Ende Juni 2025 nicht aus, bleibt aber bei dem erhöhten Preis von 19 Euro. Da eine geplante digitale Lösung für den Berechtigungsnachweis weiterhin nicht funktioniert, wurde die Übergangsfrist...

Soziales & Familie Digitales Mobilität & Verkehr Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Schriftlich beantwortet am 25. Juni 2025
Friedhofsmauer am Anita-Berber-Park einsturzgefährdet – Sanierung gefordert

Die Fraktion Die Linke fragte nach dem Zustand der historischen Friedhofsmauer am Anita-Berber-Park, die seit Monaten abgesperrt ist. Das Bezirksamt bestätigte, dass die Mauer einsturzgefährdet ist und bereits 2024...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Neukölln Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 25.06.2025
Vielfältige Angebote in den Seniorenfreizeitstätten des Bezirks

Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach dem aktuellen Angebot der Seniorenfreizeitstätten in Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt antwortete, dass monatlich über 11.000 Menschen die vielfältigen Kurse von Sport über...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Anfrage & Antwort
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Aktueller Stand großer Hotel-Bauvorhaben in Friedrichshain-Kreuzberg

Die Fraktion B'90/Die Grünen fragte nach dem Status von sieben Hotelprojekten im Bezirk. Die Antwort zeigt: Während an der Stralauer Allee bereits ein Hotel mit 688 Betten gebaut wird, wurde das Projekt an der...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Bezirk plant Lieferzonen in der Eisenbahnstraße auch nach 20 Uhr

Die Linke fragte nach dem Stand der Lieferzonen-Planung in der Eisenbahnstraße und einer angekündigten privaten Logistiklösung der Markthalle. Das Bezirksamt stellte klar, dass Lieferflächen im öffentlichen Raum...

Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Kreuzberg Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Personalmangel verzögert Bekämpfung von Eichenprozessionsspinnern in Neukölln

Die CDU fragte nach dem Vorgehen bei Meldungen über Eichenprozessionsspinner, besonders an Wochenenden. Das Bezirksamt teilte mit, dass Meldungen erst am nächsten Werktag bearbeitet werden und am Wochenende kein...

Gesundheit Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Neukölln Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 25. Juni 2025
Sanierung von S-Bahnbrücke und Tempelhofer Damm soll koordiniert werden

Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen fordern eine bessere Abstimmung von Baustellen am Tempelhofer Damm. Die Sanierung der S-Bahnbrücke soll zeitgleich mit der Straßensanierung erfolgen, um die Dauer der...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Tempelhof Neue Entscheidung
CDU Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Neukölln hat keine stationären Wohngruppen für queere Jugendliche

Die CDU erkundigte sich nach dem Schutz und der Unterbringung queerer Jugendlicher im Bezirk. Das Bezirksamt gab bekannt, dass es in Neukölln aktuell keine speziellen stationären Jugendhilfe-Angebote für diese Gruppe...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Neukölln Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →