Die AfD-Fraktion schlug vor, im Park an der Anlegestelle Grünau oder in dessen Nähe neue Abstellmöglichkeiten für Fahrräder zu errichten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick hat diesen Antrag...
Die AfD-Fraktion schlug vor, im Park an der Anlegestelle Grünau oder in dessen Nähe neue Abstellmöglichkeiten für Fahrräder zu errichten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick hat diesen Antrag...
Die Bezirksverordnetenversammlung möchte auf der Brücke Kaisersteg in Schöneweide erhöhte Podeste errichten lassen. Diese sollen mindestens 50 cm hoch und barrierefrei zugänglich sein, damit auch Kinder oder Menschen...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat eine Liste von Vorschlägen des Ältestenrats angenommen. Zu den beschlossenen Maßnahmen gehören die Gründung einer neuen Grundschule in der Hirtestraße sowie Verbesserungen...
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick gründet zum Schuljahr 2026/2027 eine neue dreizügige Grundschule in der Hirtestraße 10. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Plan einstimmig beschlossen, um die überlasteten...
Die CDU-Fraktion schlägt vor, die Verkehrsführung an der Brücke an der Wuhlheide während der Abriss- und Umbauphase zu verbessern. Konkret sollen zusätzliche Fahrspuren auf Bodenniveau in beide Fahrtrichtungen...
Die Linksfraktion hatte gefordert, mehr geschützte Plätze für obdachlose Menschen in Pankow zu schaffen. Das Bezirksamt berichtet nun über die Umsetzung: An der Storkower Straße 56 wurden vier isolierte Holzhütten...
Das Bezirksamt Spandau hat den Einzugsbereich für die neue dreizügige Grundschule an der Heerstraße 580 festgelegt. Die Schule soll zum Schuljahr 2026/27 den Betrieb aufnehmen und bietet Platz für 432 Kinder. Durch...
Die Gruppe BSW schlug vor, auf dem Richard-von-Weizsäcker-Platz an die historische Rede von Richard von Weizsäcker zum 8. Mai 1985 zu erinnern. Der zuständige Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat diesen Antrag...
Die SPD fragte nach der teils schwierigen Suche nach Kitaplätzen und der Zuverlässigkeit des Kita-Navigators. Das Bezirksamt stellte klar, dass die Plätze direkt durch die Träger vergeben werden und das Jugendamt nur...
Die CDU-Fraktion fragte nach den Konfolgen, wenn Anwohner*innen geplante Kiezblocks ablehnen. Das Bezirksamt stellte klar, dass ein mehrheitliches „Nein“ ein Projekt nicht grundsätzlich stoppt, aber zu Verzögerungen...
Das Bezirksamt Spandau hat beschlossen, das seit 1991 laufende Verfahren für den Bebauungsplan VIII-350 offiziell zu beenden. Betroffen sind die Grundstücke an der Seegefelder Straße 125/131 sowie Teile der...
Die Fraktionen von Grünen und SPD versuchten, die vollständige Streichung des Fonds für Ausstellungsvergütungen (FABiK) zu verhindern. Das Bezirksamt teilt nun mit, dass der Berliner Senat trotz der Bemühungen an der...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte den Schutz der Landesmittel für Kiezblocks zur Verkehrsberuhigung. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss, dass das Bezirksamt beim Berliner Senat gegen drohende...
Die Fraktionen von SPD und Grünen fordern die Umgestaltung der Kreuzung Merseburger Straße/Belziger Straße, um sie sicherer für Fußgänger*innen zu machen. Geplant sind Maßnahmen zur Geschwindigkeitsverringerung wie...
Die Gruppe BSW forderte, die offizielle Bezirksbroschüre um leicht verständliche Informationen zu Einwohneranfragen und Bürgeranträgen zu ergänzen. Ziel war es, die politische Teilhabe durch mehrsprachige Angebote und...
Die FDP-Fraktion schlug vor, den namenlosen Platz an der Kreuzung Crellestraße und Helmstraße in „Yad-Vashem-Platz“ umzubenennen. Damit sollte 80 Jahre nach Kriegsende ein Zeichen gegen Antisemitismus und zum Gedenken...
Das Kinder- und Jugendparlament fordert den verstärkten Ausbau von Solaranlagen auf den Dächern im Ortsteil Friedenau. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Antrag mit Änderungen angenommen. Ziel ist es, die...
Die AfD-Fraktion schlug vor, den Ersatzneubau der gesperrten Brücke an der Wuhlheide sofort zu planen und schnellstmöglich umzusetzen. Zudem sollten Ampelschaltungen an die geänderte Verkehrslage angepasst werden. Der...
Die CDU-Fraktion schlug vor, den „Peter-Panther-Sportpark“ auf dem Gelände der Kurt-Tucholsky-Oberschule zu entwickeln. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stimmte diesem Vorhaben bereits zu. In diesem aktuellen...
Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat beschlossen, verstärkt gegen ungenehmigte befristete möblierte Vermietungen vorzugehen. Das Bezirksamt soll Verdachtsfälle in Milieuschutzgebieten prüfen und...