Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8046 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1020) Alle Entscheidungen (8046)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025 · Zur Kenntnis genommen am 21. Januar 2026
Umbau von Schultoiletten an der Grundschule am Dielingsgrund abgelehnt

Das Kinder- und Jugendparlament forderte den Umbau der Toilettenkabinen in der Grundschule am Dielingsgrund, da Kinder durch Lücken in den Wänden beobachtet wurden. Das Bezirksamt lehnt bauliche Veränderungen ab und...

Bildung & Schule Lichtenrade Anfrage & Antwort Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.06.2024 · Bericht zur Kenntnis genommen am 21. Januar 2026
Kitaplätze in Mariendorf Nord: Versorgung durch sinkende Geburtenraten gesichert

Das Kinder- und Jugendparlament forderte ursprünglich den Ausbau von Kitaplätzen in Mariendorf Nord, um Engpässe für Familien und geflüchtete Kinder zu vermeiden. Das Bezirksamt teilt nun mit, dass sich die Lage durch...

Bildung & Schule Soziales & Familie Mariendorf Anfrage & Antwort
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Januar 2026
Winterdienst in Mitte: Wer räumt die Gehwege und wer kontrolliert das?

Die SPD-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach der Zuständigkeit für das Schneeräumen und der Anzahl verhängter Bußgelder. Das Bezirksamt stellte klar, dass Eigentümer*innen für die Gehwege vor ihren...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Mitte Anfrage & Antwort
SPD BVV Mitte →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 21. Januar 2026
Bezirk unterstützt Berliner Bewerbung für Olympia und Paralympics

Die CDU-Fraktion erkundigte sich nach der Position des Bezirks zur geplanten Berliner Olympia-Bewerbung für die Jahre 2036 bis 2044. Das Bezirksamt unterstützt das Vorhaben ausdrücklich und sieht darin eine große...

Wohnen & Bauen Gesundheit Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen zur Beratung im Januar 2026
Mehr Durchblick beim Wohnungsbau: SPD und Grüne fordern regelmäßige Berichte

Die Fraktionen von SPD und Grünen haben beantragt, dass das Bezirksamt regelmäßig über das Potenzial für neuen Wohnraum berichtet. Bei jedem Bauprojekt soll geprüft werden, wie viele Wohnungen durch Aufstockungen oder...

Wohnen & Bauen Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Laufendes Verfahren
SPD und GRÜNE BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen am 21. Januar 2026
Gedenken an Bibliotheks-Verbot für Jüdinnen*Juden geplant

Die Fraktionen von SPD, Grüne und Linke fordern ein Gedenken an den 85. Jahrestag des Bibliotheksverbots für jüdische Menschen im Nationalsozialismus. Das Bezirksamt soll dafür ein Konzept mit Lesungen, Ausstellungen...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
SPD Bündnis 90/Die Grünen Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Beratung am 21. Januar 2026
Bessere Fahrradparkplätze am S-Bahnhof Lichtenrade gefordert

Die Fraktionen der CDU und SPD schlagen vor, die Fahrradabstellplätze am S-Bahnhof Lichtenrade deutlich aufzuwerten. Geplant sind eine bessere Beleuchtung, eine Überdachung sowie die Prüfung von Videoüberwachung, um...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Lichtenrade Laufendes Verfahren
CDU SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 21.01.2026 · Beschlossen am 21. Januar 2026
Marienfelde: Kiepertplatz wird mit neuen Bänken und Beeten aufgewertet

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, den Kiepertplatz in Marienfelde attraktiver für die Nachbarschaft zu gestalten. In Zusammenarbeit mit einer Bürgerinitiative werden neue Bänke, eine spezielle...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Marienfelde Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
Bündnis 90/Die Grünen Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Beratung in der BVV am 21. Januar 2026
Sicherere Fußwege für die Martin-Luther-Straße gefordert

Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, die Fußgängerüberwege auf der Martin-Luther-Straße zwischen Kleiststraße und Badenscher Straße sicherer zu machen. Durch den Umbau am Dreieck Funkturm fahren dort deutlich...

Mobilität & Verkehr Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Schöneberg Laufendes Verfahren
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Januar 2026
Überfüllte Glascontainer nach Silvester: Anfrage zur Entsorgungssituation

BV Döhnert (AfD) erkundigt sich nach den Gründen für überfüllte Glascontainer nach dem Jahreswechsel. In der Anfrage wird kritisiert, dass viele Behälter bis Mitte Januar nicht geleert wurden. Es wird gefragt, welches...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Anfrage & Antwort
AfD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Januar 2026
Zustand und Nutzung der Notbrunnen im Bezirk

Das Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Specht-Habbel (FDP) hat das Bezirksamt nach dem Zustand der sogenannten „Blauen Pumpen“ (Notbrunnen) gefragt. In der Anfrage geht es darum, wie viele dieser Brunnen...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Anfrage & Antwort
FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Januar 2026
Krisenschutz im Bezirk: CDU hinterfragt Vorbereitung auf Stromausfall

Die CDU-Fraktion hat das Bezirksamt gefragt, wie gut Steglitz-Zehlendorf auf den Stromausfall nach einem Anschlag vorbereitet war. Im Fokus stehen aktuelle Notfallpläne, Übungen und die Zusammenarbeit mit der Berliner...

Wohnen & Bauen Gesundheit Sicherheit & Ordnung Steglitz Lichterfelde Zehlendorf Anfrage & Antwort
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 21.01.2026 · Beschlossen am 21. Januar 2026
Öffentlicher Trinkbrunnen für den Markusplatz in Steglitz beschlossen

Die CDU-Fraktion forderte die Installation eines öffentlichen Trinkbrunnens auf dem Markusplatz in Steglitz. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Antrag am 21. Januar 2026 final beschlossen, nachdem er...

Gesundheit Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Steglitz Neue Entscheidung
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Januar 2026
Bearbeitungsdauer für Anträge auf Hilfe zur Pflege

Die SPD-Fraktion fragte nach, wie lange die Bearbeitung von Anträgen auf Hilfe zur Pflege im Bezirk dauert. Das Bezirksamt antwortete, dass die Wartezeit bei stationärer Pflege (im Heim) derzeit etwa 320 Tage beträgt,...

Gesundheit Soziales & Familie Anfrage & Antwort
SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen im Januar 2026, Beratung läuft
Notstromversorgung für das Rathaus Zehlendorf

Die CDU-Fraktion schlägt vor, das Rathaus Zehlendorf technisch so auszustatten, dass es bei einem Stromausfall unabhängig weiterarbeiten kann. Dies könnte zum Beispiel durch den Kauf von Notstromaggregaten geschehen....

Sicherheit & Ordnung Zehlendorf Laufendes Verfahren
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025 · Zur Kenntnis genommen am 21. Januar 2026
Mehr Spielplätze für Kinder im Grundschulalter geplant

Das Kinder- und Jugendparlament fordert mehr Spielmöglichkeiten für Kinder bis zur 6. Klasse. Das Bezirksamt teilt dazu mit, dass bereits zwei Drittel der vorhandenen Spielplätze für diese Altersgruppe geeignet sind....

Bildung & Schule Soziales & Familie Freizeit & Kultur Tempelhof Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Laufendes Verfahren
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Eingereicht am 13. Januar 2026
Aschenbecher und mehr Sauberkeit für S-Bahnhof Lichtenrade gefordert

Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, für mehr Sauberkeit am S-Bahnhof Lichtenrade zu sorgen. Konkret sollen die Gehwege zu den Treppen und Aufzügen von Zigarettenkippen befreit und regelmäßig gereinigt werden....

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Lichtenrade Laufendes Verfahren
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet im Januar 2026
Zukunft des Kraftwerks Steglitz: Wohnpläne und Denkmalschutz

Das Bezirksamt beantwortete eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur geplanten Nutzung des ehemaligen Kraftwerks Steglitz. Der Eigentümer möchte dort zu 80 % Wohnungen und zu 20 % Gewerbeflächen schaffen....

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Steglitz Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
GRÜNE BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Beratung am 21. Januar 2026
BSW fordert Taskforce gegen Silvester-Böllerei und für mehr Sicherheit

Die Gruppe BSW schlägt vor, eine Arbeitsgruppe mit Polizei, Feuerwehr und BSR einzurichten. Diese Taskforce soll einen Plan entwickeln, um illegales Feuerwerk, Lärm und Müll an Silvester zu reduzieren. Besonders...

Gesundheit Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Tempelhof Schöneberg Laufendes Verfahren
BSW BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 21.01.2026 · Beschlossen am 21. Januar 2026
Öffentliche Beteiligung in Tempelhof-Schöneberg wird barrierefrei

Die Fraktionen SPD und Die Linke haben durchgesetzt, dass alle künftigen Beteiligungsprozesse im Bezirk barrierefrei gestaltet werden müssen. Die Entscheidung umfasst die gesamte Kette von der Einladung in einfacher...

Soziales & Familie Digitales Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
SPD Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →