Der Abgeordnete Taylan Kurt fragte nach den Bauplänen für die Freifläche an der Kruppstraße 14 a. Die Antwort der Senatsverwaltung zeigt: Die Filiale der Kurt-Tucholsky-Grundschule wird umfassend saniert und durch...
Der Abgeordnete Taylan Kurt fragte nach den Bauplänen für die Freifläche an der Kruppstraße 14 a. Die Antwort der Senatsverwaltung zeigt: Die Filiale der Kurt-Tucholsky-Grundschule wird umfassend saniert und durch...
Die CDU-Abgeordneten Freymark und Pätzold fragten nach geplanten Baustellen für 2026 in Hohenschönhausen. Wichtige Maßnahmen betreffen unter anderem den Malchower Weg (ab Januar) und die Hansastraße, wo ab März Gleise...
Die CDU-Fraktion möchte die Verkehrssicherheit an der Kreuzung Rheinsteinstraße und Weseler Straße verbessern. Der zuständige Fachausschuss empfiehlt nun einstimmig, dort ein Geschwindigkeits-Display...
Die Abgeordnete Katrin Schmidberger (Grüne) fragte nach der Anzahl der Verfahren gegen Wohnungsleerstand in Berlin. Die Antwort zeigt große Unterschiede zwischen den Bezirken: Während in Mitte und...
Der Abgeordnete Kristian Ronneburg (Die Linke) fragte nach dem Fortschritt bei der geplanten Begrünung von Berliner Bushaltestellen und Tram-Wartehallen. Die BVG teilte mit, dass das Projekt aufgrund einer neuen...
Die FDP-Fraktion erkundigt sich beim Bezirksamt nach dem aktuellen Stand des Katastrophenschutzes im Bezirk Mitte. Hintergrund ist ein schwerer Stromausfall im Berliner Südwesten, aus dem Lehren für Mitte gezogen...
Die BVV Mitte hat auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, Eltern und Schüler*innen besser über das Thema Diskriminierung zu informieren. Das Bezirksamt soll bei passenden Gelegenheiten, wie etwa der...
Die AfD-Fraktion schlägt vor, dass der Bezirk Lichtenberg einen Plan für den Fall von großflächigen Strom- und Heizungsausfällen erstellt. Der Antrag fordert das Bezirksamt auf, feste Notunterkünfte mit technischer...
Im Ausschuss für Arbeit und Soziales wurde über die schwierige Lage von geflüchteten Menschen mit Behinderungen in Berlin beraten. Schätzungen zufolge sind etwa 15 Prozent der Geflüchteten betroffen, stoßen aber oft...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, den S-Bahnhof Hohenschönhausen attraktiver und sicherer zu gestalten. Geplant sind unter anderem die Instandsetzung der Treppen, zusätzliche Fahrradständer und digitale...
Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag, erste Ergebnisse aus der Bürgerbeteiligung zur Große-Leege-Straße zügig umzusetzen. Da für eine große Umgestaltung aktuell das Geld fehlt, sollen kurzfristig kleinere...
Die CDU-Fraktion schlägt vor, die Beschilderung in der Grevesmühlener Straße zu vereinfachen und übersichtlicher zu gestalten. Der zuständige Ausschuss empfiehlt einstimmig, zwei bestehende Parkverbotszonen zu einer...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, öffentliche Gebäude wie Schulen oder Bibliotheken auch für wirtschaftliche Zwecke zu nutzen. Ziel ist es, Start-ups und kleinen Unternehmen bezahlbare Arbeitsplätze...
Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte hat auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, die Spendenaktion „Kaffeewette“ für die Kältehilfe aktiv zu fördern. Das Bezirksamt wird beauftragt, die Bürger*innen über eine...
Die FDP-Fraktion erkundigte sich nach der wirtschaftlichen Situation und dem Leerstand von Gewerbeflächen im Bezirk Mitte. Das Bezirksamt bewertet die Lage als herausfordernd, da steigende Kosten für Miete und Energie...
Die landeseigene Wohnungsgesellschaft Berlinovo plant in den nächsten fünf Jahren fast 1.000 neue Wohneinheiten in Marzahn-Hellersdorf, darunter 514 Senioren- und 325 Beschäftigtenwohnungen. Besonders weit...
Im Integrationsausschuss des Abgeordnetenhauses fand eine Anhörung zur Situation der kurdischen Bevölkerung in Berlin statt. Expert*innen und Verbände machten darauf aufmerksam, dass zwischen 100.000 und 200.000...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat vorgeschlagen, die Einrichtung eines sogenannten Klient*innenbeirats zu prüfen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte hat diesen Antrag nun beschlossen. Das Bezirksamt...
Die Fraktion CDU setzt sich dafür ein, das Hans-Zoschke-Stadion fit für die Regionalliga zu machen. Das Bezirksamt soll Fördermittel von der EU oder dem Bund suchen, um ein neues, modernes Funktionsgebäude zu bauen....
Die SPD-Fraktion hat einen Antrag eingereicht, den die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte nun beschlossen hat. Das Bezirksamt wird aufgefordert, Bußgelder bei überhöhten Mieten konsequenter zu prüfen und zu...