Kristian Ronneburg (Die Linke) fragte nach dem Fortschritt bei der Ansiedlung von Firmen im CleanTech Business Park Marzahn. Obwohl 16 Unternehmen Interesse zeigten, gab es 2025 keine Neugründungen vor Ort, vor allem...
Kristian Ronneburg (Die Linke) fragte nach dem Fortschritt bei der Ansiedlung von Firmen im CleanTech Business Park Marzahn. Obwohl 16 Unternehmen Interesse zeigten, gab es 2025 keine Neugründungen vor Ort, vor allem...
Das Abgeordnetenhaus informierte über Naturschutzmaßnahmen am Malchower See, die als Ausgleich für das Bauprojekt Ostkreuz dienen. Um Lebensräume für Vogelarten wie Girlitz und Fitis zu schaffen, wurden gezielt...
Nach einem Anschlag auf die Berliner Stromversorgung im Januar 2026, von dem 45.000 Haushalte betroffen waren, fragte die AfD-Fraktion nach der Priorisierung von Präventionsmitteln. Der Senat stellt klar, dass Berlin...
Die Abgeordnete Antje Kapek (Grüne) fragte nach dem Zustand Berliner Brücken und den Folgen für den Lastverkehr. Die Antwort listet zahlreiche Brücken mit aktuellen Gewichtsbeschränkungen auf, darunter die...
Die Fraktion Die Linke hat den aktuellen Stand des Wohnungsbaus im Bezirk abgefragt. In der Beantwortung liefert das Bezirksamt Details zu geplanten Bauprojekten, bereits fertiggestellten Wohnungen sowie möglichen...
Der Abgeordnete Dr. Alexander King fragte nach der Anzahl offener Lehrerstellen in den Bezirken Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg. Die Antwort des Senats zeigt eine deutliche Verbesserung: In Marzahn-Hellersdorf...
Die Abgeordnete June Tomiak (Grüne) fragte nach dem Zustand der Berliner Moore. Die Antwort zeigt, dass viele Gebiete wie der Grunewald oder der Spandauer Forst in einem schlechten ökologischen Zustand sind, da die...
Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Fortschritt bei der Schulreinigung, um schlechte Hygiene und die sogenannte 'Toiletten-Angst' zu verhindern. Die Anfrage thematisiert die Umsetzung landesweiter...
Das Bezirksamt hat über eine neue Vereinbarung zur Steuerung der Familienservicebüros informiert. Diese Vereinbarung legt fest, wie Beratungs- und Serviceleistungen für Familien berlinweit vereinheitlicht und...
Die Fraktion DIE LINKE wollte in der BVV Marzahn-Hellersdorf einen Runden Tisch zum Schulstandort ISS Auerbacher Ring einrichten. An diesem Gesprächsforum sollten Bezirksamt, BEA, BSA, das pädagogische Personal, die...
Die Abgeordneten der Linken fragten nach dem Ausmaß von Gassperren im Jahr 2025. Die Antwort zeigt, dass in 1.222 Berliner Haushalten tatsächlich das Gas abgestellt wurde, während über 32.000 Mal eine Sperrung...
Die SPD-Fraktion fragt nach den Lehren aus vergangenen Stromausfällen und dem aktuellen Stand der Krisenpläne in Marzahn-Hellersdorf. Die Antwort der Verwaltung erläutert das Konzept der...
Der Abgeordnete Dr. Stefan Taschner (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach der Tätigkeit der Senatskommission Klimaschutz. Seit September 2023 fanden vier Sitzungen unter Vorsitz des Regierenden Bürgermeisters statt. Das...
Der Abgeordnete Johannes Martin (CDU) fragte nach dem Erfolg von Klimaschutzanträgen in Pankower Milieuschutzgebieten für die Jahre 2024 und 2025. Von 187 Anträgen wurden 160 genehmigt, darunter fallen vor allem der...
Die Abgeordneten der Linken fragten nach der Häufigkeit von Stromunterbrechungen im Jahr 2025. Die Antwort zeigt, dass insgesamt 11.954 Haushalten der Strom abgestellt wurde, wobei der Grundversorger Vattenfall den...
Die Abgeordnete Oda Hassepaß (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach dem Umfang des Winterdienstes auf Berliner Radwegen. Die Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) räumen und streuen demnach auf rund 60 Kilometern...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wollte das Bezirksamt verpflichten, alles für den Erhalt des Kinos Kiste als Kino zu tun. Konkret gefordert wurden Verhandlungen mit dem Verein Steinstatt e.V., um die Kinotechnik am...
Andreas Otto und Taylan Kurt (Grüne) fragten nach der Anzahl rollstuhlgerechter Plätze in Berliner Notunterkünften (ASOG). Die Antwort zeigt eine massive Unterversorgung: Während etwa in Mitte über 2.400 Plätze...
Die AfD-Fraktion in Marzahn-Hellersdorf wollte das Bezirksamt verpflichten, alle Sicherheitsmängel am Geländer zwischen dem südlichen Ausgang des Bahnhofs Wuhletal und der Fußgänger- und Radfahrerbrücke über die Wuhle...
Der Berliner Senat hat Details zur Fahrzeugverteilung für die neuen Brandschutz-Standorte in Karlshorst veröffentlicht. An der Treskowallee 160 entsteht eine neue Feuerwache mit sieben Stellplätzen, während an der...